Osnabrück: Überarbeitung XBau-Nachricht 0303 (Abgabe Stellungnahmen)

XBAU-455
Umsetzung
Mo., 09.03.2026 - 15:17
 
Di., 18.11.2025 - 11:18
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In der XBau-Nachricht beteiligung.stellungnahme.0303 werden im Datentyp StellungnahmeStrukturiert folgende Änderungen angeregt:

  1. Das Gesamtergebnis (Tenor) der Stellungnahme soll genauer spezifiziert werden. Der Tenor enthält momentan nur die Information “istZustimmung” mit den Werten “true” für “positiv”, ansonsten “false”. Es soll zusätzlich noch die Option “positiv mit Einschränkungen” möglich sein.
  2. Die Elemente begruendung und anlagen sind beide optional. Es muss sichergestellt werden, dass beim Tenor “negativ” oder “positiv mit Einschraenkungen” genau eines der beiden Elemente befüllt wird.

Themen XBau-Meeting EG-Sitzung 04-2025.docx

Lösungsvorschlag:

Punkt 2 könnte per Schematron-Regel gelöst werden.

Kommentare

EG25-04 02.12.2025

Diskussion

  • Thema im Detail zu prüfen - dafür den angehängten Text durchgehen
  • “Datenstrukturen in der Nachricht sollen ergänzt bzw. präzisiert werden“

Es ist in der weiteren Behandlung des Themas zu klären, welche Konsequenzen zu ziehen sind (= welche Änderungen oder Ergänzungen sich für XBau 2.7 ergeben)

Erkenntnisse:

  • Es liegt keine 1:1-Beziehung zwischen der Bedienoberfläche des Online Service (hier EfA Dialog „Bearbeitung einer Aufforderung zur Stellungnahme durch die beteiligte Behörde oder Stelle“) und resultierenden XBau-Nachrichten vor. Je nach Datenlage kann bspw. eine Nachricht 0303 (enthaltend die erstellte Stellungnahme) oder eine Nachricht 0301 (es hat sich ergeben, dass diese angesprochene Behörde nicht zuständig ist für dieses Beteiligungsanliegen)
  • Stellungnahme als angehängtes pdf-Dokument.  Im Objekt StellungnahmeStrukturiert sind mit Häufigkeit 0..n angelegte Primärdokumente möglich. Der Dokutext des entsprechenden Elements anlagen nennt den Zweck „Die für das Verständnis der Stellungnahme notwendigen Bauvorlagen werden in diesem Objekt eingefügt“  Qua Spezifikation der Nachricht 0303 ist an dieser Stelle also kein pdf-Dokument möglich, welches die Stellungnahme enthält.

Status in Arbeit

EG26-01 25.02.2026

Diskussion Ergebnisse

Die Fachlogik gemäß XBau im Element stellungnahmeStrukturiert (Nachricht beteiligung.stellungnahme.0303) lautet (siehe Dokutext zu den Elementen) →

  • boolsches Pflichtfeld tenor - true oder false
  • optional Element nebenbestimmung (um ggf. zu tenor = true Nebenbestimmungen, also Auflagen bzw. Bedingungen zu formulieren)
  • optional Element begruendung (muss formuliert werden, wenn <tenor = false> oder <tenor = true mit Nebenbestimmungen>
  • Element anlagen (um bei Bedarf Dokumentation anhängen zu können; ist nicht für die Stellungnahme oder die Begründung vorgesehen)

Die Diskussion bestätigt im wesentlichen die Sinnhaftigkeit dieser Fachlogik. Ggf. kann die Kombination <tenor = true mit Nebenbestimmungen> noch klarer dokumentiert werden.

Zu Punkt 1 des vorliegenden CRs: die “Option positiv mit Einschränkungen” ist also in XBau abgedeckt (siehe Stichwort Nebenbestimmungen oben).

Zu Punkt 2: es ist in dem genannten Fall - Tenor “negativ” oder “positiv mit Einschraenkungen” - das Element begruendung zu füllen.

Soweit zur Lösung im Standard XBau (gemäß XBau 2.4.0.1 und auch 2.6). Auf einem anderen Blatt steht, wie der Prozess bzw. das Formular für Eingabe der Stellungnahme in den Antrags- bzw. Beteiligungsportalen gelöst ist. In EfA wurde aktuell eine neue Oberfläche konzipiert und befindet sich in Arbeit.

Weitere Anforderungen sollten je nach Kontext an den entsprechenden Stellen (XBau bzw. EfA) eingesteuert werden. Falls Änderungen in XBau gesehen werden - bitte in die Diskussion des vorliegenden CRs einbringen.

Änderungen aus dem vorliegenden CR soweit:

  • ggf. Präzisierung der Textdoku im Datentyp StellungnahmeStrukturiert
  • ggf. Unterstützung der Fachlogik, die aktuell nur im Prosatext abgebildet ist, durch eine Schematron-Geschäftsregel (XML-baiserte Plausibilitätsprüfung als Teil des Standards XBau)

Status in Arbeit

Status in Umsetzung