TH: Abbildung bescheidähnlicher Dokumente

XBAU-447
  • 2.7
in QS
Mo., 08.06.2026 - 11:13
 
Mo., 22.09.2025 - 13:15
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Für einige Prozesssituationen und Dokumente scheinen aktuell Abbildungsmöglichkeiten in XBau zu fehlen:

  • Sofortige Ablehnung: Dokument »Ablehnen der Behandlung« (Die Behandlung eines Antrags wird aus formellen Gründen abgelehnt – beispielsweise, wenn Mindestanforderungen an die Bearbeitbarkeit nicht gegeben sind und die Unterlagen nicht sinnvoll verbessert werden können.)
  • Rücknahmefiktion: Dokument »Mitteilung Eintritt Rücknahmefiktion nach Fristüberschreitung für Nachforderungen« (Ein Antragsteller reagiert nicht auf Nachforderungen. Die Bauaufsichtsbehörde bricht daher die Bearbeitung ab.)
  • Genehmigungsfiktion: Dokument »Zeugnis fiktiv eingetretene Genehmigung« (Dem Antragsteller wird bestätigt, dass eine Genehmigung nach Überschreiten der Genehmigungsfrist fiktiv eingetreten ist.)
  • Rücknahme Genehmigungsfiktion: Dokument »Rücknahme fiktiv eingetretener Genehmigung « (Die Bauaufsichtsbehörde nimmt eine fiktiv eingetretene Genehmigung, die nicht rechtskonform ist, zurück.)

Lösungsansätze:

  • Flexibilisierung »tenor/ist Genehmigung«-Element in XBau-Nachrichten 0205, 0215, 0225, 0245, 0255, 0265
  • Nutzung und Flexibilisierung XBau-Nachricht universellerAntrag.bescheid.1205
  • neue, situationsspezifische XBau-Nachrichten
  • Nutzung XBau-Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 mit Verzicht auf weitere fachliche Spezifikation

Kommentare

EG25-03 30.09.2025

Diskussion

  • Situation ist komplexer und sollte - für Punkt 1 und 4 - gründlicher behandelt werden
  • Punkt 2 und 3 sind in XBau 2.6 bereits abgebildet

Also noch keine Behandlung zu XBau 2.6

EG25-04 02.12.2025

Punkt 1 und 4 sollen in AG an Tag 2 im Detail bearbeitet werden

Punkt 2 und 3 sind in XBau bereits abgebildet. Das ist zu überprüfen.

Status in Arbeit

EG26-01 25.02.2026

Hier Ergebnisse, soweit die Themen besprochen wurden.

Punkt 2 und 3

  • Rücknahmefiktion und Genehmigungsfiktion (muss bescheinigt werden)
  • sind beide in XBau abgedeckt, aber wie genau?

sofortige Ablehnung

  • Die Bearbeitung wird abgelehnt mit dem Hinweis dass der Antrag neu aufzusetzen und zuzustellen ist
  • Als Umsetzung käme ggf. die Befundnachricht 0201 in Betracht - mit entsprechend ergänzter Funktonalität

Anmerkung:

Punkt 2 und 3: Genauere Darstellung, wie diese bereits in XBau abgedeckt sind

Punkt 1: 0201 sollte genauer betrachtet werden, wie diese entsprechend ergänzt werden könnte.

Alle vier Punkte sollten vor der Besprechung in einem der kommenden EGs noch mal mit Thüringen besprochen werden.

Ergänzung:

Die Nachricht 0201 wurde mittlerweile durch die Nachricht prozessnachrichten.formellePruefungBefundliste.1140 ersetzt

EG26-02 23.04.2026 (AG)

Sofortige Ablehnung

Info: Es handelt sich nicht um einen Bescheid, sondern um eine Mitteilung. Eine sofortige Ablehnung terminiert das Verfahren.

Modellierung:

  • prozessnachrichten.statusFuerAntragsportal.1170: Codeliste wird ergänzt mit einem passenden Eintrag: “Sofortige Ablehnung”, “Die Behandlung des Antrags wird aus formellen Gründen abgelehnt” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag
  • Die Nachricht p_rozessnachrichten.formellePruefungBefundliste.1140_ soll in diesem Fall verwendet werden. Die Beschreibung des Elements “anlagen” soll ergänzt werden.
  • Die Beschreibungen der entsprechenden Prozesse (Hinweis auf 1140) sollen ergänzt werden, u.a. mit dem Hinweis, dass das Verfahren anschließend terminiert.

Rücknahmefiktion

  • Die Beschreibungen der entsprechenden Prozesse (Hinweis auf 1141) sollen ergänzt werden
  • Die Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 soll in diesem Fall verwendet werden. Die Beschreibung soll ergänzt werden. Es soll ein optionales Element mit einer Codeliste ergänzt werden: Eintrag “Rücknahmefiktion” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag

Genehmigungsfiktion

Info:

  • Es gibt ein Dokument “Zeugnis über Eintritt der Genehmigungsfiktion”. Entweder muss dies vom Antragsteller beantragt werden (formlos) oder oder es muss von der BAB automatisch erstellt werden. (Trifft nicht zu bei Genehmigungsfreistellung)
  • Je nach Bundesland ist mit dem Eintritt des Genehmigungsfiktion auch ein Gebührenbescheid fällig.
  • Je nach Bundeslang ist ein Baubeginn nur möglich mit einem entsprechenden “Bescheid”.
  • Die Frist für die Genehmigungsfiktion läuft, wenn das letzte benötigte Dokument bei der BAB eingegangen ist

Modellierung:

  • prozessnachrichten.statusFuerAntragsportal.1170: Codeliste wird ergänzt mit einem passenden Eintrag: “Eintritt Genehmigungsfiktion” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag
  • Die Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 soll in diesem Fall verwendet werden. Die Beschreibung soll ergänzt werden. Es soll ein optionales Element mit einer Codeliste ergänzt werden: Eintrag “Eintritt Genehmigungsfiktion” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag

Rücknahme Genehmigungsfiktion

Info: Diese tritt ein, wenn eine Baugenehmigung eigentlich versagt hätte werden müssen.

Modellierung:

  • prozessnachrichten.statusFuerAntragsportal.1170: Codeliste wird ergänzt mit einem passenden Eintrag: “Rücknahme Genehmigungsfiktion” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag
  • Die Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 soll in diesem Fall verwendet werden. Die Beschreibung soll ergänzt werden. Es soll ein optionales Element mit einer Codeliste ergänzt werden: Eintrag “Rücknahme Genehmigungsfiktion” → Hierzu kommt aus TH noch ein Vorschlag

Allgemeines zur Modellierung

  • Neue Codeliste in prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 soll Typ-3-Codeliste sein
  • Falls nötig, können in einer späteren XBau-Version anstelle der Nachricht 1141 noch entsprechende Fachnachrichten erstellt werden.
  • Zunächst soll aber als pragmatische Lösung die Kombination der Nachrichten 1170 und 1141 genutzt werden.
  • Ggf. könnte das Kapitel III.8 Prozessmodule und Prozessnachrichten textuell ergänzt werden bzgl. der Information, welche Nachrichten bei Sofortiger Ablehnung, Rücknahmefiktion, Genehmigungsfiktion und Rücknahme Genehmigungsfiktion verwendet werden sollen. Dann kann auch die Ergänzung der Beschreibungen der betroffenen Prozesse (Fachnachrichten) entfallen.

Status: Umsetzung

CR wurde umgesetzt.

In der Beschreibung der Nachricht prozessnachrichten.formellePruefungBefundliste.1140, im Element anlagen sowie im Abschnitt III.8.7.1 wurden Hinweise zur sofortigen Ablehnung der Bearbeitung ergänzt und das Prozessdiagramm angepasst. In der Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 wurde ein Element anlass vom Typ Code.AnlassDerMitteilung hinzugefügt. Dieser Typ nutzt die Codeliste Anlass der Mitteilung, die mögliche Gegenstände des Schreibens enthält. Die Beschreibung der Nachricht wurde um Hinweise auf solche Gegenstände ergänzt. In der Codeliste XBau Status Bauportal wurden zu diesen Anlässen passende Status-Einträge ergänzt.

Nächster Schritt: QS

Interne QS wurde durchgeführt:

In der Codeliste XBau Status Bauportal wurden folgende Einträge ergänzt:

  • 57 Sofortige Ablehnung
  • 58 Eintritt Genehmigungsfiktion
  • 59 Rücknahme Genehmigungsfiktion

Die Codeliste Anlass der Mitteilung wurden mit folgenden Einträgen erstellt:

  • 01 Rücknahmefiktion
  • 02 Eintritt Genehmigungsfiktion
  • 03 Rücknahme Genehmigungsfiktion

Die Nachrichten prozessnachrichten.formellePruefungBefundliste.1140 und prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 wurden korrekt angepasst.

Der CR wurde korrekt umgesetzt.