STATISTIK: Ergänzung von Statistikmerkmalen für genehmigungsfreigestellte Verfahren

XBAU-440
  • 2.6
Umsetzung
Mi., 01.10.2025 - 16:38
 
Fr., 19.09.2025 - 10:09
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Für die Hochbaustatistik sind neben klassischen genehmigungspflichtigen Bauvorhaben (Antragsverfahren mit der Bauaufsichtsbehörde) auch genehmigungsfreigestellte Verfahren (werden lediglich gegenüber der Gemeinde angezeigt) relevant.

Anforderung: Auch bezogen auf Bauvorhaben, die über GFS kommunizieren und Wohnraum schaffen, sollen Statistikmeldungen gesendet werden.

Lösungsvorschlag:

Aufnahme von Genehmigungsfreistellungen (GFS) als neues Ablaufdiagramm im Statistik-Kapitel.

Ebenso muss dokumentiert sein, dass anlässlich der Anzeige einer GFS per 600er-Nachricht (an die Gemeinde) auch die Statistiknachricht des Vorhabens an die BAB (420) übermittelt wird.

Als Genehmigungsdatum ist das initiale Eingangsdatum der GFS bei der Gemeinde oder in der Bauaufsichtsbehörde anzugeben.

Kommentare

Absprache mit Destatis per Mail vom 25.09.2025Im CR geht es für die GFS-Statistikmeldungen - A um den Übermittlungsanlass und - B um Prozess und Nachrichten.ad AVorschlag im vorliegenden CR: Anlass ist das Eingehen der GFS von der Gemeinde zur Kenntnis per Nachricht 0601 oder per Nachricht 0603 in der BAB. Wie immer erfolgt die Statistikmeldung von BAB an Statistik. ad BAußerdem Vorschlag im vorliegenden CR: Es wird auch für GFS-Bauvorhaben eine Nachricht 0420 (vom Bauvorhaben an BAB) benötigt. Hier ist die Reihenfolge zu klären (erst Nachricht 0600, dann 0420?) und der Zusammenhang (wie referenziere ich in Nachricht 0420 auf den richtigen GFS-Vorgang?). Das sollte möglichst entsprechend den Regelungen in XBau 2.5 für den Anlass “Bescheid BG” erfolgen.
EG25-03 30.09.2025Diskussion - auch zum DÜ-Anlass GFS sollen Nachrichten 0420 (Bauportal an BAB) und 0421 (BAB an Statistik) übermittelt werdenAnlass für das Bauportal: - erfassen und übermitteln GFS-Anzeige -dann sollen auch die Statistik-Daten erhoben und übermittelt werden Anlass für die BAB / wie erfährt die BAB vom Vorgang: - oft über Nachrichten 0600 bzw. 0603 (die in einigen Ländern an die Gemeide, in anderen Ländern, z.B. BY und NI, an die BAB gehen) - oft unterrichtet die Gemeinde die BAB aber nichtEs sollen nur erfolgte Freistellungen an die Statistik übermittelt werden: - keine, die als BG-Verfahren fortgeführt werden - und keine, die die Gemeinde per Untersagung stoppt Status Umsetzung