RP: Fehlende Felder in Genehmigungsverfahren
- 2.5
Medium
Im Rahmen des Fertigstellung des Vereinfachten Verfahrens sind uns noch ein paar Felder aufgefallen bei denen es wohl noch keinen XBau-Code gibt bzw. dieser uns nicht bekannt ist:
- Antragstellerdaten type xbauk:Akteur – streichen falls die Unterpunkte dort vorhanden sind.
- Titel / akademischer Titel – Varianten: Dipl.-Ing. / Dipl.-Ing. (FH) / Dr. / Dr. Dr. / Prof. Dr. / Prof. Dr. Dr. / Prof. Dr. Dr. Ing. / Prof. Dr. Ing. / Professor / Professorin – Alternativ Reintextübertragung
- Postfach / Postfachnummer – ist zwar so seitens der Fachverfahren und der Portale vorgesehen hat jedoch eine Problematik im Gebühren- und Mahnverfahren bzgl. der Realzustelladresse (Straße, Hausnummer)
- Adresszusatz – Reintextübertragung bzw. 1. OG oder Buchstabe nach Hausnummer
- Grundlage der Bauvorlageberechtigung – Steht in RLP tatsächlich als abgeschlossene Auswahl im Portal: Architekt/in / Ingenieurin / Innenarchitekt/in / Bedienstete Person einer Behörde / Landschaftsarchitekt/in / Hochschulabschluss Architektur, Bauingenieurwesen oder Hochbau / Meister/in des Maurer-, Zimmerer- oder des Beton- und Stahlbetonhandwerks / Staatliche geprüfte technische Fachkraft der Fachrichtung Bautechnik / Sonstige Bauvorlageberechtigung
- Vorhandene Baulast - In wiefern handelt das Kindelement „vorhandene Baulasten“ die Art der Baulast ab?
- Nutzungsarten nach BauNVO – Katalog bestimmt sich nach der BauNVO: Kleinsiedlungsgebiet / Reines Wohngebiet / Allgemeines Wohngebiet / Besonderes Wohngebiet / Dorfgebiet / Dörfliches Wohngebiet / Mischgebiet / Urbanes Gebiet / Kerngebiet / Gewerbegebiet / Industriegebiet / Sondergebiete, die der Erholung dienen / Sonstige Sondergebiete
- Erschließung – Wie ist die Erschließung gesichert? Mögliche Auswahl: Bundesstraße, Landesstraße, Kreisstraße, Gemeindestraße, sonstige/r öffentlich-rechtliche/r Straße/Weg, Privatweg, über ein anderes Grundstück, Sonstiges; Dazu wäre noch ein Feld zur Aufnahme der Bezeichnung der Erschließung (Straßenbezeichnung) sinnvoll (Nurtextübertragung).
- Abwasserbeseitigung – öffentliche Abwasseranlage, private Abwasseranlage
Die Punkte können auch anhand der Referenzimplementierung RLP aufgezeigt werden.
Kommentare
EG23-03 19.09.2023 (AG 2)
Diskussion / Erkenntnisse
- Punkte 1-3 sind schon in der E-Mail geklärt worden. Elemente sind vorhanden
- Punkt 4: Muss nicht vom Antragsteller geliefert werden, sondern ist Sache der Behörde
- Punkt 5-6: Diese Daten werden momentan vom Antragsportal in RLP geliefert, können aber nicht übermittelt werden.
Nächste Schritte
- RLP klärt, ob die Angaben zur Erschließung nötig sind.
- RLP wird dann den CR konkretisieren oder verwerfen.
Punkt 6. ist verwandt mit dem CR 319.
Jedoch will man unter Punkt 6. nur eine JA/NEIN-Aussage haben, Zusätzlich noch die Angabe, welche Art Entwässerung es gibt. Dies lässt sich über eine Typ1 Codeliste abbilden (ggf. Typ 4).
Beschlossen wurde, die Frage, welche Einträge diese Codeliste haben sollte, an die Fachkommission Bauaufsicht weiterzugeben.
EG23-04 28.11.2023 Arbeitsgruppe 2
Bemerkungen:
- es soll die Straßenanbindung und die Entwässerung abgefragt werden
- es soll jeweils abgefragt werden Erschließung vorhanden ja/nein
- bei ja soll Art der Erschließung per Codeliste abgefragt werden
- zur Klärung der Codelisteneinträge soll die Frage an die Fachkommission weitergeleitet werden
- daraus wird sich auch ergeben, welchen Typ die Codeliste haben soll
Bewertung:
- Ergänzung bestehender Funktionalität
- Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert
- Aufwand für EG: mittel / niedrig
- Aufwand Umsetzung im Standard: mittel / niedrig
EG24-01 06.03.2024 / Arbeitsgruppe 2
Diskussion/Erkenntnisse
- Im Datentyp bauvorhaben -> verortung -> baugrundstueck -> grundstueck wird ein neuer Datentyp erschliessung (1..1) ergänzt.
- Dieser enthält das Element erschliessungEntwaesserung (1..1) und den Datentyp erschliessungStrassenanbindung (1..1).
- Das Element erschliessungEntwaesserung enthält eine Codeliste mit den Werten
- 01 öffentliche Abwasseranlage
- 02 private Abwasseranlage
- 99 keine Entwässerung vorhanden
- Der Datentyp erschliessungStrassenanbindung enthält die Elemente artDerStrassenanbindung (1..1) und bezeichnungStrassenanbindung (0..1).
- Das Element artDerStrassenanbindung enthält eine Codeliste mit den Werten
- 01 Bundesstraße
- 02 Landesstraße
- 03 Kreisstraße
- 04 Gemeindestraße
- 05 sonstige öffentlich-rechtliche Straße / sonstiger öffentlich-rechtlicher Weg
- 06 Privatweg
- 07 über ein anderes Grundstück
- 99 keine Erschließung vorhanden.
- Das Element bezeichnungStrassenanbindung hat folgende Beschreibung:
- Falls eine Erschließung vorhanden ist, kann diese benannt werden. Hier kann z.B. der konkrete Straßenname oder die konkrete Straßenbezeichnung angegeben werden.
Nächste Schritte
- Umsetzung
- Vorstellung im EG24-02, ggf. werden die Codelisteneinträge dann nochmal ergänzt
Der CR wurde umgesetzt:
- Im Datentyp grundstueck (II.4.2.5.2 ) wurde ein neuer Datentyp Erschliessung (II.4.2.5.6) mit dem Element erschliessungEntwaesserung und dem Datentyp erschliessungStrassenanbindung erstellt.
- Das Element erschliessungEntwaesserung verwendet die Codeliste Entwässerung.
- Der Datentyp erschliessungStrassenanbindung enthält die Elemente artDerStrassenanbindung und bezeichnungStrassenanbindung.
- Das Element artDerStrassenanbindung verwendet die Codeliste Strassenanbindung.
Nächster Schritt:
- Vorstellung der Codelisteneinträge im EG 24-02
EG24-02 27.05.2024
Diskussion
- sollen die Angaben zur Erschließung unterhalb Element grundstueck optional oder mandatorisch sein? soll optional sein, weil gemäß XBau Styleguide so Usus / im Antragsportal kann jedes Land die entsprechenden Felder mandatorisch machen
- Inhalte der Codelisten: sind orientiert am Antragsformular RP.
- Beschluss: Die CL soll als Code Datentyp 4 bereitgestellt werden.
Ergänzung: Jetzige Variante der Codeliste Strassenanbindung soll als Beispiel dienen. Kann als Codeliste auf dem XRepository veröffentlicht werden.
Die Änderungen zum CR wurden umgesetzt:
- Die Codeliste Strassenanbindung wurde als Typ 4 eingebunden. Die ursprüngliche Variante der Codeliste, die sich am Antragsformular RLP orientiert, bleibt als Beispiel erhalten und wird mit der XBau Version 2.5 im XRepository veröffentlicht.
- Die Multiplizität von Erschließung unterhalb der Klasse G_rundstueck_ wurde auf optional umgestellt (0..1) .
QS wurde durchgeführt:
- In der Codelistenbeschreibung ist eine falsch benannte URN hinterlegt.
Weiteres ToDo:
- Codeliste muss im XRepository veröffentlicht werden, solange bei der CR am besten in Umsetzung.
Die Codeliststenbeschreibung wurde angepasst:
“Als Muster wurde eine passende Codeliste definiert und als Angebot zur Einbindung für diesen Typ bereitgestellt. Diese Codeliste kann auf Antrag erweitert bzw. geändert werden. Sie ist im XRepository (www.xrepository.de) unter der Codelisten-URI urn:xoev-de:xbau:codeliste:strassenanbindung auffindbar und kann von dort im XML-Format OASIS Genericode abgerufen werden.”
QS wurde durchgeführt:
- In der Codelistenbeschreibung ist mittlerweile die korrekte URN hinterlegt.
Weiteres ToDo:
- Codeliste muss im XRepository veröffentlicht werden, solange bei der CR am besten auf erledigt
E-Mail von der Leitstelle an Trier 13.09.2023
1. Antragstellerdaten type xbauk:Akteur
2. Grundlage der Bauvorlageberechtigung
3. Vorhandene Baulast
4. Nutzungsarten nach BauNVO
5. +6. Erschließung / Abwasserbeseitigung