Das Onlinezugangsgesetz (OZG) von 2017 hat in mehrfacher Hinsicht zu einem Entwicklungsschub für die Standardisierung im Anwendungsfeld Planen und Bauen geführt.
XBau wurde bis zum Zeitpunkt der IT-PLR Beschlussfassung (2017) auf Grundlage der Musterbauordnung (MBO) modelliert. Um den Nachrichtenstandard im Kontext der OZG Leistungen zur digitalen Bauantragsstellung nutztbar zu machen, war seine Anpassung an die Landesgesetzgebungen erforderlich. Diese erfolgte im Rahmen der Pflege des Standards mit dem Übergang von Version 2.2 auf 2.3. Die tatsächliche Nutzung des Standards erfolgt im OZG-Umsetzungsprojekt "Bauvorhaben 1". Hier stehen mittlerweile 25 Online-Dienste rund um die "digitale Baugenehmigung" nach dem Einer-für-Alle-Prinzip zur Verfügung. Der Austausch zwischen EfA-Plattformen und den Fachverfahren der Bauaufsichtsbehörden erfolgt über XBau-Nachrichten, deren Umfang schrittweise erweitert wird.
Die Umsetzung der OZG-Leistung "Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 127 Telekommunikationsgesetz (TKG)" hat die Entwicklung der neuen Standards XBreitband und XTrasse angestoßen. Mittlerweile existiert ein ebenfalls nach dem EfA-Prinzip konzipiertes Breitband-Portal, das XBreitband-Nachrichten für die Kommunikation des Portals mit Fachverfahren der TK-Unternehmen und der Straßenbauverwaltung nutzen wird. Die GIS-Komponente des Portal soll ab 2024 XTrasse "verstehen" können. (Mehr Informationen zu den beiden Standards hier.)
Das OZG-Umsetzungsprojekt "Bürgerbeteiligung und Information" umfasst die beiden Verwaltungsleistungen „Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, dem Raumordnungsgesetz und in der Planfeststellung“ und „Einstellen von raumbezogenen Planwerken in das Internet“. Im Rahmen des Projektes wird eine umfangreiche Softwareumgebung als EfA-Lösung entwickelt, die aus zwei Hauptkomponenten besteht:
- einer Planwerksplattform, in der zum einen Planwerke in XPlanGML eingestellt und veröffentlicht werden und in der zum anderen die Dokumentation der zugehörigen Planverfahren erfolgt;
- einer Beteiligungsplattform, über die sowohl Beteiligungsverfahren zu den raumbezogenen Planwerken angelegt als auch Stellungnahmen dazu verfasst werden.
Die Planwerksplattform beinhaltet neben dem Backend der eingestellten Planwerke ein Frontend zur Visualisierung, das eine Weiterentwicklung des in Hamburg und weiteren Kommunen eingeführten Masterportals darstellt. Insgesamt erhält XPlanung über eine umfassende und vollständig mit Open-Source-Lizenzen nutzbare EfA-Lösung eine deutliche Aufwertung im Hinblick auf die Einbindung in eine sowohl von der Sachbearbeitungsebene als auch der interessierten Öffentlichkeit nutzbare Plattform. Dazu gehört z.B. die Möglichkeit, bundesweit Planwerke zu suchen.
Die zu den Planwerken gehörenden Planverfahren werden über den neuen Standard XPlanverfahren erfasst. Notwendig ist der Nachrichtenstandard, um die Kommunikation zwischen dem zentralen Backend (Datenhaltung) und dem Frontend der Sachbearbeitung/Verfahrenssteuerung ("OZG-Cockpit") systemunabhängig zu gewährleisten. Der Standard beschreibt das Verfahren u.a. in Bezug auf Planinhalt, räumlichen Geltungsbereich, Plan- und Verfahrensart, Beteiligungszeiträume und Ansprechpartner. Ein Anwendungsszenario ist die digitale Übermittlung aller für eine Genehmigung eines Planverfahrens relevanter Verfahrensstände und Dokumente an die zuständige Genehmigungsbehörde als „digitale Planungsakte“.
In der zweite Hauptkomponente der EfA-Lösung, der Beteiligungsplattform, ist XBeteiligung für den Nachrichtenaustausch zwischen dem OZG-Cockpit, der zentralen Datenhaltung und weiteren, mit der Plattform verbunden Systemen (z.B. Beteiligungsfachverfahren, private Beteiligungsplattformen, Fachinformationssystem der Kammern) vorgesehen. Im Rahmen der formellen Beteiligungsverfahren auf Basis des BauGB und ROG bei der Aufstellung von raumbezogenen Planwerken bildet der Standard eine Reihe von Anwendungsfällen ab, wie Initiierung von Beteiligungsverfahren, Abgabe und Weiterleitung von Stellungnahmen und Informationen über anstehende Beteiligungsverfahren.
Das OZG-Umsetzungsprojekt hatte schließlich Auswirkungen auf die Entwicklung von XTrasse 2.0. Da Beteiligungsprozesse im Rahmen von Planfeststellungsverfahren ein Bestandteil der EfA-Lösung werden, sollte ebenfalls die Integration der dazugehörenden Planwerke in die Planwerksplattform in standardisierter Form möglich sein. In Bezug auf linien- bzw. leitungsbezogene Planfeststellungsverfahren ist dies ein Anwendungsfall für den Standard XTrasse. Um die Anforderungen der Planwerke aus der Planfeststellung unabhängig vom Breitbandausbau modellieren zu können, wurde das Datenmodell von XTrasse 2.0 modularer aufgebaut. Eine Erweiterung um weitere Anwendungsfälle des ROG ist ebenso möglich (z.B. die Raumverträglichkeitsprüfung).