Hamburg: Flexibilisierung Anlagenart

XBAU-487
Umsetzung
Mo., 28.09.2026 - 11:33
 
Mo., 08.06.2026 - 10:29
priority-icon Medium

Im Rahmen der gerichtlichen Nutzung der eAkte, die durch die Weiterentwicklung der eJustiz ab 2028 neue Relevanz gewinnen wird, ist eine Zuordnung von eingereichten Dokumenten geboten. Aktuell gehen viele Dokumente als „weitere Bauvorlagen“ im Rahmen der Übermittlung per XBau in das Fachverfahren ein, sofern diese nicht vorher genau definiert wurden.

Lösungsvorschlag
Die Anlagenart (AnlageArt) wird künftig in einer anpassbaren (landesspezifischen) Typ4-Codeliste abgebildet, so dass je Land die exakten Bezeichnungen der Anlagenart hinterlegt werden können. Auch eine Individualisierung, die die jeweiligen Fachverfahren und die Gestaltung der bauaufsichtlichen Tätigkeiten verursachen, kann so im Ermessen des jeweiligen Landes/Gebietskörperschaft abgebildet werden.

Kommentare

EG26-03 30.06.2026

Erkenntnisse aus der Diskussion im EG:  

  • OTS: Diese Thematik betrifft eher die DMS-Hersteller. Es ist unklar, wie die Umstellung bis Ende 2027 erfolgen kann.
  • EfA: Für jede einzelne Landesvariante müssten dann Typ 4 - Codelisten erstellt werden. Das würde das Ganze sehr komplizieren
  • Thüringen: die Codeliste XBau Anlage Art ist so nicht benutzbar. Sie müsste dafür viel allgemeiner aufgebaut sein
  • Hessen: In Frankfurt wurde der Aktenbau nach der Codeliste vergeben.
  • Essen: Eigentlich müssten nur die Überschriften (Hunderter-Nummern) zur Einordnung genutzt werden, die Unterkategorien könnten entfallen. Sinnvoll wäre eine abgestimmte Kategorisierung der Codeliste Anlagenart, die auch nutzbar ist.

Anmerkung:

In XBau 2.6 wird die Codeliste Anlage Art als Typ 3 verwendet. In XBau Kernmodul 1.3.0 als Typ 4. Für XBau 2.7 und Kernmodul 1.4.0 wird beides auf Typ 3 umgestellt, siehe Ticket https://lgv-hamburg.atlassian.net/browse/XBAU-490

Weiteres Vorgehen

  • Hessen und EfA liefern ihre Listen an die XLeitstelle
  • Die XLeitstelle unterbreitet einen Vorschlag zum nächsten EG

Status: In Arbeit

Anmerkung 18.08.2026

Hessen hat ihre verwendete Liste geliefert, diese ist dem CR beigefügt.

E-Mail vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes (26.08.2026)

Im Rahmen der Überarbeitung unserer Anlagen-Codeliste (im Saarland gibt es sehr viele Anlagen, weshalb bisher Codes teils doppelt verwendet werden mussten, was wir aktuell umstellen) haben wir festgestellt, dass für uns nicht genügend Codes verfügbar sind, die wir immer passend und treffend hinterlegen könnten, um die Doppelungen zu vermeiden.

Wir möchten uns als Saarland gerne ans Ticket Ticket ID Hamburg: https://lgv-hamburg.atlassian.net/browse/XBAU-487 anschließen und zum einen melden, dass wir ebenfalls Anpassungsbedarf der Anlangen-Liste sehen und fragen, ob wir entweder über dieses Ticket unser Anliegen mit lösen können oder ob wir eine individuelle Typ 4-Codeliste erstellen sollten?

Die Hauptfrage ist, welches Vorgehen wäre für uns am zielführendsten und auch am zügigsten umsetzbar? Wir müssen unsere Antragsstrecken für die Digitale Baugenehmigung entsprechend überarbeiten.

Im Anhang finden Sie eine Excel-Tabelle mit den aktuell verfügbaren Codes (Tabellenblatt 1) und den im Saarland erforderlichen Codes (Tabellenblatt 2), die unsere Problematik gut darstellt.

E-Mail vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes (11.09.2026)

Konkret geht es um die Ergänzung der folgenden Einträge:

  1. Freiflächengestaltungsplan
  2. Auszug aus dem Bebauungsplan oder einer städtebaulichen Satzung
  3. Auszug aus örtlichen Bauvorschriften

Die Ergänzung der folgenden Codes ist nicht mehr nötig:

  1. Sonstige notwendige Unterlagen → Hier kann der Code 9999 „Weitere, nicht näher spezifizierte Anlage“ genutzt werden
  2. Beschreibung der Feuerungsanlage → Hier kann der Code 3803 TGA Feuerungsanlagen verwendet werden.

Generell stellt sich hier allerdings die Frage, welchen konkreten Zweck die zum Teil sehr spezifischen Anlagen-Codes erfüllen.

EG26-04 22.09.2026

Meinungsbild → die weit überwiegende Mehrheit der Anwesenden plädiert dafür, den Code-Datentyp im Format Typ-3 beizubehalten

Fortschreibung der Codeliste:

  • ein Zulieferung weiterer Einträge für die CL nach Landesbedarf ist jederzeit möglich (wie aktuell vorliegend von Saarland und Hamburg)
  • Hamburg ist eingeladen, weitere gewünschte Einträge an die XLeitstelle zu übermitteln
  • die Werte werden dann durch die XLeitstelle auf die eine oder andere Weise in die CL eingepflegt und die CL als eine neue Version im XRepository bereitgestellt

Diskussion:

  • Einige wünschen sich mehr Koordination und Vorhersehbarkeit generell beim Update der Typ-3-Codelisten, z.B. zu einem Stichtag pro Quartal.
  • Begründung: es ist zu bedenken, dass zahlreiche BAB keinen Zugriff des Fachverfahrens auf das Internet (XRepository) zulassen, deswegen kann das Vorliegen einer neuen Version nicht regelmäßig überprüft werden

Status Umsetzung