BY: CL Vorbescheid Betreff

XBAU-263
  • 2.4
erledigt
Mi., 23.08.2023 - 14:37
 
Mo., 14.11.2022 - 16:43
Codeliste Vorbescheid Betreff
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Erweiterte Funktion
Die Codeliste muss daher um einen neuen Code mit der Beschreibung "Es wird die Frage gestellt, ob ein Vorhaben bauplanungsrechtlich zulässig ist." erweitert werden.
  • Codelisten
  • Spezifikation

XBau sieht unter 0210/vorbescheidBeantragt/artDerFrage/code in der Codeliste "Vorbescheid Betreff" (urn:xoev-de:xbau:codeliste:vorbescheidbetreff) nur Abfragen zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit im Innenbereich (code = 4) und Außenbereich (code = 3) vor. Dies ist unzureichend. In Bayern wird allgemein die Frage nach der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit gestellt.

Kommentare

EG22-04 22.11.2022

Bemerkungen:  

  • Codeliste IV.A.2.71 Vorbescheid Betreff / ein Eintrag soll ergänzt werden (ist eine interne Codeliste im Kontext II.4.2.10.3 VorbescheidBeantragt)
  • BY benötig die bisherigen Codes 3 und 4 nicht
  • in der Diskussion wird auch der Vorschlag gemacht, die CL zu vereinfachen. Bezogen dann auf Fragestellungen zum Thema Vorbescheid in den Kategorien: 1 bauordnungsrechtlich zulässig? / 2 bauplanungsrechtlich zulässig? / 3 bauordnungsrechtlich und bauplanungsrechtlich zulässig?  

Bewertung:

  • Ergänzung bestehender Funktionalität
  • Meinungsbild EG: verschiedene Lösungen denkbar
  • Aufwand für EG: mittel bis niedrig
  • Aufwand Umsetzung im Standard: niedrig

XL am 08.06.23

Sollte auf die TO 23-02 zur Abstimmung, ob Ergänzung oder Vereinfachte CL. 

Dann in Umsetzung.

EG23-02 19.06.2023

Vorbereitende Diskussion:

  • Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekt)
  • Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" / oder Code "bauplanungsrechtlich zulässig" ergänzen
  • Code 5 beibehalten
  • ggf. ergänzen Code: Zulässigkeit einer Befreiung von den Vorschriften des B-Plans

Kategorien für Lösungsvariante 1

  • bauordnungsrechtliche Zulässigkeit
  • bauplanungsrechtlich Zulässigkeit
  • sonstiges

Kategorien Lösungsvariante 2

  • Code 1 und 2 beibehalten (bauordnungsrechtlicher Aspekte: Abweichung, Erleichterung)  
  • Code 3 und 4 zusammenfassen zu "bauplanungsrechtlich zulässig" - zu ergänzen in den Varianten Ausnahme, Befreiung, ggf. weitere
  • sonstiges

Meinungsbild zu Variante 1: pro 7, neutral 10, contra 0

Entscheidung

  • Variante 1 ist umzusetzen
  • das Problem der Rückwärtskompatibilität ergibt sich hier nicht 

CR Status Umsetzung

Der CR wurde umgesetzt 04.08.2023:

  • In der Codeliste Vorbescheid Betreff (IV.A.2.70) wurden die Codes 1 und 2 zusammengefasst zu Code 1 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauordnungsrechtliche Zulässigkeit.".
  • Die Codes 3 und 4 wurden zusammengefasst zu Code 2 mit dem Wert "Die Frage betrifft die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit.".
  • Bei Code 5 wurde der Wert textlich angepasst an die Werte von Code 1 und 2. Der ursprüngliche Code 5 wurde dem neuen Code 3 zugeordnet.

Nächster Schritt: QS