2019-22 Änderung Vorhabensbezeichnung

XBAU-40
  • 2.3
Geprüft
Fr., 16.09.2022 - 09:33
Fertig
Fr., 17.01.2020 - 11:54
priority-icon Medium
  • Spezifikation

am: 2019-12-02

In der Praxis kommt es häufiger vor, dass die Vorhabensbezeichnung während des Verfahrens durch die Bauaufsichtsbehörde geändert wird.

Beispielsweise durch eine Aktualisierung der Haus-Nr. oder des Straßennamens (ohne dass sich der Bauort ändert) oder auch durch Anpassung des vom Entwurfsverfasser eingetragenen Vorhabenstextes.

Es ist bisher keine Nachricht vorgesehen, mit der die Bauaufsicht eine solche Änderung mitteilen kann.

Kommentare

XBau-EG am: 2019-11-05

Das Thema ist relevant und sollte behandelt werden.

Es wird nach Diskussion festgehalten:

  • Es ist zu bedenken, dass die Bezeichnung durch den Bauherrn festgelegt wurde und nicht durch die Bauaufsichtsbehörde.
  • Gibt es weitere Metadaten (Stammdaten zum Vorhaben), die ggf. geändert bzw. synchronisiert werden sollen (Datenbestand zum Vorgang bei der BAB / Datenbestand im Online-Portal)? Die Lösung sollte dann ebenfalls auf diese Metadaten angewendet werden.
  • Änderung solcher Metadaten ist wiederum abzugrenzen von den Konsequenzen, die die formelle bzw. materielle Prüfung haben kann. Diese wären nicht im Kontext des vorliegenden CRs zu behandeln.

Status erfasst

XBau-EG am: 2020-09-08

Das Anliegen

  • ist eine Basis für die verlässliche Synchronisierung der Daten im Projektraum (bzw. Webapplikation) für Fälle, in denen auf der Seite der BAB bestimmte Änderungen vorgenommen worden sind.

Der Umfang

  • soll sich auf eine überschaubare Anzahl strukturierter Daten (Metadaten des Vorhabens) beschränken.

Beispiele für Daten, um die es hier geht:

  • Bezeichnung Bauvorhaben
  • Anschrift Baugrundstück (Umbenennung Straßenname oder Neuvergabe Hausnummer)
  • Kategorie einer Bauvorlage
  • weitere Stammdaten zum Vorhaben, die ggf. im Fachverfahren angepasst werden
    • Zahlendreher in einer Flurstücksbezeichnung
    • Rechtschreibfehler

Abgrenzung:

  • Fehler, auf die im Rahmen der Nachrichten 0201 und 0203 hingewiesen wird
    • Anzahl Kfz-Stellplätze

Im nächsten Schritt sollten die Antragsteller (Hr. Illemann, Hr. Schuster) die Liste von Daten konkretisieren bzw. vervollständigen. Auf der Basis kann dann besser beurteilt werden, welche Abbildung in XBau passen würde.

Status in Arbeit

Hr. Illemann am: 2020-11-03

Hier ist ein erster Versuch, die Daten aufzuzählen, die zwischen Fachanwendung und Projektraum synchronisiert werden sollten:

Verfahrenskennziffern

 

Bezeichnung des Vorhabens

 

Lagedaten

            Bauort

            Straße

            Hausnummer

            Gemarkung

Flur

Flurstück

 

Antragstellerdaten

Name

Vorname

Entwurfsverfasserdaten

Name

Vorname

 

XBau-EG am: 2020-11-10

  • "Erweiterung XBau um eine Nachricht zur Änderung der Vorhabensbezeichnung durch die Bauaufsicht / sollen im Projektraum aktualisiert werden"
  • Nachricht von der BAB an das Portal (den Projektraum / die Kollaborationsplattform)

 

Möglicher Scope / Datenumfang

 

Verfahrenskennziffern (ProBauG-Terminus; dazu hier Sammlung):

  • Verfahrensart (baurechtliche Verfahrensart):
    • Baugenehmigungsverfahren, Baulastverfahren, Teilungsverfahren usw.
    • plausibel; kann zu Korrekturzwecken sehr sinnvoll sein
  • Vorhabensart:
    • Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung
    • plausibel; kann zu Korrekturzwecken sehr sinnvoll sein
  • Vorhabenmerkmal (ProBauG-Terminus):
    • Sonderbau, vereinfachtes Genehm.verfahren, Anzeigeverfahren
  • Vorgangsbezeichnung / Aktenzeichen
    • nein, ist schon abgedeckt durch eine separate XBau-Nachricht

 

Bezeichnung des Vorhabens

  • Scope des Vorhabens ändert sich und damit diese Bezeichnung

 

Lagedaten  (aktualisierte bzw. neu vergebene)

            Bauort

            Straße

            Hausnummer

            Gemarkung

 

Flur

Flurstück

 

Antragstellerdaten

Name (z.B. wg. Namensänderung, das wäre aber ausgehend vom Antragsteller)

Vorname

Entwurfsverfasserdaten (kann auch ein neuer Entwurfsverfasser sein)

Name

Vorname

 

Diskussion

Wer soll Adressat der Nachricht sein, die Plattform oder der Bauherr?

  • Spielt ggf. keine große Rolle.
  • Wichtig ist, das autorisiert Daten (Stammdaten, Metadaten) des Vorhabens geändert werden (geänderte Daten werden eingespielt).

Abgrenzung:

  • auf offensichtliche Fehler und neu vergebene Daten eingrenzen.
  • Es geht nicht um Änderung von Antragsdaten (oder Antragsunterlagen) (wofür die Zustimmung des Bauherrn erforderlich wäre), sondern nur um Änderung von Stamm- oder Metadaten
  • Inhalt der Nachricht sollte differenziell sein (nur geänderte Daten enthalten); kann ggf. Vorher/Nachher sein

Die Anforderungen sind damit ausreichend klar. Die Nachricht kann als prozessneutrale Nachricht umgesetzt werden.

 

Es wurde ein neues Unterkapitel "Änderung von Daten zum Bauvorhaben" mit einer neuen Nachricht "prozessnachrichten.aenderungProjektraumdaten.1200" in der Spezifikation aufgenommen.

Status: Erledigt.

QS durch XLeitstelle am 22.08.2021

Kein Befund.

QS durch XLeitstelle am 03.09.2021

Vielleicht bewusst ausgelassen?..

Geänderte Antragsteller- / Entwurfsverfasserdaten werden durch die neue Nachricht nicht übergeben.

Der CR bezieht sich gezielt nicht auf die Antragsteller-/Entwurfsverfasserdaten, da hierfür die Zustimmung des Antragstellers erforderlich wäre - s. auch Eintrag "XBau-EG am: 2020-11-10, Abschnitt "Abgrenzung".

QS-Nachfrage durch XLeitstelle:

Die Abgrenzung in Kommentar 2020-11-10 bezieht sich auf Antragsdaten - d.h. auf Änderugen am Antrag selber.
Meine Frage (und auch die Aufzählung von Prosoz) meint lediglich die Stammdaten des Antragstellers/Entwurfsverfassers - also Name, Anschrift etc. z.B. Änderumg von Meier in Maier oder geänderte Adresse nach Umzug.

Soll das wirklich ausgeschlossen werden?

QS-Nachfrage durch XLeitstelle vom 25.11.2021

In der Nachricht prozessnachrichten.aenderungProjektraumdaten.0100 wurden zwei weitere Elemente aufgenommen:

  • antragstellerdaten
  • entwurfsverfasserdaten

Status: Erledigt

QS durch XLeitstelle:

Kein Befund -> Status = Geprüft