XL: Anpassungsbedarf für Abbildung Bauturbo

XBAU-454
in Arbeit
Di., 03.03.2026 - 14:31
 
Do., 06.11.2025 - 10:42
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Es soll geprüft werden, welche Anpassungen an XBau notwendig sind, um den neuen § 46e BauGB (Bauturbo) zu berücksichtigen.

Links:

§ 246e BauGB - Einzelnorm

BMWSB Homepage - Bau-Turbo - BMWSB

Erster Ansatzpunkt:

Erweiterung der Codeliste AbweichungArt

Kommentare

EG25-04 02.12.2025

“mit Zustimmung der Gemeinde kann vom Planungsrecht abgewichen werden”

Ist zur Umsetzung eine Anpassung der CL zu den Abweichungsarten ausreichend oder ist Prozessanpassung erforderlich?

(CL ist mit CR XBAU-430 Geprüft auf Typ 4 umgstellt worden? Das Muster ist verfügbar im XRepository als
urn:xoev-de:xbau:codeliste:abweichungart = https://www.xrepository.de/details/urn:xoev-de:xbau:codeliste:abweichungart

Erkenntnisse aus der Diskussion im EG:  

  • Thema wird aktuell in der FK Bauaufsicht behandelt (Termin am 09.12.2025), die Ergebnisse werden abgewartet, dann über die beste Art der Umsetzung in XBau entschieden
  • Thema betrifft die Beteiligung der Gemeinde, aber auch Details des Abweichungsverfahrens (als Bestandteil vom BG-Verfahren)

Bewertung:

  • Ergänzung bestehender Funktionalität
  • Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert weil rechtliche Vorgabe
  • wenn geringe Änderung ggf. in XBau 2.6 aufzunehmen

Status in Arbeit

Anmerkung:

Sollte zu EG 26/3 besprochen werden, da es dazu noch zu viele Ungenauigkeiten gibt, die bis dahin vermutlich von der FK Bauaufsichten geklärt worden sind.