cit: Benachrichtigung über Bescheidabruf

EG24-04 11.11.2024Erkenntnisse aus der Diskussion im EG:   - zu prüfen, wie aktuell in den BAB mit der Situation umgegangen wird - teils wird zurzeit auf Umgehungslösung gesetzt / teils wird durch die BAB per Post Empfangsbekenntnis verlangt - betrifft auch Thema Bekanntgabefiktion - zu prüfen: “Das trifft vor allem dann zu, wenn der Bescheid nicht über den Postkorb der BundID bzw. Elster versendet wird.” / ggf. wird in den Postkorb nur die Notifikation eingestelltCR Bearbeitungsart: - AG an Tag 2 des EG / vorbereiten für Befassung im Plenum im nächsten EGBewertung: - neue Funktionalität - Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert, dass hier eine Lücke vorliegt - Aufwand für EG: mittel - Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrigStatus in Arbeit

EG24-04 12.11.2024 AG 2Diskussion: Benötigt die BAB tatsächlich die Information über den Abruf nach Bereitstellung? Ergebnis: - einerseits ja, das spricht ziemlich klar aus dem oben zitierte Absatz aus dem VwfG - andererseits fraglich: siehe OZG §9 (neu), dort scheint es bei Verwendung des Account gemäß BundID bspw. so zu sein, dass die Bereitstellung schon als Zustellung giltDennoch ist es hilfreich - ungeachtet einer rechtlichen Beurteilung in XBau - eine Benachrichtigung vom Bauportal (dort erfolgt der Abruf des Bescheids) zum Fachverfahren zu haben. In XBau umzusetzen ist daher eine Prozessnachricht, die vom Bauportal versendet werden kann zu den Anlässen: - abgerufen - wenn ein Bescheid abgerufen wurde - nicht abgerufen - falls ein Bescheid nach Verlauf einer bestimmten Frist nicht abgerufen worden istAnforderungen zu den Inhalten der Nachricht:   - Referenz auf den Bescheid: es muss klar sein, welcher Bescheid es ist → am besten Referenz auf die Instanz der XBau-BescheidnachrichtStatus Umsetzung

EG25-01 22.01.2025Der in der AG gefundene Lösungsweg wird im Plenum bestätigt.Vgl. die Diskussion zum zu quittierenden Sachverhalt im oben verlinkten CR XBau-389. Die Tatsache, dass die Bescheidnachricht bzw. der Bescheid abgerufen wurde, entspricht dem Sachverhalt “zugestellt” (B in der Liste im CR XBau-389).Status Umsetzung

EG25-02 07.05.2025Es ist zu prüfen mit Blick auf den oben verlinkten CR XBau-389 : - dort ist die vorgesehene Umsetzung auch des vorliegenden Anliegens beschrieben - prüfen, ob im Rahmen des vorliegenden CRs dennoch Dinge zu tun sind (z.B. Dokutext übernehmen in die Spezifikation)

CR wurde umgesetzt.Es wurde eine neue Nachricht prozessnachrichten.generischeQuittierungAbruf.1181 ergänzt. Diesehat als Kindelemente bezug, information, frist und abrufErfolgt.Nächster Schritt: QS

E-Mail von OTS (04.08.25)Der Bezug der Nachricht passt nicht:Es ist die Nachricht des Antragstellers zu referenzieren, mittels derer er über seine Absicht informiert hat, denAntrag zurückzunehmen.→ Korrektur

Text wurde korrigiert.Nächster Schritt: QS

QS wurde durchgeführt: - Die Elemente information und frist werden für diese Art von Nachricht nicht benötigt: - information: Hier kann optional eine Begründung oder Erläuterung der Fachbehörde eingetragen werden. → die Nachricht geht an die Fachbehörde - frist: Bei Zustellungen, bei denen Fristen für den Abruf relevant sind (vor allem Bescheide), kann hier das Ende der Fristangegeben werden, innerhalb derer der Abruf erfolgen muss. → mit der Nachricht soll übermittelt werden, ob der Abruf fristgerecht erfolgt ist. D.h. diese Information ist sowohl auf Bauportalseite als auch auf Fachbehördenseite bereits bekannt.Nächster Schritt: Korrektur

Die beiden Elemente wurden beibehalten, sie können im Rahmen der QS durch den CR-Ersteller beurteilt werden. Es wurde jedoch frist in fristinformation umbenannt und die Beschreibungen der Nachricht und der Elemente fristinformation und abrufFristgerechtErfolgt wurden noch einmal überarbeitet.

Interne QS wurde durchgeführt. Der CR wurde korrekt umgesetzt.