cit: universell einsetzbarer Vorgang

XBAU-329
  • K 1.2.2
Geprüft
Fr., 29.11.2024 - 18:30
Fertig
Mi., 14.02.2024 - 15:10
priority-icon Medium
  • Spezifikation

Im Rahmen des Umsetzungsprojektes der EfA-Lösung Bauen sollen Fachprozesse umgesetzt werden, die eng mit der Lebenslage Bauen verknüpft sind, für die es allerdings noch keine modellierten XBau-Verfahren gibt. Geplant sind aktuell:

  1. Ausnahmegenehmigung bei einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung beantragen
    (2. Verlängerung des Bauvorbescheids beantragen)
    (3. Verlängerung der Baugenehmigung für eine Anlage)
    (4. Verlängerung der Teilbaugenehmigung)
    (5. Verlängerung der Abbruchgenehmigung)
    6. Erfüllungserklärung nach § 92 Absatz 2 Gebäudeenergiegesetz (GEG) für Bestandsgebäude
    7. Erfüllungserklärung nach § 92 Absatz 2 Gebäudeenergiegesetz (GEG) für Neubauten
    8. Anzeige des Baubeginns genehmigungspflichtiger Luftfahrthindernisse
    9. Genehmigung zur Errichtung von Luftfahrthindernissen beantragen
    10. Vorankündigung der Einrichtung einer Baustelle
    11. Baumfällgenehmigung
    12. Widerspruchsverfahren
    13. Veränderungssperre bei Verfahrensfreien Bauvorhaben

Da der Standardisierungsprozess aufwändig ist, würde dies eine sehr lange Zeit benötigen, bis entsprechende Fachnachrichten bzw. Fachprozesse zur Verfügung stehen würden. Es soll daher ein Universalprozess in Anlehnung zur Genehmigung bzw. Anzeige erstellt werden, welcher nur wenige modellierte Elemente wie antragstellende Person, Baugrundstück, ggf. Bezug sowie Anlagen hat und solange genutzt werden kann, bis das fachliche Verfahren spezifiziert wurde. Für die Nr. 2 bis Nr. 5. sind in XBau 2.4 entsprechende Verfahren vorhanden, daher wurden diese Verfahren in Klammern gesetzt.

Kommentare

EG24-01 04.03.2024

Diskussion:  

  • Der Universalprozess soll Antragsstruktur haben und offen sein für die diversen Prozessarten (Felder wie Art der Maßnahme o. ä. sind gesondert zu prüfen)
  • Lösung für prozessspezifische Daten: diese sind bspw. als pdf-Dateien in der Anlage zur Nachricht zu übermitteln 
  • Warum kann hierfür nicht einfach die Nachricht 0200 verwendet werden? Antwort: weil deren Semantik bereits abschließend definiert ist.
  • Klar ist: wo fachspezifische Prozesse in XBau definiert sind, sind diese zu verwenden (vergleichbar wie festgelegt wurde, wie mit den Nachrichten 1141 und 1142 umgegangen werden soll)
  • Nach Diskussion: Der Nutzen einer solchen Möglichkeit (Instrument Universalprozess) wird aus Sicht diverser Fachbehörden (z.B. auch Naturschutz- oder Wasserbehörden) hoch eingeschätzt. 
  • Die Liste im CR oben ist beispielhaft, es gibt noch deutlich mehr Prozesse aus diversen Rechtsbereichen, die in der Praxis oft vorkommen.
  • zu klären ist: wo ist die richtige Stelle der Abgrenzung einer XBau-basierten Datenkommunikation, gibt es die Gefahr einer Kollision mit anderen Rechtsbereichen?
  • Wäre es denkbar, den Knoten "Anbindung Fachverfahren" für den vorliegenden Zweck frei zu verwenden? Lösungsalternativen wären pdf-Anlage oder angehängtes XML-Dokument.  

Bewertung:

  • neue Funktionalität 
  • Meinungsbild EG: Risiken können eingegrenzt werden (Konflikt mit anderen XBau-Kapiteln)
  • Aufwand für EG: mittel 
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel

Status in Arbeit

EG24-03 10.09.2024

Es geht um einen generischen Prozess für Antragsprozesse nach dem Muster des XBau-Baugenehmigungsverfahrens auf der Basis der Nachrichten 0200 ff.

Der Scope ist aber noch genauer zu definieren, denn in der List im vorliegenden CR sind auch Anzeigeprozesse u.a. aufgeführt.

Kontroverse Meinungen wurden zum Thema Baumfällung vorgetragen.

Einstimmiges Votum im EG im Grundsatz:

  • das Anliegen des CRs wird unterstützt unter den erwähnten Einschränkungen, die Vorteile überwiegen eindeutig
  • Ergänzung: die Art des Antrags bzw. Vorgangs sollte als Freitext enthalten sein. Ggf. könnte auch die Leika-Kennung des Verwaltungsdienstes für die empfangende Stelle nützlich sein im Laufe der Weiterverarbeitung der Nachricht.

Die explizite Aufnahme in XBau ist vorzusehen (per separatem CR), sobald sich abzeichnet, welche Prozesse besonders häufig sind .

Status Umsetzung

Der CR wurde für XBau 2.5 umgesetzt.

Es wurde in XBau-Kernmodul ein neues Kapitel III.8 Universeller Prozess Antragsstellung erstellt, indem, analog zu dem Prozess des Baugenehmigungsverfahren aus dem XBau Fachmodell, ein geneischer Antragsprozess dargestellt wird.

Die neuen Nachrichten:

  • 1200 - Antrag zu einem Vorgang (III.8.4.1)
  • 1202 - Angepasster Antrag (III.8.4.2)
  • 1203 - Hinweis auf Anhörung (III.8.4.3), mit dem neuen Datentyp BefundlisteMateriell (III.8.3.2)
  • 1204 - Stellungnahme oder Nachbesserung (III.8.4.4)
  • 1205 - Bescheid (III.8.4.5), mit dem neuen Datentyp Bescheid (III.8.3.1)

wurden erstellt.

Bemerkung zur Umsetzung

Sie betrifft das Kernmodul. Dort ist neu:

  • Abschnitt III.8 Universeller Prozess Antragstellung
  • XSD-Datei xbau-kernmodul-universellerAntrag.xsd

Im Fachmodul Hochbau keine Änderung im Rahmen des vorliegenden CRs.

Status in QS / QS-Auftrag

Zu prüfen ist,

  • inwieweit es gelungen ist, den Prozess fachneutral bzw. fachübergreifend aufzusetzen
  • ob der modulare Aufbau von XBau-Datentypen, der sinnvoll verteilt ist über Kern- und Fachmodul, konsisten fortgeschrieben wurde

Die Änderungen aus der QS-Runde vom 17.10.2024 wurden eingearbeitet.

Abschließende QS wurde durchgeführt. Status geprüft.