Umgang mit altem Planrecht hinsichtlich der Flächenschlussbedingung
- 6.1
- Konformitätsbedingung
Eine mögliche Lösung wäre, altes Planrecht als Ausnahme von der Flächenschlussbedingung zu definieren.
Eine andere Möglichkeit bestünde darin, die Klasse BP_FlaecheOhneFestsetzung umzubenennen. Z.B. BP_FlaecheOhneFlaechenhafteFestsetzung.
Die Verwendung der Klasse BP_FlaecheOhneFestsetzung scheint an dieser Stelle unpassend zu sein, da auf der Fläche grundsätzlich Festsetzungen vorhanden sind – allerdings keine flächenhaften Festsetzungen.
Kommentare
Beschluss am 12.02.2026 in der 70. Sitzung: Das Thema wird in der nächsten Sitzung mit einem konkreten Modellierungsvorschlag erneut behandelt. Die Einführung von neuen Füll-Klassen wie vorgeschlagen wird bevorzugt. Allerdings wird die Notwendigkeit klarer Zuordnung zu Anwendungsfällen, klarer Definitionen und einer praktikablen Migrationsstrategie für bestehende Pläne hervorgehoben, um die Umstellung auf zukünftige Versionen zu erleichtern.
Beschluss am 30.04.2026 in der 71. Sitzung:
Einführung neuer Klassen BP_Flaechenschlussflaeche und FP_Flaechenschlussflaeche zur ausschließlichen Sicherstellung des Flächenschlusses. Definition: Fläche, die ausschließlich zur Sicherstellung der Flächenschlussbedingung verwendet wird.
Beibehaltung der bestehenden Klassen BP_FlaecheOhneFestsetzung und FP_FlaecheOhneDarstellung für Fälle ohne flächenhafte Festsetzung bzw. bewusst freigehaltene Flächen.
Anwendungsfälle:
BPlan:
- Einfacher BPlan ohne Verkehrsfläche / Fläche ohne Angabe zur Art der baulichen Nutzung. -> BP_FlaecheOhneFestsetzung
- Altes Planrecht, wie z.B. Teilbebauungsplan und Baustufenplan, die zusammen gelten (Flächenhafte Festsetzung vorhanden, allerdings in einem anderem Plan). -> neue Klasse
- Sonstige Lücken -> neue Klasse
FPlan:
- Fläche, die von der Genehmigung ausgenommen wurde. -> Abbildung mit dem Attribut vonGenehmigungAusgenommen in der Klasse FP_Objekt
- Weißfläche, die bewusst offen gelassen sind. -> FP_FlaecheOhneDarstellung
- Sonstige Lücken -> neue Klasse
Beschluss am 25.11.2025 in der 69. Sitzung: Die Diskussion wird vertagt. Es wird vereinbart, das Thema in der nächsten Sitzung mit einem konkreten Modellierungsvorschlag erneut aufzugreifen, um eine Beschlussfassung zu ermöglichen. Dabei soll die Vielzahl der bisherigen Vorschläge auf eine klare und praktikable Lösung verdichtet werden. Ziel ist es, eine einheitliche und praxisgerechte Lösung zu erarbeiten, die sowohl die Anforderungen an die Flächenschlussprüfung als auch die Besonderheiten des historischen Planrechts berücksichtigt.