Enumerationen für BP_NutzungNichtUeberbaubGrundstFlaeche
XPLAN-429
- 6.0
akzeptiert mit Erweiterung
- BPlan
In einer vorangegangenen Modellierungssitzung wurde festgehalten, dass Vorgärten über BP_NichtUeberbaubareGrundstuecksflaeche abzubilden sind. Es wurde das Codeliste-Attribut „nutzung“ eingeführt. Mein Antrag geht in die Richtung, dass die Codeliste mit zwei Werten für Vorgärten und Standplätze für Abfallbehälter befüllt wird, ggf. kann BP_NutzungNichtUeberbaubGrundstFlaeche auch in ein Enumerationsattribut überführt werden.
Zu den möglichen Nutzungen und Gestaltungen unbebauter Flächen siehe § 89 Abs. 1 Nr. 5 BauNVO NRW). Unten ein Beispieltext der Stadt Essen
Es besteht ein verstärkter Bedarf an der Festsetzung von Vorgärten. Ein entsprechendes Planzeichen soll zu XPlanung exportiert und als solches grafisch importiert werden können. Ein grafischer Import ist aktuell dadurch erschwert, dass die externe Codeliste für BP_NutzungNichtUeberbaubGrundstFlaeche keine Werte aufweist bzw. kein Enumerationsattribut für nicht überbaubare Grundstücksflächen definiert ist.
Ohne feste Werteliste ist kein Import eines speziellen Vorgartenplanzeichens möglich.
keine
Wortlaut von § 89 Abs. 1 Nr. 5
Die Gemeinden können durch Satzung örtliche Bauvorschriften erlassen über die Gestaltung der Gemeinschaftsanlagen, der Lagerplätze, der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, der Plätze für bewegliche Abfallbehälter und der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke sowie über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen; dabei kann bestimmt werden, dass Vorgärten nicht als Arbeitsflächen oder Lagerflächen benutzt werden dürfen.
Die Gemeinden können durch Satzung örtliche Bauvorschriften erlassen über die Gestaltung der Gemeinschaftsanlagen, der Lagerplätze, der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, der Plätze für bewegliche Abfallbehälter und der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke sowie über die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen; dabei kann bestimmt werden, dass Vorgärten nicht als Arbeitsflächen oder Lagerflächen benutzt werden dürfen.
Beschluss am 13.03.2024 in der 61. Sitzung:
Der Antrag wird mit Änderungen angenommen. Es wird eine Codelistenattribut Nutzung mit der Codeliste BP_NutzungFestsetzungNachLandesrecht unter BP_FestsetzungNachLandesrecht eingeführt und mit den Codelistenwerten „Vorgärten“ und „Stellplätze Abfallbehälter“ befüllt.