BY: CL Bauvorlageberechtigung Sachverhalt

XBAU-268
  • 2.4
Geprüft
Mi., 17.01.2024 - 15:44
Fertig
Do., 17.11.2022 - 09:02
priority-icon Low
  • Spezifikation

Die Codeliste „Bauvorlageberechtigung Sachverhalt“ deckt nicht die bayerischen Erfordernisse ab. Eine eindeutige Zuordnung der Tatbestände der Bauvorlageberechtigung in der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zu den Elementen der Codeliste ist nicht möglich. Manche Arten der Bauvorlageberechtigung werden nicht abgebildet, manche in mehreren Elementen der Codeliste. Nachfolgend einige Beispiele:

  • Art. 61 Abs. 3 BayBO: „kleine Bauvorlageberechtigung“: ist von mehreren codes (6, 7 und 8) erfasst, so dass keine eindeutige Zuordnung möglich ist.
  • Art. 61 Abs. 4 BayBO: „Verschiedenes“: ist von mehreren codes (3, 4 und 5) erfasst, teilweise aber auch nicht in Codeliste, z.B. Abschluss des Studiengangs Holzbau und Ausbau, Art. 61 Abs. 4 Nr. 6 BayBO
  • Art. 61 Abs. 6, 7 BayBO: „Niederlassung in EU-Mitgliedsstatt oder gleichgestelltem Staat“: nicht in Codeliste
  • „Besitzständler“: nicht in Codeliste
  • „Keine Bauvorlageberechtigung“: nicht in Codeliste

Kommentare

EG22-04 22.11.2022

Bemerkungen:  

  • Die Codeliste kommt im Datentyp Entwurfsverfasser zum Einsatz, Element grundlageBauvorlageBerechtigung (die CL gab es auch schon in XBau 2.3)
  • Codeliste soll angepasst werden, oder eigene CL für BY
  • Präferenz beim Antragsteller geht in Richtung Typ 4 Lösung

Bewertung:

  • Änderung bestehender Funktionalität 
  • Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert, hinsichtlich Lösungsweg noch Diskussionsbedarf
  • Aufwand für EG: mittel bis niedrig
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrig

EG23-02 19.06.2023

Meinungsbild zum Lösungsvorschlag des CR (aus der CL eine Typ-4-CL machen) 

  • pro 10
  • neutral 13
  • contra 0

Entscheidung

  • der Code-Datentyp wird gemäß Typ 4 umgestaltet
  • die alte CL wird als Musterlösung bereitgestellt (so wie im Fall einer Reihe anderer Beispiele in der XBau-Spezifikation) 

CR kann in die Umsetzung gehen.

Die Codeliste BauvorlageberechtigungSachverhalt wurde von Typ 1 auf Typ 4 umgestellt. Der Inhalt der Codeliste muss noch als Muster definiert und auf das XRepository hochgeladen werden.

Der Inhalt der Codeliste befindet sich bereits im XRepository. Die Texte wurden entsprechend angepasst und die Codelisten-URI ergänzt. Der Text zum Codelistentyp wurde passend umformuliert. Die Codeliste selbst wurde noch im Modell belassen.