TH: Abbildung bescheidähnlicher Dokumente

Für einige Prozesssituationen und Dokumente scheinen aktuell Abbildungsmöglichkeiten in XBau zu fehlen:

• Sofortige Ablehnung: Dokument »Ablehnen der Behandlung« (Die Behandlung eines Antrags wird aus formellen Gründen abgelehnt – beispielsweise, wenn Mindestanforderungen an die Bearbeitbarkeit nicht gegeben sind und die Unterlagen nicht sinnvoll verbessert werden können.)
• Rücknahmefiktion: Dokument »Mitteilung Eintritt Rücknahmefiktion nach Fristüberschreitung für Nachforderungen« (Ein Antragsteller reagiert nicht auf Nachforderungen. Die Bauaufsichtsbehörde bricht daher die Bearbeitung ab.)
• Genehmigungsfiktion: Dokument »Zeugnis fiktiv eingetretene Genehmigung« (Dem Antragsteller wird bestätigt, dass eine Genehmigung nach Überschreiten der Genehmigungsfrist fiktiv eingetreten ist.)
• Rücknahme Genehmigungsfiktion: Dokument »Rücknahme fiktiv eingetretener Genehmigung « (Die Bauaufsichtsbehörde nimmt eine fiktiv eingetretene Genehmigung, die nicht rechtskonform ist, zurück.)

Lösungsansätze:

• Flexibilisierung »tenor/ist Genehmigung«-Element in XBau-Nachrichten 0205, 0215, 0225, 0245, 0255, 0265
• Nutzung und Flexibilisierung XBau-Nachricht universellerAntrag.bescheid.1205
• neue, situationsspezifische XBau-Nachrichten
• Nutzung XBau-Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141 mit Verzicht auf weitere fachliche Spezifikation