Anpassung des XPlanung-Datenmodells an die BauGB-Novelle
XPLAN-539
6.1
offen
Basis
BPlan
FPlan
SoPlan
Das XPlanung-Datenmodell muss entsprechend den geplanten Änderungen des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts angepasst werden.
BauGB-Novelle
Kommentare
Beschluss am 12.11.2026 in der 73. Sitzung:
Hinweis: Alle Beschlüsse zu diesem TOP stehen unter dem Vorbehalt des endgültigen Beschlusses des Gesetzes.
Die einzelnen Gesetzesänderungen wurden besprochen. Daraus ergeben sich folgende Anpassungen, die am Datenmodell vorgenommen werden sollen:
Die Definition des Eintrags 5000 (SachlicherTeilplan) in der Enumeration FP_PlanArt wird angepasst. Die Absatzangabe wird wie folgt geändert: „… nach § 5 Abs. 1 BauGB.“
In die Enumeration XP_ZweckbestimmungVerEntsorgung wird ein neuer Eintrag 3200 (Wasserstoffanlage) aufgenommen. Definition: „Anlage zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff nach § 5 Abs. 2 oder § 9 Abs. 1 BauGB.“
Die Definition des Eintrags 1000 (MooreUndWiedervernaessung) wird um die gesetzliche Grundlage ergänzt: „Moorerhaltung und Moorschutz nach § 5 Abs. 2 Nr. 5a bzw. § 9 Abs. 1 Nr. 15a BauGB.“
Die Definition der Klasse FP_SchutzPflegeEntwicklung wird um die Formulierung „… zur Entwicklung oder Wiederherstellung …“ ergänzt.
Nachtrag: Auch die Definitionen der Klassen BP_SchutzPflegeEntwicklungsFlaeche und BP_SchutzPflegeEntwicklungsMassnahme müssen entsprechend ergänzt werden.
Die Definition der Klasse BP_GemeinbedarfsFlaeche wird um die Formulierung „… Flächen für den Gemeinbedarf und Schutzräume“ ergänzt.
In die Enumeration XP_ZweckbestimmungGemeinbedarf wird ein neuer Eintrag 24003 (Schutzraum) aufgenommen. Definition: „Schutzraum gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.“
In der Enumeration XP_ZweckbestimmungVerEntsorgung werden die Langformen der bestehenden Einträge angepasst:
1800 (Abwasser) wird in „Schmutzwasser“ umbenannt.
2000 (Regenwasser) wird in „Niederschlagswasser“ umbenannt.
Darüber hinaus werden folgende neue Einträge aufgenommen:
20002 (NiederschlagswasserVersickerung): Anlagen für die dezentrale Versickerung von Niederschlagswasser gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 14c BauGB.
In die Enumeration SO_KlassifizWasserwirtschaft wird ein neuer Eintrag aufgenommen: 1600 (NiederschlagswasserZwischenspeicherung). Definition: „Multifunktionale Auffangfläche für die Zwischenspeicherung des Niederschlagswassers gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB.“
In der Enumeration FP_ZweckbestimmungPrivilegiertesVorhaben wird die Definition des Eintrags 12004 (Telekommunikation) wie folgt geändert: „Versorgung mit Telekommunikationsdiensten“.
Für die neue Satzungsart „Wiederherstellungssatzung“ wird ein neuer Eintrag in der Enumeration BP_PlanArt aufgenommen. Definition: „Wiederherstellungssatzung nach § 135e Abs. 1 BauGB.“
Die Definition des Eintrags „Kleinsiedlungsgebiet“ in XP_BesondereArtDerBaulNutzung wird um folgenden Hinweis ergänzt: „Aufgrund der Streichung des § 2 BauNVO im Rahmen der BauGB-Novelle 2027 soll dieser Gebietstyp in neu aufzustellenden Bebauungsplänen künftig nicht mehr festgesetzt werden.“
Folgende Attribute werden in BP_FestsetzungenBaugebiet aufgenommen:
VKFZ: Decimal [0..1] – Festsetzung der Verkaufsflächenzahl
VKF: Area [0..1] – Festsetzung der zulässigen Verkaufsfläche
versieglungsfaktor: Decimal [0..1] – Festsetzung des Versiegelungsfaktors
Das bestehende Attribut VF in BP_SonstigeFestsetzungen wird gestrichen. Die bestehenden Werte werden auf das neue Attribut VKF migriert.
In XP_BesondereArtDerBaulNutzung wird ein neuer Eintrag 4000 (ExperimentellesMischgebiet) aufgenommen. Definition: „Experimentelles Mischgebiet als Sondergebiet nach § 11 BauNVO von 1977 und 1990.“
Vertagte Punkte mit weiterem Diskussionsbedarf
Es ist noch zu klären, ob das Attribut ziel in den Klassen BP_SchutzPflegeEntwicklungsFlaeche, BP_SchutzPflegeEntwicklungsMassnahme und FP_SchutzPflegeEntwicklung mehrfach belegt werden können soll, um Mehrfachdefinitionen wie z.B. SchutzPflege zu vermeiden. Außerdem soll geprüft werden, ob die Enumerationen XP_SPEZiele und LP_SchutzPflegeEntwicklung zusammengeführt werden können. Dabei ist zu beachten, dass im Falle einer Zusammenführung die Definitionen überarbeitet werden müssen und nicht alle Einträge der LP-Enumeration für den Bauleitplan relevant sind. Zusätzlich soll betrachtet werden, wie Bebauungspläne aus Bayern mit Kompensationsmaßnahmen erfasst werden können.
Die Einführung neuer Klassen FP_UeberbaubareGrundstuecksflaeche, FP_BauGrenze und FP_Baulinie sowie gegebenenfalls weiterer Klassen, beispielsweise FP_AbweichungVonBaugrenze, und der Klasse FP_Nutzungsartengrenze wird grundsätzlich befürwortet. Hierzu soll noch ein konkreter Modellierungsvorschlag ausgearbeitet werden.
Es ist zu prüfen, ob auch eine Regenwasserkläranlage bzw. Niederschlagswasserkläranlage aufgenommen werden soll. Voraussetzung hierfür ist, dass eine entsprechende gesetzliche Grundlage eindeutig benannt werden kann.
Es muss zunächst geklärt werden, was genau unter „Maßnahmen zur Gassicherung“ zu verstehen ist. Anschließend soll geprüft werden, ob hierfür ein neuer Eintrag aufgenommen werden soll. Zusätzlich wird angemerkt, dass die Klasse BP_Immissionsschutz derzeit zu komplex und für die Anwender schwer zu durchschauen ist. Es soll geprüft werden, ob gegebenenfalls eine neue Klasse eingeführt werden kann, um die Struktur zu vereinfachen.
Beschluss am 12.11.2026 in der 73. Sitzung:
Hinweis: Alle Beschlüsse zu diesem TOP stehen unter dem Vorbehalt des endgültigen Beschlusses des Gesetzes.
Die einzelnen Gesetzesänderungen wurden besprochen. Daraus ergeben sich folgende Anpassungen, die am Datenmodell vorgenommen werden sollen:
Nachtrag: Auch die Definitionen der Klassen BP_SchutzPflegeEntwicklungsFlaeche und BP_SchutzPflegeEntwicklungsMassnahme müssen entsprechend ergänzt werden.
Darüber hinaus werden folgende neue Einträge aufgenommen:
Vertagte Punkte mit weiterem Diskussionsbedarf