Sondergebiet, Zweckbestimmung Abfallentsorgung

XPLAN-392
  • 6.0
abgelehnt
  • Basis

Erweiterung der Enumeration von XP_Sondernutzungen als Spezifikation einer
Sondernutzung (FP_KomplexeSondernutzung, BP_KomplexeSondernutzung):
Code: 3000 (AE)
Text: Abfallentsorgung

Beantragt wird ein Sondergebiet Abfallentsorgung. Im vorliegenden XPlanung-Objektartenkatalog ist für dieses Themengebiet keine entsprechende Zweckbestimmung vorgesehen. Großflächige Anlagen für die Abfallentsorgung und -wirtschaft werden aber in Augsburg und auch in anderen Teilen Deutschlands häufig als Sondergebiet festgesetzt.
Ohne das beantragte Sondergebiet mit der entsprechenden Zweckbestimmung können solche Anlagen nicht ausreichend planungsrechtlich bestimmt und gesichert werden. Die Flächen für Ver- und Entsorgung reichen im Bebauungsplan hierfür nicht aus, da es sich um kein Baugebiet handelt und damit zum Beispiel eine Lärmkontingentierung nicht zulässig ist.
Erweiterte Festsetzungsmöglichkeit und mehr Rechtssicherheit für solche Anlagen bei der Ausweisung.
Die Codenummer ist ein Vorschlag und kann vom Entscheidungsgremium angepasst werden.

Kommentare

Beschluss am 05.07.2024 in der 63. Sitzung:

  • Der Codelistenwert für Entsorgung wird beibehalten und nicht in die Enumeration integriert.

Beschluss für XPLAN 392-398 Verschiedene neue Einträge in der Enumeration XP_Sondernutzungen: 

  • Es wurde beschlossen, die Einträge in der Codeliste FP_DetailArtDerBaulichenNutzung, die sich auf Sondernutzungen beziehen, in die Codelisten BP_DetailSondernutzung und FP_DetailSondernutzung zu kopieren. 
  • Die alten Codelistenwerte sollen in der Codeliste FP_DetailArtDerBaulichenNutzung verbleiben und als veraltet oder nur für Version 5.x gekennzeichnet werden.
  • In der Version 7.0 sollen die Codelisten BP_DetailSondernutzung und FP_DetailSondernutzung fusioniert werden.
  • Die alten Codelistenwerte werden verdoppelt oder verdreifacht, um ihre Gültigkeit in aktuellen Plänen zu gewährleisten.
  • Die Verwendung der Codelistenwerte in Bebauungsplänen wird ermöglicht.