ESSEN: Gebührenbescheid für Nachricht 0201

EG22-04 22.11.2022

Bemerkungen:  

• "Anforderung von fehlenden Unterlagen, die eine Rücknahmefiktion auslösen"
• Vorschlag läuft auf eine generische Gebührennachricht hinaus, die in diversen Prozesskontexten eingesetzt werden kann
• die dann ggf. auch die bisherigen Gebührennachrichten ersetzt
• die Nachrichtenstruktur sollte auch Anlagen vorsehen 

Bewertung:

• neue Funktionalität
• Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert 
• Aufwand für EG: mittel bis niedrig
• Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrig

XL am 08.06.23

Sollte auf die TO 23-02 zur Abstimmung, ob generischer Gebührenbescheid oder eigener für den hier vorliegenden Fall. 

Dann in Umsetzung.

EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1

Es soll eine generische separate Gebührennachricht definiert werden. Voraussichtlich soll diese die bisherigen XBau-Gebührennachrichten ersetzen.

Die Nachricht kann prozessfrei eingesetzt werden.

• Prozess- und Vorgangskontext: über das Element bezug wird - wie immmer in XBau - der Prozesskontext (Antrags-UUID, Vorgang, usw.) übermittelt
• Gebührenanlass/-grund: muss in Form eines Textes eingetragen können ("Erinnerung an nachzuliefernde Unterlagen vom Datum xy") - dafür bietet sich das Element begruendung an
• Tarifstellen: falls Tarifstellen (oder vergleichbare Bezeichnung) zur Verfügung stehen, sollen auch diese eingetragen werden können - ebenfalls Element begruendung
• Möglichkeit, eine Frist für die Zahlung der Gebühr

Umsetzungsplan:

• die neue Nachricht wird nach dem Bauplan der 0206 strukturiert
• voraussichtlich im Kernmodul angesiedelt
• und ersetzt in Release 2.4 die anderen Gebührennachrichten (so werden Abstimmungsaufwände reduziert gegenüber einer Lösung, die beide Nachrichtentypen für einen Übergangszeitraum parallel vorsieht)

Weitere Verbesserungsvorschläge zum Datentyp gebuehrenbescheid, kostenberechnung usw. sind, falls sie auftreten, per separatem CR einzureichen.

CR kann in die Umsetzung gehen. 

Es wurde ein neuer Abschnitt  III.7.11 "Übermittlung des Gebührenbescheids" mit einer neuen generischen Nachricht 1160 hinzugefügt. Diese Nachricht kann für die Übermittlung des Gebührenbescheids mehrfach in jedem Vorgang genutzt werden, in dem die Gebühren nach der lokal geltenden Gebührenordnung anfallen. Die Nachricht 1160 ist entsprechend dem Bauplan der Nachricht 0206 strukturiert. Als Nächstes sollte die Nachricht die anderen Gebührennachrichten im Fachmodul ersetzen. Das setzt voraus, dass die in das Kernmodul übertragenen Datentypen aus dem Fachmodul gelöscht werden.

Die Nachrichten des Fachmoduls "XBau-Hochbau" 0112, 0124, 0206, 0216, 0226, 0236, 0246, 0256, 0266, 0604, 0703 und 0714 wurden durch die generische Nachricht des Kernmoduls prozessnachrichten.gebuehrenbescheid.1160 in den entsprechenden Prozessbeschreibungen und Prozessdiagrammen angepasst. Die Datentypen zu 'Gebührenbescheid' wurden aus dem Fachmodul ins Kernmodul übertragen. Dem Abschnitt III.3.3.1 Das Antragsverfahren Baugenehmigung des Fachmoduls wurde die Anmerkung hinzugefügt, dass der Gebührenbescheid auch im Fall eines negativen Ergebnisses der formellen Prüfung an den Gebührenzahler übermittelt werden kann.

QS durch XL am 03.11.2023

Kein Befund – o.k.

Die Einstiegsseite zu Abschnitt  II.3 Allgemeine Prozessbausteine (Spezifikationsdokument XBau-Hochbau) wurde redaktionell angepasst. Hierhin wird aus den Nachrichtenlisten zu den Prozessdarstellungen verwiesen wird, wo die neue Nachricht 1160 in XBau-Hochbau verwendet wird.

Status unverändert.