Veränderungssperren auf Teilbereiche ausweiten

XPLAN-426
  • 6.0
abgelehnt
  • BPlan
  • XML-Schemata

 veraenderungssperre :BP_VeraenderungssperreDaten [0..1] ändern auf [0..n]

XP_BedeutungenBereich erweitern auf Bereich für Veränderungsperre.

 In Berlin werden Veränderungssperren Teilbereichen zugeordnet, das ist zurzeit nicht im Modell abbildbar. Nach Prüfung von Herrn Wedemann-Korte (BSW) ist dies zulässig: „Nach Battis/Krautzberger ist die Veränderungssperre zwar räumlich auf den Plan- bzw. Untersuchungsbereich begrenzt, also kann nicht weiter gefasst werden als das Gebiet, für das der B-Plan aufgestellt werden soll, jedoch kann die Veränderungssperre auch auf einen Teilbereich hiervon beschränkt werden. Ich vermutet, dass das der Anwendungsfall in Berlin ist. Insofern ist es nachvollziehbar, dass man auch mehrere Veränderungssperren pro Verfahren eintragen können muss.
Die Auslegung des Gesetzes kann nicht umgesetzt werden.
Bei späterer Automation können die Veränderungssperren an andere Dienststellen übermitteln
 

Kommentare

Beschluss am 13.03.2024 in der 61. Sitzung:

Der Antrag wird abgelehnt.

Der Antrag stellt die These auf, daß eine Veränderungssperre nicht auf einen Teilbereich des Plan-Geltungsbereiches beschränkt werden kann.
Diese Aussage stimmt aber nicht. Die raumbezogene Klasse BP_Veränderungssperre ist genau dafür vorgesehen.