Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes

XPLAN-424
  • 6.0
zurückgestellt
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Einführung eines neuen Enumerationswertes „Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes“ in XP_ZweckbestimmungGruen

Im Zuge der Verabschiedung des „Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ vom 22.12.2023 werden im Artikel 3 des Gesetzes auch Änderungen des Baugesetzbuches beschlossen. Im Gesetz heißt es:
§ 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a)…
b) Nach Nummer 5 wird folgende Nummer 5a eingefügt:
„5a. die Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes;“

§ 9 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) Nach Nummer 15 wird folgende Nummer 15a eingefügt:
„15a. die Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes;“
Gesetzliche Vorgaben können nicht umgesetzt werden
 
 

Kommentare

Beschluss am 13.03.2024 in der 61. Sitzung:

Der Antrag wird zurückgestellt. Es soll ein neuer Entwurf erarbeiteten werden. Es wird eine Definition zu „Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes“ benötigt, die eine klare Abgrenzung zu §5 Abs.2 Nr.2c ermöglicht.

Beschluss am 25.04.2024 in der 62. Sitzung:

Der Beschluss wird vertagt. Es wird jedoch folgendes festgehalten.

(1) Es braucht ein spezifisches Text-Attribut. Das BfN liefert einen Namensvorschlag hierzu. Eine Codeliste wird zu diesem Zeitpunkt nicht umgesetzt. Dies kann eventuell zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, wenn Erfahrungen der Umsetzung aus der Praxis vorliegen.

(2) Die Einführung einer Relation wird nicht als sinnvoll erachtet.

(3) Eine Umsetzung soll sowohl als Objektklasse/FeatureType mit variabler Geometrie in BP und FP als Überlagerungsobjekt als auch als boolsches Attribut möglich sein. Da die Umsetzung als boolsches Attribut nicht für alle Objektklassen Sinn macht (z. B. Strassenverkehr) liefert Frau Cassar-Pieper in Abstimmung mit dem BfN eine Liste der Objektklassen, wo ein boolsches Attribut eingeführt werden sollte.