TH: Abbildung bescheidähnlicher Dokumente

XBAU-447
in Arbeit
Di., 03.03.2026 - 14:14
 
Mo., 22.09.2025 - 13:15
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Für einige Prozesssituationen und Dokumente scheinen aktuell Abbildungsmöglichkeiten in XBau zu fehlen:

  • Sofortige Ablehnung: Dokument »Ablehnen der Behandlung« (Die Behandlung eines Antrags wird aus formellen Gründen abgelehnt – beispielsweise, wenn Mindestanforderungen an die Bearbeitbarkeit nicht gegeben sind und die Unterlagen nicht sinnvoll verbessert werden können.)
  • Rücknahmefiktion: Dokument »Mitteilung Eintritt Rücknahmefiktion nach Fristüberschreitung für Nachforderungen« (Ein Antragsteller reagiert nicht auf Nachforderungen. Die Bauaufsichtsbehörde bricht daher die Bearbeitung ab.)
  • Genehmigungsfiktion: Dokument »Zeugnis fiktiv eingetretene Genehmigung« (Dem Antragsteller wird bestätigt, dass eine Genehmigung nach Überschreiten der Genehmigungsfrist fiktiv eingetreten ist.)
  • Rücknahme Genehmigungsfiktion: Dokument »Rücknahme fiktiv eingetretener Genehmigung « (Die Bauaufsichtsbehörde nimmt eine fiktiv eingetretene Genehmigung, die nicht rechtskonform ist, zurück.)

Lösungsansätze:

  • Flexibilisierung »tenor/ist Genehmigung«-Element in XBau-Nachrichten 0205, 0215, 0225, 0245, 0255, 0265
  • Nutzung und Flexibilisierung XBau-Nachricht universellerAntrag.bescheid.1205
  • neue, situationsspezifische XBau-Nachrichten
  • Nutzung XBau-Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 mit Verzicht auf weitere fachliche Spezifikation

Kommentare

EG25-03 30.09.2025

Diskussion

  • Situation ist komplexer und sollte - für Punkt 1 und 4 - gründlicher behandelt werden
  • Punkt 2 und 3 sind in XBau 2.6 bereits abgebildet

Also noch keine Behandlung zu XBau 2.6

EG25-04 02.12.2025

Punkt 1 und 4 sollen in AG an Tag 2 im Detail bearbeitet werden

Punkt 2 und 3 sind in XBau bereits abgebildet. Das ist zu überprüfen.

Status in Arbeit

EG26-01 25.02.2026

Hier Ergebnisse, soweit die Themen besprochen wurden.

Punkt 2 und 3

  • Rücknahmefiktion und Genehmigungsfiktion (muss bescheinigt werden)
  • sind beide in XBau abgedeckt, aber wie genau?

sofortige Ablehnung

  • Die Bearbeitung wird abgelehnt mit dem Hinweis dass der Antrag neu aufzusetzen und zuzustellen ist
  • Als Umsetzung käme ggf. die Befundnachricht 0201 in Betracht - mit entsprechend ergänzter Funktonalität

Anmerkung:

Punkt 2 und 3: Genauere Darstellung, wie diese bereits in XBau abgedeckt sind

Punkt 1: 0201 sollte genauer betrachtet werden, wie diese entsprechend ergänzt werden könnte.

Alle vier Punkte sollten vor der Besprechung in einem der kommenden EGs noch mal mit Thüringen besprochen werden.