Trier: Bauaufsichtlich eingeleitetes Verfahren
- 2.7
Medium
Wir würden gerne einen Vorschlag für einen neuen generalisierten XBau-Prozess für ein bauaufsichtlich eingeleitetes Beteiligungsverfahren machen.
Bei Bauberatungen, Bauüberwachungen, Mängelberichten o.ä. kommt es vor, dass wir andere Behörden beteiligen müssen. Das Verfahren wird in diesem Falle von der Bauaufsicht eröffnet. Initial steht zwar noch eine nicht digitale Meldung, z.B. die Vorsprache eines Bürgers, eine Baukontrolle auf Grund telefonischer Meldung, Mängelbericht des TÜV Rheinland, o.ä. voran, aber erst im Nachgang wird vom einem Sachbearbeiter der Bauaufsicht entschieden, dass ggf. eine Behörde beteiligt werden muss. Dies kann z.B. das Ordnungsamt, die Gewerbeaufsicht, die Lebensmittelkontrolle, uvm. sein. Die auslösende XBau-Nachricht würden wir im Bereich der 0300er sehen.
Lösungsvorschlag:
Vom Ablauf des Prozesses würden wir es so darstellen:
- XBau 0307/1300? – Eröffnung eines Beteiligungsraumes (Bauaufsicht an Vorgangsraum – Orientiert an XBau 1200)
- XBau 0300 – Beteiligung Aufforderung (Bauaufsicht an Vorgangsraum)
- XBau 0301 – Beteiligung formelle Prüfung (optional)
- XBau 0302 – Beteiligung Aufforderung Korrektur (optional)
- XBau 0303 – Beteiligung Stellungnahme (Behörde an Bauaufsicht)
- XBau 0304 – Beteiligung Rücknahme (optional)
- XBau 0306 – Beteiligung Reaktion Zwischennachricht (optional)
- XBau 0308/1305? – Beendigung Beteiligungsverfahren (Abschließende Nachricht der Bauaufsicht an die Beteiligungsbehörden – Ergebnisnachricht/Abschlussmitteilung – Orientiert an XBau 1205)
Kommentare
Es wurde ein Entwurf zur weiteren Diskussion erstellt:
Es wurde ein Prozess Bauaufsichtlich eingeleitetes Verfahren hinzugefügt, um der Bauaufsicht zu ermöglichen, selbst digitale Bauverfahren zu initiieren. Der Prozess umfasst die Nachrichten vorgangsraum.anlegen.1300, vorgangsraum.angelegt.1301, vorgangsraum.schliessen.1302 und vorgangsraum.geschlossen.1303.
Folgende Punkte sind noch zu klären:
- Für im Rahmen des Verfahrens relevante Akteure wurde ein Datentyp BeteiligteVerfahren erstellt. Dieser orientiert sich am Datentyp BeteiligteBauprojekt des Fachmoduls, enthält aber vereinfachte Angaben zu den einzelnen Beteiligten: Für Bauherrn, Entwurfsverfasser und Nachbar wurde lediglich der Datentyp Akteur statt des speziellen Datentyps des Fachmoduls verwendet. Die Informationen zu weiteren Beteiligten umfassen nur Rolle als Freitext und Akteur. Es ist zunächst zu prüfen, welche zusätzlichen Angaben zu den jeweiligen Beteiligten benötigt werden. Diese müssen dann vom Fachmodul ins Kernmodul übernommen werden.
- Es ist zu klären, ob und in welcher Nachricht ein Element referenzVorgangsservice o.ä. benötigt wird, damit sich Folgenachrichten darauf beziehen können (vgl. [Bunge: Nachricht 0900 referenzAnzeigeservice | XLeitstelle|https://xleitstelle.de/jira/XBau/tickets/XBAU-492]).
- Für die Kategorisierung des eingeleiteten Verwaltungsverfahrens ist ein Element artVerwaltungsverfahren vorgesehen, das einen Eintrag einer noch abzustimmenden Codeliste beinhaltet. In der Spezifikation wurde provisorisch ein Code vom Anbindungstyp 4 modelliert. Sobald Benennung und Ausgestaltung geklärt sind, soll dazu eine Typ-1-Codeliste erstellt werden. Ein erster Vorschlag für die Codelisteneinträge ist:
- Bearbeitung einer Anzeige oder Beschwerde (durch Nachbarn, sonstige Bürger, Feuerwehr etc.)
- Digitale Weiterführung eines Papierantrags
- Bearbeitung einer formlosen Anfrage, Bauberatung
- Feststellung eines Mangels bei Begehung oder Kontrolle durch Behördenmitarbeiter
- Folgebearbeitung nach Schließung des ursprünglichen Vorgangsraums
- Rechtliche Überprüfung einer bestehenden Genehmigung (Rücknahme (§ 48 VwVfG); Widerruf (§ 49 VwVfG))
- Gegebenenfalls kann ein Eintrag „Sonstiges“ + Freitextfeld vorgesehen werden.
EG26-03 01.07.2026
Erkenntnisse aus der Diskussion im EG:
Bewertung:
Welche generischen Nachrichten werden benötigt?
Elemente der Startnachricht
Status: Umsetzung
→ Der Entwurf wird schon mit dem Protokoll zum EG26-3 versandt
→ Eine intensive QS durch die EG-Beteiligte soll erfolgen