XL: Änderung Datentyp Untersagung

XBAU-271
  • 2.4
Geprüft
Do., 18.01.2024 - 17:52
Fertig
Mi., 07.12.2022 - 16:01
priority-icon Medium
  • Spezifikation

Der Complex Type Untersagung (verwendet in den Nachrichten 0901, 0911, 0953) enthält ein Element anordnung, welches vom Typ datatypeC ist.

Angesichts der Erläuterung zu diesem Datentyp erscheint es sinnvoller, den Typ text oder textFormatiert zu wählen:

Die Anordnung besteht aus einem Sachverhalt (Verstoß wird genannt, z.B. "fehlende Absteckung"), einer Begründung (die Rechtsnorm, die zur Untersagung führt) sowie einer Rechtsbehelfsbelehrung (Textbaustein, ggf. §-Referenz, ggf. als Anlage, z.B. pdf-Datei o.ä.).

 

Kommentare

EG23-01 28.03.2023

Bemerkungen:  

  • Stadt Essen: es ist unklar, wie eigentlich dieser Text produziert werden sollte
  • es fällt auf, dass der Nachricht keine Anlage beigefügt werden kann, das sollte ergänzt werden
  • ggf. Rechtsbehelfsbelehrung als separates Feld vorsehen
  • Hintergrund: Nachricht 0901 und die anderen Untersagungsnachrichten bisher nicht umgesetzt bzw. produktiv (in den Fachverfahren)

Bewertung:

  • Korrektur bzw. Ergänzung bestehender Funktionalität
  • Meinungsbild EG: unbestimmt
  • Aufwand für EG: mittel 
  • Aufwand Umsetzung im Standard: niedrig

EG23-03 19.09.2023 / Arbeitsgruppe 1

Diskussion

  • Datentyp xbau:Text ist hier sinnvoll, sollte also gemäß Lösungsvorschlag Antragsteller umgesetzt werden
  • Antwort auf Frage oben: Der Inhalt kommt aus einem Speicher von Sachverhalten, die im Fachverfahren vorgehalten werden.
  • Ein separates Element Rechtsbehelfsbelehrung aufzunehmen ist sinnvoll (an anderen Stellen in XBau einheitlich so gelöst)
  • Datentyp Anlage in Nachricht 0901 (und vergleichbare) aufzunehmen ist sinnvoll und notwendig. Die Behörde muss die Dokumentation zur "Beschlusslage der Untersagung", die sie ausgefertigt hat, an das Bauprojekt geben, so dass dieses seine Aktenlage fortschreiben kann.

Status Umsetzung

Im Datentyp Untersagung (III.16.4.1) wurde der Typ des Elements anordnung von datatypeC auf xbauk:Text geändert. In den Nachrichten 0901 (III.16.5.2), 0911 (III.16.5.5) und 0953 (III.16.5.9) wurde jeweils ein Element rechtsbehelfsbelehrung vom Typ xbauk:Text und ein Element anlagen vom Typ Anlagen eingefügt. 

QS durch XL am 18.01.2024

Kein Befund -> geprüft