ESSEN: Erweiterung Beteiligung
- 2.4
Medium
- Spezifikation
Beim Befund (z.B. Nachricht 0301) könnte in die geschlossene Optionsliste noch eine öffnende Option mit aufgenommen werden (z.B. „besonderer Hinweis“).
Begründung: Hierbei könnte z.B. auf Verfahren anderer Behörden – z.B. ein laufendes immissionsschutzrechtliches Verfahren – hingewiesen werden.
Möglicherweise bieten sich beim Befund auch besondere Zuständigkeitshinweise als Option an.
Beim Absenden der Stellungnahmen könnte man zwischen „abschließender“ und „vorläufiger“ Stellungnahme unterscheiden, um mögliche Zeitverschiebungen (z.B. bei erforderlichen Gutachten außerhalb der Stellungnahmefrist und bei temporalen Vorbehalten) mit in das Verfahren zu implementieren. Die stellungnehmende Behörde/Stelle könnte dann (ggfs. nach Bestätigung) noch mit einer verlängerte Frist auf die Verfahrens- und Beteiligungsinhalte zugreifen.
Kommentare
EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1
Plan
- es soll eine zusätzliche Nachricht im Beteiligungsverfahren geben, z.B. 0304
- Inhalt: Freitext mit Anlage
- Funktion: Zwischennachricht / "es wird noch Zeit benötigt", "Hinweis xy", ...
- Position im Prozess: im Anschluss an die formelle Prüfung (Unterlagen sollten zu dem Zeitpunkt abgeschlossen sein), wäre im Zusammenhang der materiellen Prüfung zu sehen
Reaktionsnachricht
- oft ist es notwendig, dass die BAB dann reagiert, z.B. wenn eine Frist verlängert worden ist
- dafür soll eine Reaktionsnachricht auf die Zwischennachricht definiert werden, mit Funktonalität Frist und Anlagen (optionale Elemente)
- die soll optional eingesetzt werden können (immer, wenn vom Inhalt her sinnvoll bzw. notwendig)
Die vorliegende Diskussion ist eine Weiterführung und Konkretisierung der Analyse im CR 285 vom 19.06.2023. Der CR 285 kann dann verworfen werden. Der vorliegende CR soll umgesetzt werden.
Es wurden im Beteiligungsverfahren zwei neue Nachrichten beteiligung.zwischennachricht.0305
und beteiligung.reaktionZwischennachricht.0306 hinzugefügt. Mit Nachricht 0305 kann die beteiligte
Behörde der Bauaufsichtsbehörde eine Zwischenmeldung zur Beteiligung geben, zum Beispiel,
dass sie mehr Zeit für die Abgabe der Stellungnahme benötigt. Mit Nachricht 0306 kann die Bauaufsichtsbehörde
bei Bedarf auf diese Zwischenmeldung reagieren und beispielsweise eine neue
Frist für die Stellungnahme mitteilen.
Im Abschnitt "III.10.3.1 Das Beteiligungsverfahren" der Spezifikation wurden die neuen Nachrichten und Verwendungshinweise dazu ergänzt.
Die Beschreibungen der Nachrichten unter "III.10.5.6 Zwischennachricht" und "III.10.5.7 Reaktion auf Zwischennachricht" wurden mithilfe der Beispiele aus der CR-Beschreibung informativer gestaltet.
Für die beiden neuen Nachrichten wurden Einträge in der Codeliste XBau-Nachrichten (IV.A.2.71) hinzugefügt.
QS durch XL am 17.01.2024
kein Befund -> geprüft
EG23-01 28.03.2023
Bemerkungen:
Bewertung: