BY: CL Vorbescheid Betreff

XBAU-263
  • 2.4
Geprüft
Di., 13.02.2024 - 11:36
Fertig
Mo., 14.11.2022 - 16:43
priority-icon Medium
  • Codelisten
  • Spezifikation

XBau sieht unter 0210/vorbescheidBeantragt/artDerFrage/code in der Codeliste "Vorbescheid Betreff" (urn:xoev-de:xbau:codeliste:vorbescheidbetreff) nur Abfragen zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit im Innenbereich (code = 4) und Außenbereich (code = 3) vor. Dies ist unzureichend. In Bayern wird allgemein die Frage nach der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit gestellt.

Kommentare

EG22-04 22.11.2022Bemerkungen:   - Codeliste IV.A.2.71 Vorbescheid Betreff / ein Eintrag soll ergänzt werden (ist eine interne Codeliste im Kontext II.4.2.10.3 VorbescheidBeantragt) - BY benötig die bisherigen Codes 3 und 4 nicht - in der Diskussion wird auch der Vorschlag gemacht, die CL zu vereinfachen. Bezogen dann auf Fragestellungen zum Thema Vorbescheid in den Kategorien: 1 bauordnungsrechtlich zulässig? / 2 bauplanungsrechtlich zulässig? / 3 bauordnungsrechtlich und bauplanungsrechtlich zulässig?  Bewertung: - Ergänzung bestehender Funktionalität - Meinungsbild EG: verschiedene Lösungen denkbar - Aufwand für EG: mittel bis niedrig - Aufwand Umsetzung im Standard: niedrig
XL am 08.06.23Sollte auf die TO 23-02 zur Abstimmung, ob Ergänzung oder Vereinfachte CL. Dann in Umsetzung.
EG23-02 19.06.2023Vorbereitende Diskussion: - Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekt) - Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" / oder Code "bauplanungsrechtlich zulässig" ergänzen - Code 5 beibehalten - ggf. ergänzen Code: Zulässigkeit einer Befreiung von den Vorschriften des B-PlansKategorien für Lösungsvariante 1 - bauordnungsrechtliche Zulässigkeit - bauplanungsrechtlich Zulässigkeit - sonstigesKategorien Lösungsvariante 2 - Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekte: Abweichung, Erleichterung)   - Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" - zu ergänzen in den Varianten Ausnahme, Befreiung, ggf. weitere - sonstigesMeinungsbild zu Variante 1: pro 7, neutral 10, contra 0Entscheidung - Variante 1 ist umzusetzen - das Problem der Rückwärtskompatibilität ergibt sich hier nicht CR Status Umsetzung
Der CR wurde umgesetzt 04.08.2023: - In der Codeliste Vorbescheid Betreff (IV.A.2.70) wurden die Codes 1 und 2 zusammengefasst zu Code 1 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauordnungsrechtliche Zulässigkeit.". - Die Codes 3 und 4 wurden zusammengefasst zu Code 2 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit.". - Bei Code 5 wurde der Wert textlich angepasst an die Werte von Code 1 und 2. Der ursprüngliche Code 5 wurde dem neuen Code 3 zugeordnet.Nächster Schritt: QS 
QS durch XL am 09.11.2023kein Befund - o.k.