SO_KlassifizWasserwirtschaft: Regelung des Wasserabflusses fehlt
- 6.1
- SoPlan
§ 9 Abs. 1 Nr 16 a) und b) regeln die Festsetzungsmöglichkeiten von Wasserflächen, Flächen für die Wasserwirtschaft sowie von Flächen für Hochwasserschutzanlagen und für die Regelung des Wasserabflusses.
Die Wasserflächen sind in XPlanGML 6.1 als SO_Gewaesser berücksichtigt, für die anderen drei Punkte dient SO_Wasserwirtschaft. Während sich die Zweckbestimmungen bei den Flächen für die Wasserwirtschaft in den Enumerationen und Codelisten verteilt wiederfinden, und eine Fläche für Hochwasserschutzanlagen konkret mit dem Wert 1450 (Hochwasserschutzanlagen) von SO_KlassifizWasserwirtschaft umsetzbar ist, findet sich für die Regelung des Wasserabflusses kein Enumerations- oder Codelistenwert. Der Entwässerungsgraben (1300) könnte eine konkrete Zweckbestimmung in diesem Sinne sein, aber es fehlt aus meiner Sicht ein allgemeiner Wert.
Ganz abgesehen davon, dass eine Neuordnung der Enumerationsliste „SO_KlassifizWasserwirtschaft“ denkbar sein könnte, fehlt mit Blick auf § 9 Abs. 1 Nr 16b) eine Enumeration (1350?) für „Regelung des Wasserabflusses“
Kommentare
Beschluss am 25.11.2025 in der 69. Sitzung: die Enumerationsliste SO_KlassifizWasserwirtschaft wird nicht neustrukturiert. Zwei neue Einträge werden eingeführt:
- RegelungDesWasserabflusses = 1600 (Definition: Fläche für die Regelung des Wasserabflusses nach §9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB)
- Wasserwirtschaft = 1700
Die Definitionen und Abgrenzungen der Begriffe „Wasserwirtschaft“ und „Sonstiges“ werden überprüft und gegebenenfalls angepasst. Das Thema der Differenzierung der Risikogebiete zwischen Flusshochwasser und Küstenhochwasser im Wasserrecht wird zur weiteren Klärung auf Wiedervorlage.
Beschluss am 12.02.2026 in der 70. Sitzung: Der Änderungsantrag wird auf die nächste Sitzung verschoben wird, um eine konsolidierte Beratung zu ermöglichen.
Beschluss am 30.04.2026 in der 71. Sitzung:
- Änderungen der Enumerationsliste SO_KlassifizWasserwirtschaft:
- Aufnahme der neuen Enumerationswerte „RegelungdesWasserabflusses“(1600, Definition: Fläche für die Regelung des Wasserabflusses, einschließlich des Niederschlagswassers aus Starkregenereignissen sowie dessen Zwischenspeicherung durch multifunktionale Auffangflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB oder nach § 5 Abs. 2 Nr. 7 BauGB) und „Wasserwirtschaft“(1700, Definition: Fläche für Wasserwirtschaft nach § 9 Abs. 1 Nr. 16a BauGB oder nach § 5 Abs. 2 Nr. 7 BauGB).
- Anpassung der Definition des Enumerationswertes „Sonstiges“ (9999): Sonstige Fläche, sofern keiner der anderen Enumerationswerte zutreffend ist.
- Konkretisierung der Definition von Hochwasserschutzanlagen (1450): Fläche für die Hochwasserschutzanlage nach § 9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB oder nach § 5 Abs. 2 Nr. 7 BauGB, z.B. Fluttor, Flutmauer.
- Streichung des redundanten Eintrags „Überschwemmungsgebiet“ (1100). Stattdessen soll Eintrag 20002 in SO_KlassifizNachWasserrecht verwendet werden.
- Korrektur und Präzisierung der gesetzlichen Grundlagen in den Definitionen der Enumerationsliste SO_KlassifizNachWasserrecht wie vorgeschlagen:
| Kurzform | Lesbarer Name | Definition (alt) | Definition (neu) |
| 20000 | Festgesetztes Überschwemmungsgebiet | Überschwemmungsgebiet nach §76 Abs. 2 WHG | Festgesetztes Überschwemmungsgebiet nach § 76 Abs. 2 WHG |
| 20001 | Noch nicht festgesetztes Überschwemmungsgebiet | N Noch nicht festgesetztes Überschwemmungsgebiet, das vorläufig gesichert ist nach § 76 Abs. 3 WHG | Noch nicht festgesetztes Überschwemmungsgebiet, das vorläufig gesichert ist nach § 76 Abs. 3 WHG |
| 20002 | Überschwemmungsgefährdetes Gebiet | Überschwemmungsgefährdetes Gebiet nach §31c des vor dem 1.3.2010 gültigen WHG | Überschwemmungsgefährdetes Gebiet nach § 31c des vor dem 1.3.2010 gültigen WHG |
| 3000 | Risikogebiet | Risikogebiet nach § 76 Abs. 3 WHG | Risikogebiet nach § 73 Abs. 1 WHG |
Beschluss am 16.9.2025 in der 68. Sitzung: Die zweite Option (Erweiterung der Enumerationsliste SO_KlassifizWasserwirtschaft) wird als Lösung präferiert, die Einträge für Nummer 16 c und 16 d werden in die Differenzierung aufgenommen. Die Begrifflichkeit für die Klassifizierung wird noch überarbeitet und in der nächsten Sitzung final beschlossen. Zudem wird die Klärung bezüglich der Enumerationswerte 20001, 3000 und 4000 weiterverfolgt. Der Eintrag 3000 wird aus der Enumeration SO_KlassifizNachWasserrecht entfernt. Die Ergebnisse und Vorschläge werden in der nächsten Sitzung erneut vorgestellt und abgestimmt.