BY: CL Vorbescheid Betreff
XBAU-263
- 2.4
erledigt
Mi., 23.08.2023 - 14:37
Mo., 14.11.2022 - 16:43
Codeliste Vorbescheid Betreff
Erweiterte Funktion
Die Codeliste muss daher um einen neuen Code mit der Beschreibung "Es wird die Frage gestellt, ob ein Vorhaben bauplanungsrechtlich zulässig ist." erweitert werden.
- Codelisten
- Spezifikation
XBau sieht unter 0210/vorbescheidBeantragt/artDerFrage/code in der Codeliste "Vorbescheid Betreff" (urn:xoev-de:xbau:codeliste:vorbescheidbetreff) nur Abfragen zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit im Innenbereich (code = 4) und Außenbereich (code = 3) vor. Dies ist unzureichend. In Bayern wird allgemein die Frage nach der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit gestellt.
Kommentare
EG23-02 19.06.2023
Vorbereitende Diskussion:
- Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekt)
- Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" / oder Code "bauplanungsrechtlich zulässig" ergänzen
- Code 5 beibehalten
- ggf. ergänzen Code: Zulässigkeit einer Befreiung von den Vorschriften des B-Plans
Kategorien für Lösungsvariante 1
- bauordnungsrechtliche Zulässigkeit
- bauplanungsrechtlich Zulässigkeit
- sonstiges
Kategorien Lösungsvariante 2
- Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekte: Abweichung, Erleichterung)
- Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" - zu ergänzen in den Varianten Ausnahme, Befreiung, ggf. weitere
- sonstiges
Meinungsbild zu Variante 1: pro 7, neutral 10, contra 0
Entscheidung
- Variante 1 ist umzusetzen
- das Problem der Rückwärtskompatibilität ergibt sich hier nicht
CR Status Umsetzung
Der CR wurde umgesetzt 04.08.2023:
- In der Codeliste Vorbescheid Betreff (IV.A.2.70) wurden die Codes 1 und 2 zusammengefasst zu Code 1 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauordnungsrechtliche Zulässigkeit.".
- Die Codes 3 und 4 wurden zusammengefasst zu Code 2 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit.".
- Bei Code 5 wurde der Wert textlich angepasst an die Werte von Code 1 und 2. Der ursprüngliche Code 5 wurde dem neuen Code 3 zugeordnet.
Nächster Schritt: QS
EG22-04 22.11.2022
Bemerkungen:
Bewertung: