Trier: Bauaufsichtlich eingeleitetes Beteiligungsverfahren

Wir würden gerne einen Vorschlag für einen neuen generalisierten XBau-Prozess für ein bauaufsichtlich eingeleitetes Beteiligungsverfahren machen.

Bei Bauberatungen, Bauüberwachungen, Mängelberichten o.ä. kommt es vor, dass wir andere Behörden beteiligen müssen. Das Verfahren wird in diesem Falle von der Bauaufsicht eröffnet. Initial steht zwar noch eine nicht digitale Meldung, z.B. die Vorsprache eines Bürgers, eine Baukontrolle auf Grund telefonischer Meldung, Mängelbericht des TÜV Rheinland, o.ä. voran, aber erst im Nachgang wird vom einem Sachbearbeiter der Bauaufsicht entschieden, dass ggf. eine Behörde beteiligt werden muss. Dies kann z.B. das Ordnungsamt, die Gewerbeaufsicht, die Lebensmittelkontrolle, uvm. sein. Die auslösende XBau-Nachricht würden wir im Bereich der 0300er sehen.

Lösungsvorschlag:

Vom Ablauf des Prozesses würden wir es so darstellen:

• XBau 0307/1300? – Eröffnung eines Beteiligungsraumes (Bauaufsicht an Vorgangsraum – Orientiert an XBau 1200)
• XBau 0300 – Beteiligung Aufforderung (Bauaufsicht an Vorgangsraum)
• XBau 0301 – Beteiligung formelle Prüfung (optional)
• XBau 0302 – Beteiligung Aufforderung Korrektur (optional)
• XBau 0303 – Beteiligung Stellungnahme (Behörde an Bauaufsicht)
• XBau 0304 – Beteiligung Rücknahme (optional)
• XBau 0306 – Beteiligung Reaktion Zwischennachricht (optional)
• XBau 0308/1305? – Beendigung Beteiligungsverfahren (Abschließende Nachricht der Bauaufsicht an die Beteiligungsbehörden – Ergebnisnachricht/Abschlussmitteilung – Orientiert an XBau 1205)