cit: universell einsetzbarer Vorgang

XBAU-329
in Arbeit
Mo., 18.03.2024 - 19:41
 
Mi., 14.02.2024 - 15:10
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  • Spezifikation

Im Rahmen des Umsetzungsprojektes der EfA-Lösung Bauen sollen Fachprozesse umgesetzt werden, die eng mit der Lebenslage Bauen verknüpft sind, für die es allerdings noch keine modellierten XBau-Verfahren gibt. Geplant sind aktuell:

  1. Ausnahmegenehmigung bei einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung beantragen
    (2. Verlängerung des Bauvorbescheids beantragen)
    (3. Verlängerung der Baugenehmigung für eine Anlage)
    (4. Verlängerung der Teilbaugenehmigung)
    (5. Verlängerung der Abbruchgenehmigung)
    6. Erfüllungserklärung nach § 92 Absatz 2 Gebäudeenergiegesetz (GEG) für Bestandsgebäude
    7. Erfüllungserklärung nach § 92 Absatz 2 Gebäudeenergiegesetz (GEG) für Neubauten
    8. Anzeige des Baubeginns genehmigungspflichtiger Luftfahrthindernisse
    9. Genehmigung zur Errichtung von Luftfahrthindernissen beantragen
    10. Vorankündigung der Einrichtung einer Baustelle
    11. Baumfällgenehmigung
    12. Widerspruchsverfahren
    13. Veränderungssperre bei Verfahrensfreien Bauvorhaben

Da der Standardisierungsprozess aufwändig ist, würde dies eine sehr lange Zeit benötigen, bis entsprechende Fachnachrichten bzw. Fachprozesse zur Verfügung stehen würden. Es soll daher ein Universalprozess in Anlehnung zur Genehmigung bzw. Anzeige erstellt werden, welcher nur wenige modellierte Elemente wie antragstellende Person, Baugrundstück, ggf. Bezug sowie Anlagen hat und solange genutzt werden kann, bis das fachliche Verfahren spezifiziert wurde. Für die Nr. 2 bis Nr. 5. sind in XBau 2.4 entsprechende Verfahren vorhanden, daher wurden diese Verfahren in Klammern gesetzt.

Kommentare

EG24-01 04.03.2024

Diskussion:  

  • Der Universalprozess soll Antragsstruktur haben und offen sein für die diversen Prozessarten (Felder wie Art der Maßnahme o. ä. sind gesondert zu prüfen)
  • Prozessspezifische Daten sind als bspw. pdf in der Anlage der Nachricht zu übermitteln 
  • Warum kann hierfür nicht einfach Nachricht 0200 verwendet werden? Antwort: weil deren Semantik bereits abschließend definiert ist.
  • Klar ist: Wo fachspezifische Prozesse in XBau definiert sind, sind diese zu verwenden (vergleichbar dem Umgang mit den Nachrichten 1141 und 1142)
  • Nach Diskussion: Der Nutzen einer solchen Möglichkeit wird aus Sicht diverser Fachbehörden (z.B. auch Naturschutz- oder Wasserbehörden) wird hoch eingeschätzt. 
  • Liste im CR ist beispielhaft, gibt noch deutlich mehr Prozesse aus diversen Rechtsbereichen, die in der Praxis oft vorkommen.
  • zu klären ist: wo ist die richtige Stelle der Abgrenzung einer XBau-basierten Datenkommunikation, gibt es die Gefahr einer Kollision mit anderen Rechtsbereichen?
  • Wäre es denkbar, den Knoten "Anbindung Fachverfahren" für den vorliegenden Zweck frei zu verwenden. Lösungsalternativen wären auch pdf-Anlage oder angehängtes XML-Dokument.  

Bewertung:

  • neue Funktionalität 
  • Meinungsbild EG: Risiken können eingegrenzt werden (Konflikt mit anderen XBau-Kapiteln)
  • Aufwand für EG: mittel 
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel

Status in Arbeit