Ergänzung Attribut: Sozialgerechte Bodennutzung

XPLAN-489
  • 6.1
akzeptiert mit Erweiterung

Ergänzung von neuen Attributfeldern

Für Abbildung der sozialgerechten Bodennutzung in der Bauleitplanung in den Metadaten ist es erforderlich, hierfür eigene Datenfelder/ Attributfelder vorzuhalten.

Seit 1994 gilt in München die sozialgerechte Bodennutzung – um die Akteure der Wohnungswirtschaft an den Kosten und Lasten der Baurechtsschaffung im Rahmen der Bebauungsplanverfahren zu beteiligen.
Das Werkzeug wird seitdem fortgeschrieben und die Anwendung wird bei jedem Bebauungsplanverfahren geprüft. Entsprechend gibt es für jedes Bebauungsplanverfahren hierzu Rahmendaten die Verfahrens-, aber auch Vertragsrelevant sind.
Regelmäßig erreichen die Stadtverwaltung hierzu Anfragen oder werden die Daten bei juristischen Prüfungen abgefragt.

Da die Münchner SoBoN seit ihrem Bestehen mehrfach novelliert wurde, benötigen wir neben einer „Checkbox“ = SoBoN relevant auch einen Datumswert / String der SoBoN - Version, um danach recherchieren zu können. Außerdem das „Feld“ „Monitoring“ (Checkbox) um die Monitoringrelevanz abzufragen. Für die Verfolgung von Gremiensitzungen ist außerdem ein Feld für die Sitzungsdaten, die den Ablauf der Verhandlungen des städtebaulichen Vertrags dokumentieren, nötig.

- sobonART“, Typ „checkbox“, für Relevanz: ja/nein
- sobonWERT, Typ „text“, für SoBoN-Version (Datum, Monat etc.)
- sobonSITZUNG, Typ „text“, für sitzungsdaten (Datum, Monat etc.)

Um die Daten für jedes Bebauungsplanverfahren vorzuhalten und für Abfragen und Prüfungen, aber auch für Präsentationsobjekte abrufbar zu haben, sind diese neuen Attributfelder erforderlich.

Städtebauliche Werkzeuge mit gleicher bzw. ähnlicher Zielsetzung gibt es auch in anderen Kommunen in Deutschland. Z.B.
- Augsburg: sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN)
- Düsseldorf: Düsseldorfer Baulandmodell
- Frankfurt: Baulandbeschluss
- Freising: Kooperatives Baulandmodell Freising
- Hamburg: Hamburger Baulandmodell
- Köln: Kooperatives Baulandmodell
- Landsberg: Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
- Münster: Das Münsteraner Modell, seit 2014
- Nürnberg: sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN)
- Ulm: Kommunales Baulandmodell
Nutzung individueller, generischer Attributfelder, z.B. versionSonstRechtsgrundlage
 
 

Kommentare

Beschluss am 12.02.2026 in der 70. Sitzung:

  • Einführung eines neuen Attributs vertrag: BP_VertragsDaten in BP_Plan, mit dem Vertragsdaten aller Vertragsarten gemäß BauGB abgebildet werden können.

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Definitionen:

Element Definition
vertrag Angabe eines Vertrags gemäß BauGB.
BP_VertragsDaten Spezifikation der Vertragsdaten.
vertragsart Art des Vertrags.
vertragsabschluss Angabe, ob der Vertrag abgeschlossen ist.
inKraftGetretenAm Das Datum, an dem der Vertrag in Kraft getreten ist.
vertragsdokumente Referenz auf die Vertragsdokumente.
unterzeichner Unterzeichner des Vertrags.
abschlussDatum Das Abschlussdatum des Vertrags.
zusaetzlicheAngabe Zusätzliche Angaben zu dem Vertrag.
monitoring Angabe der Monitoring-Relevanz.
Element Definition
BP_VertragsArten Aufzählung der Arten von Verträgen gemäß BauGB.
Grundvereinbarung Übergeordnete vertragliche Vereinbarung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger.
Erschliessungsvertrag Erschließungsvertrag gemäß § 124 BauGB.
StaedtebaulicherVertrag Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB.
SozialeBodennutzungVertrag Vertrag zur sozialgerechten Bodennutzung.
DurchfuehrungsVertrag Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB.
Sonstiges Sonstige Vertragsform.
  • Zusätzlich wird ein FeatureType BP_Vertrag unter dem Paket BP_Sonstiges etabliert, falls eine räumliche Abgrenzung einzelner Vertragsarten notwendig wird.
  • Der städtebauliche Vertrag, der Erschließungsvertrag und der Durchführungsvertrag werden als boolische Attribute aus der bisherigen Attributliste unter BP_Plan entfernt.
  • „SozialeBodennutzungVertrag“ wird in die Enumeration XP_ExterneRefernzTyp aufgenommen.