DATABUND: Mitteilung der Vollständigkeit (Generische Nachricht)

XBAU-309
Verworfen
Do., 30.05.2024 - 14:49
 
Mo., 11.09.2023 - 08:22
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Es wird eine generische Nachricht umgesetzt (nicht für jeden Antragsprozess separat), sodass die Vollständigkeit (der Antragsunterlagen) mitgeteilt werden kann. Als Datensatz können zudem als optionales Feld das voraussichtliche bzw. späteste Genehmigungsdatum und Anlagen übermittelt werden. Mit Hilfe des Datums können Statusübergänge im Vorgangsraum automatisiert durchgeführt werden.

Alternativvorschlag: In der XBau-Spezifikation wird dokumentiert, dass die Mitteilung zur Vollständigkeit entsprechend des Landesrechts mit der Nachricht prozessnachrichten.zustellungSchreiben.1141
kommuniziert wird.

Lösungsvariante 1 (siehe unten) wurde bereits in XBAU-279 Geprüft umgesetzt (Erweiterung der Funktionalität der Nachricht 0201). Der vorliegende CR betrifft die Umsetzung der Lösungsvariante 2.

 

Kommentare

EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1

Es soll dem Antragsteller bestätigt werden, dass die Antragsunterlagen vollständig in der Behörde eingegangen sind. Außerdem wird ihm das voraussichtliche (optional) und das späteste (mandatorisch) Genehmigungsdatum mitgeteilt.

Die Uhr in Richtung Genehmigungsfiktion (laut Rechtsgrundlage) beginnt gleichzeitig zu ticken. 

Lösungsvarianten -->

  • Lösungsweg 1: Nachricht 0201 (und entsprechende) "Ergebnis formelle Prüfung" wird erweitert um die Semantik "Antragsunterlagen sind vollständig / keine Mängel / keine fehlenden Unterlagen (mehr)". Dieser Aspekt wird in der Prozessdarstellung der Antragsprozesse entsprechend abgebildet (dafür sind einige Details zu ändern).  
  • Lösungsweg 2: Es wird eine generische Nachricht definiert, die dieselbe Semantik trägt. In allen XBau-Antragsverfahren verwendet werden soll (auch Abweichungs- und Vorbescheidantrag).

Diskussion zu Lösungsweg 2: 

  • Hat den Vorteil, dass zusätzlich in weiteren Kontexten einsetzbar, wo es um die Übermittlung von Statusinformation von der Baubehörde an den Projektraum im Portal geht.
  • Das trägt dem Interesse der Behörden Rechnung, für Antragsteller und Bauvorhaben mehr Information zum Fortschritt der Antragsbearbeitung sichtbar zu machen (Fortschrittsbalken / Ampeldarstellung).  

Entscheidung in der Arbeitsgruppe:

  • Es besteht nach Diskussion Einigkeit, dass Lösungsweg 1 umgesetzt werden soll. Das trägt dem rechtlich Gebotenen gemäß vorliegendem CR mit klar abgegrenzter Funktionalität Rechnung.
  • Zusätzlich soll gemäß Idee Lösungsweg 2 die generische Statusnachricht verfolgt werden. Das soll in einem separaten CR geschehen. Als Statuscodes sollten enthalten sein mindestens:  
    • Unterlagen vollständig
    • Behördenbeteiligung dauert an
    • Behördenbeteiligung abgeschlossen

Zu klären, ob eine Doppelung zwischen diesem CR XBAU-309 Verworfen und XBAU-292 in Arbeit vorliegt.

Die Doppelung besteht. Das Anliegen wird mit den CRs 291 und 292 (siehe Verlinkung oben) bereits vollständig abgedeckt. Der CR kann daher verworfen werden.

Status verworfen