2020-01 Digitaler Bauantrag Bayern; Antragsart u.Ä.
- 2.2
Medium
- Codelisten
- Spezifikation
- Der elektronische Formular des digitalen Bauantrages in Bayern sieht in einem Pflicht-Auswahlfeld vor, die Antragsart auszuwählen. Es bestehen folgende Auswahlmöglichkeiten:
1: Antrag auf Baugenehmigung (Art. 64 BayBO), außer für Werbeanlage
2: Antrag auf Baugenehmigung (Art. 64 BayBO) für Werbeanlage
3: Antrag auf Abgrabungsgenehmigung (Art. 7 BayAbgrG)
4: Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren (Art. 58 BayBO), außer für Werbeanlage
5: Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren (Art. 58 BayBO) für Werbeanlage
6: Vorlage einer genehmigungsfreien Abgrabung (Art. 6 Abs. 2 BayAbgrG)
Diese Werte entsprechen den entsprechenden bayerischen Rechtsgrundlagen.
Zwar können Verfahrensarten in XBau 2.2 grundsätzlich durch unterschiedliche Nachrichten wie 0200 bzw. 0600 differenziert werden, jedoch reichen die derzeit in XBau verfügbaren Möglichkeiten nicht aus, um die Bayer. Rechtslage abzubilden. Die Unterscheidung zwischen Bauanträgen für Werbeanlagen und „herkömmlichen“ Bauanträgen resultiert aus den dafür jeweils unterschiedlichen Anforderungen der Bayer. Bauvorlagenverordnung.
Eine entsprechende Berücksichtigung in XBau ist aus unserer Sicht unumgänglich.
- Sollte es sich um einen Änderungsantrag handeln, wird das Aktenzeichen des vorherigen Antrages abgefragt.
Ferner wird abgefragt, ob die Vorlage als Antrag auf Baugenehmigung weiter behandelt werden soll, falls die Gemeinde erklärt, dass das Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.
Diese Informationen können in der aktuellen Fassung von XBau nicht übertragen werden, für die Vorgangsbearbeitung aber zwingend notwendig. Eine entsprechende Berücksichtigung in XBau ist daher aus unserer Sicht unumgänglich.
- In bestimmten Fällen wird abgefragt, ob das das Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i.S.v. § 30 BauGB liegt. Wird hier „Ja“ ausgewählt, ist die Folgefrage nach der Nummer des Bebauungsplans und dessen Bezeichnung zu beantworten.
Diese Informationen können in der aktuellen Fassung von XBau nicht übertragen werden, für die Vorgangsbearbeitung aber zwingend notwendig. Eine entsprechende Berücksichtigung in XBau ist daher aus unserer Sicht unumgänglich.
Kommentare
BSW am 2020-05-05
- Baurechtliche Verfahrensart
Mit der Nachricht baugenehmigung.antrag.0200 muss es möglich sein, verschiedene Prozesse im Fachverfahren anzusteuern.
XBau sieht nur einen Prozessaufbau für die Antragstellung vor. Das ist fachlich richtig, wird den Anforderungen an die Weiterverarbeitung im der BAB jedoch nicht gerecht.
In III.1.1 Ausgangssituation und Zielsetzung: „Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren wird im vorliegenden Dokument nicht gesondert betrachtet, da es in seinem Prozessaufbau - in Bezug auf Antragstellung, Antragsprüfung und Bescheiderteilung - dem Baugenehmigungsverfahren entspricht.“
Das sollte so bleiben, und die Nachricht entsprechend erweitert werden.
Vorschlag: Erweiterung der 0200 um ein Element Verfahren. Typ:
Zweck: Codeliste, um die verschiedenen Verfahrensarten an das Fachverfahren übergeben zu können
Umsetzung:
- neues optionales Element zur baurechtl. Verfahrensart (wo sollte das positioniert werden?)
- Code-Datentyp XÖV-Variante 4
- Abbildung der Tabelle in eine GC-Codeliste
- verwenden: urn:xoev-de:xbau:hh:codeliste:verfahrensart (prüfen ob hh korrekt)
XBau-EG am: 2020-06-08
Die folgenden Änderungen sind umzusetzen (alle anderen Dinge sind bereits geklärt bzw. umgesetzt):
zu A: die CL soll wie vorgeschlagen umgestaltet werden
zu D: Typ Grundstueck soll wie vorgeschlagen erweitert werden.
zu E: die CL soll wie vorgeschlagen erstellt werden (Code-Datentyp plus GC-Liste Hamburg im XRepository)
Status Umsetzung im Standard
CP am: 2020-06-15
A: Wurde umgesetzt gemäß Vorschlag. Zusätzlich wurde die Dokumentation um eine Erläuterung zum zweistufigen Aufbau der Codeliste ergänzt.
E: Nachricht wurde gemäß Vorschlag erweitert und neue Typ 4-Codeliste mit dem Code-Datentyp „Code.Verfahrensart“ erstellt.
Noch offen: Veröffentlichung im XRepository à XML an hale senden
Status Umsetzung
QS durch XLeitstelle: 2020-10-19
Gliederung des CR in die Teile
- Erweiterung der Codeliste Gegenstand:BaumassnahmeArt um die Elemente Werbeanlagen + Abgrabungen
-> Geprüft - Änderungsantrag
-> mir ist nicht klar, ob das jetzt erledigt ist oder nicht?!? - Weiterführen als BG-Verfahren - ist über das Genehmigungsfreistellungsverfahren abgedeckt
-> Geprüft - Erweiterung des Typs Grundstueck um das Feld Bebauungsplan
-> BEFUND - gefordert war BPlan als [0..n]; umgesetzt wurde [0..1] - Berücksichtigung der Verfahrensart (vereinfacht, Konzentrationswirkung, ...)
-> Geprüft
Status in QS
XLeitstelle am 2020-03-31
Die Codeliste BaumassnahmeArt soll landesspezifisch werden. ggf. im EG zu diskutieren
Der bezeichnungDesBauvorhabens wurde ein Feld bisherigesAktenzeichen hinzugefügt.
Dem Feld verortung:baugrundstueck:vorhandenesPlanungsrecht wurde eine bezeichnungBPlan hinzugefügt. Diese kann Namen und Nummer des BPlans enthalten.