2020-20 Juristische Person Registergericht

XBAU-79
  • 2.2
Geprüft
Mi., 10.08.2022 - 14:50
Fertig
Mo., 05.10.2020 - 13:21
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  • Spezifikation

Bei Kontaktdaten zu juristischen Personen:

  • A
    • Elemente Registergericht und Registernummer sollen aufgenommen werden (Bauherr und Entwurfsverfasser). mit XGewerbe / XUnternehmen

 

  • B
    • Es sollte unterschieden werden zwischen gesetzlicher Vertreter (Prokura) und Vertreter im Genehmigungsverfahren (Ansprechpartner). Begründung: Manche Bauaufsichtsbehörden verlangen die Angabe des gesetzlichen Vertreters, benötigen aber zeitgleich einen Ansprechpartner im Verfahren selbst.

Kommentare

YR am: 2020-05-26

A: Registergericht und Registernummer

Neuer Typ Registereintrag.

Neues Element registereintrag im Typ Organisation

Die Objekte wurden dem XÖV-Standard XGewerbe.NRW entnommen
(z.I.: XGewerbe.NRW wird in den Standard XGewerbeordnung übergehen. Die WiMiKo hat am 05.06.2020 entschieden, auf die Standards XGewerbeordnung und XUnternehmen zu setzen)

  • https://www.xrepository.de/details/urn:xoev-de:kosit:standard:xgewerbenrw
  • Registergericht
    • Element: gerichtSchluessel ("Schlüssel des zuständigen Registergerichts.")
    • Typ-3-Codeliste
    • urn:xoev-de:xgewerbeanzeige:codeliste:registergerichte
    • Betreiber XGewerbeanzeige (KoSIT und IT.NRW im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie) (XGewerbeanzeige)
    • Text: "Enthält alle Registergerichte. Als Schlüssel für die Datenübermittlung ist die Spalte XJustiz_Id zu verwenden."
  • Registernummer
    • eintragungNr "Nummer der Eintragung im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister."
    • String
    • Typ Registereintrag / Standard XGewerbeordnung ("Mit diesem Typ werden Angaben zum Registereintrag einer natürlichen oder juristischen Person oder Personengesell­schaft übermittelt. ")

 

B: Vertreter im Genehmigungsverfahren (Ansprechpartner)

Zu prüfen ist, ob das Element vertreter im Typ Organisation ausreicht. Das wäre die Person, die als Ansprechpartner fungiert.

 

Status erledigt

XBau-EG am: 2020-06-08

Element registereintrag soll optional bleiben

die beiden Unterelement sollen mandatorisch werden (wenn der Registereintrag übermittelt wird, müssen beide Informationen gefüllt sein)

Vertreter im Typ Organisation

  • es wird benötigt Element vertreter i.S.v. "Mitglied der GL"
  • und außerdem ein Element Ansprechpartner i.S.v. "zuständig für diese Bauvorhaben"

 

Status Umsetzung im Standard

YR am: 2020-06-12

Die beiden Unterelemente des Typs Registereintrag wurden auf mandatorisch gesetzt.

Status erledigt

CP am: 2020-06-16

Im Typ Organisation wurde die Dokumentation zum Element vertreter angepasst und ein neues Element ansprechpartner hinzugefügt.

 

Status erledigt

QS durch XLeitstelle am: 2020-10-19

CR ist nachvollziehbar und gemäß dem CR-Dokument umgesetzt.

Status geprüft