HE: Einreichung von Bauzustandsnachweisen ohne vorherige digitale Beantragung

XBAU-522
Erfasst
Di., 13.10.2026 - 14:04
 
Di., 13.10.2026 - 13:28
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Bisher ist es nur möglich, die Nachrichten anzeige.baubeginn.0900, anzeige.nutzungsaufnahme.0910 und bauzustand.anzeige.0920 für Vorgänge auszulösen, die über das Bauportal erfasst wurden.

Hier fehlt die Möglichkeit für Vorgänge, die noch in Papierform eingereicht wurden, die Bauzustandsanzeigen und Bautechnischen Nachweise über das Bauportal einreichen zu können.

Auch bei digitalen Vorgängen im Bereich Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA-Online), bei denen die uBA’s nur zur Stellungnahme
vom RP angehört werden, wäre dies Möglichkeit hilfreich. Hier muss der Antragsteller ansonsten direkt bei der entsprechenden UBA die Unterlagen einreichen.

Prosoz bietet in ProBauG ein Tool an, so dass Nicht-XBau-Vorgänge konvertiert werden können, damit man z.B. trotz Papierakte digital über die Plattform eine Beteiligung auslösen könnte. im Prinzip benötigt man dafür einen erfassten „Antrag“, damit man z.B. in ProBauG einen Vorgang suchen kann, der dann XBau-konform umgewandelt ist und entsprechend zugeordnet werden kann.

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Anmerkungen

  • In den Nachrichten anzeige.baubeginn.0900, anzeige.nutzungsaufnahme.0910 und bauzustand.anzeige.0920 kann in bezug auch nur ein Aktenzeichen angegeben werden. Es muss nicht auf eine UUID eines Verfahrens, das digital initiiert wurde, referenziert werden.
  • Wahrscheinlich ist es eher eine Aufgabe des Bauportals, eine Option bereitzustellen, dass diese Anzeigen gestellt werden können, auch wenn die Vorgänge nicht digital vorher dort gestellt wurden.
  • Im Normalfall sollten die Nachrichten 0900, 0910 und 0920 im Vorgangsraum des Baugenehmigungsverfahrens gestellt werden können. Somit wird verhindert, dass es nicht verschiedene Vorgangsräume zu einem Baugenehmigungsverfahren im Bauportal gibt.
  • Falls es aber bisher keinen Vorgangsraum zu einem Baugenehmigungsverfahren gibt, müsste das Bauportal zusätzlich diese Möglichkeit für die Anzeigen anbieten.