Vervollständigung der Enumeration BP_Rechtsstand
XPLAN-318
- 5.3
- 5.4
abgelehnt
- BPlan
Erweiterung der Enumeration BP_Rechtsstand um den Wert: Rechtskraft=4100
Für abgeschlossene Verfahren gibt es folgende unterschiedliche Verfahrensständen:
- Satzung –> materielle Planreife nach Beschluss durch Gemeinderatsbeschluss
- Inkraftgetreten -> Veröffentlichung des Gemeinderatsbeschlusses durch ein geeignetes Medium wie einer Tageszeitung
- Rechtskraft -> Erlangung nach einen Jahr nach Inkrafttreten des Bauleitplanes, insofern keine Klagen oder Normenkontrollen zu dem Plan anhängig sind
In der Enumeration BP_Rechtsstand fehlt ein Eintrag für Rechtskraft.
- Satzung –> materielle Planreife nach Beschluss durch Gemeinderatsbeschluss
- Inkraftgetreten -> Veröffentlichung des Gemeinderatsbeschlusses durch ein geeignetes Medium wie einer Tageszeitung
- Rechtskraft -> Erlangung nach einen Jahr nach Inkrafttreten des Bauleitplanes, insofern keine Klagen oder Normenkontrollen zu dem Plan anhängig sind
In der Enumeration BP_Rechtsstand fehlt ein Eintrag für Rechtskraft.
Rechtskraft bietet XPlanung derzeit nicht an, hatte es aber in XPlanGML 3.0. Später wurde der Code 4000 (Rechtskraft) in 4000 (Inkraftgetreten) umbenannt.
Beschluss: abgelehnt. Ein BPlan ist nach der Veröffentlichung des Gemeindebeschlusses rechtskräftig, innerhalb eines Jahres kann er durch eine Normenkontrolle als unwirksam erklärt werden. Die gelieferte Definition für „Rechtskraft“ ist so nicht deutlich von dem existierenden Rechtsstand „InKraftGetreten“ scharf abzugrenzen. Falls es den-noch Änderungsbedarf besteht, sollte das genaue Problem/der genaue Anwendungsfall genannt werden.