ESSEN: Gebührenbescheid für Nachricht 0201

XBAU-262
  • 2.4
Umsetzung
Do., 17.08.2023 - 18:36
 
Di., 08.11.2022 - 17:24
Gebührenbescheid in Baugenehmigungsverfahren
priority-icon Medium
Erweiterte Funktion
Hier ist eine Gebührenkomponente für die Nachricht 0201 vonnöten.
Und es stellt sich die Frage, ob dies mittels einer neuen Nachricht realisiert wird. Oder durch den bereits vorhandenen Gebührenbescheid 0206.

Oder eine generische Nachricht - vielleicht sogar im Kernmodul angesiedelt, die in allen Verfahren einen Gebührenbescheid jedweder Art gemäß Tarifstelle übermitteln kann. Und an Gebührentatbeständen gibt es einige ...
  • Spezifikation

Hier eine Anforderung aus der Praxis, die bisher noch keine Beachtung gefunden hat:

Bei der Anforderung von fehlenden Unterlagen, die eine Rücknahmefiktion auslösen, wird von unserer städtischen Bauaufsicht eine Gebühr erhoben (natürlich nach AVerwGebO NRW) – eine Gebührenberechnung lege ich als Beispiel anbei.

Für eine solche Gebühr sieht XBau noch keine Nachricht vor. Für den Einsatz eines ePayment-Verfahrens wäre dies jedoch unumgänglich.

Kommentare

EG22-04 22.11.2022

Bemerkungen:  

  • "Anforderung von fehlenden Unterlagen, die eine Rücknahmefiktion auslösen"
  • Vorschlag läuft auf eine generische Gebührennachricht hinaus, die in diversen Prozesskontexten eingesetzt werden kann
  • die dann ggf. auch die bisherigen Gebührennachrichten ersetzt
  • die Nachrichtenstruktur sollte auch Anlagen vorsehen 

Bewertung:

  • neue Funktionalität
  • Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert 
  • Aufwand für EG: mittel bis niedrig
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrig

XL am 08.06.23

Sollte auf die TO 23-02 zur Abstimmung, ob generischer Gebührenbescheid oder eigener für den hier vorliegenden Fall. 

Dann in Umsetzung.

EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1

Es soll eine generische separate Gebührennachricht definiert werden. Voraussichtlich soll diese die bisherigen XBau-Gebührennachrichten ersetzen.

Die Nachricht kann prozessfrei eingesetzt werden.

  • Prozess- und Vorgangskontext: über das Element bezug wird - wie immmer in XBau - der Prozesskontext (Antrags-UUID, Vorgang, usw.) übermittelt
  • Gebührenanlass/-grund: muss in Form eines Textes eingetragen können ("Erinnerung an nachzuliefernde Unterlagen vom Datum xy") - dafür bietet sich das Element begruendung an
  • Tarifstellen: falls Tarifstellen (oder vergleichbare Bezeichnung) zur Verfügung stehen, sollen auch diese eingetragen werden können - ebenfalls Element begruendung
  • Möglichkeit, eine Frist für die Zahlung der Gebühr

Umsetzungsplan:

  • die neue Nachricht wird nach dem Bauplan der 0206 strukturiert
  • voraussichtlich im Kernmodul angesiedelt
  • und ersetzt in Release 2.4 die anderen Gebührennachrichten (so werden Abstimmungsaufwände reduziert gegenüber einer Lösung, die beide Nachrichtentypen für einen Übergangszeitraum parallel vorsieht)

Weitere Verbesserungsvorschläge zum Datentyp gebuehrenbescheid, kostenberechnung usw. sind, falls sie auftreten, per separatem CR einzureichen.

CR kann in die Umsetzung gehen. 

Es wurde ein neuer Abschnitt  III.7.11 "Übermittlung des Gebührenbescheids" mit einer neuen generischen Nachricht 1160 hinzugefügt. Diese Nachricht kann für die Übermittlung des Gebührenbescheids mehrfach in jedem Vorgang genutzt werden, in dem die Gebühren nach der lokal geltenden Gebührenordnung anfallen. Die Nachricht 1160 ist entsprechend dem Bauplan der Nachricht 0206 strukturiert. Als Nächstes sollte die Nachricht die anderen Gebührennachrichten im Fachmodul ersetzen. Das setzt voraus, dass die in das Kernmodul übertragenen Datentypen aus dem Fachmodul gelöscht werden.