HE: Codeliste Sonderbauten erweitern

XBAU-255
Umsetzung
Fr., 11.11.2022 - 14:51
 
Do., 25.08.2022 - 14:25
 
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Erweiterung der Codeliste „Code.Sonderbauten“ um:
• Code 031; Beschreibung: Garagen mit mehr als 1.000 m2 Nutzfläche einschließlich der Verkehrsflächen
• Code 121; Beschreibung: Tageseinrichtungen für sonstige Personen, deren Selbstrettungsfähigkeit eingeschränkt ist.
• Code 081; Beschreibung: Schank- und Speisewirtschaften mit insgesamt mehr als 120 m2 Grundfläche der Gasträume oder mit nicht im Erdgeschoss liegenden Gasträumen von insgesamt mehr als 70 m2 Grundfläche
Zusätzlich sollte der Code 080 aufgeteilt werden oder der nachfolgende Code 082 sollte zusätzlich zum Code 080 mit der ursprünglichen Textbeschreibung existieren:
• Code 080; Beschreibung: Schank- und Speisewirtschaften mit mehr als 40 Gastplätzen in Gebäuden oder mehr als 1000 Gastplätzen im Freien, Beherbergungsstätten mit mehr als 12 Betten
• Code 082; Spielhallen mit mehr als 150 m2 Grundfläche
  • Codelisten

Im Rahmen der bauordnungsrechtlichen Klassifikation können mehrere Sonderbauarten per Codeliste definiert werden. In Hessen werden die möglichen Sonderbauten nach §2 Abs. 9 HBO definiert. Für die Sonderbaunummer 13 „Garagen mit mehr als 1.000 m² Nutzfläche einschließlich der Verkehrsflächen“ gibt es derzeit jedoch keine passende Sonderbauart in der Codeliste „Code.Sonderbauten“.

Außerdem unterscheidet § 2 Abs. 9 HBO zwischen

  • 10a - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Aufenthalt von Kindern dienenden Räumen außerhalb des Erdgeschosses, ausgenommen Einrichtungen der Tagespflege für nicht mehr als zehn Kinder und
  • 10b - Tageseinrichtungen für sonstige Personen, deren Selbstrettungsfähigkeit eingeschränkt ist.

In der Codeliste von XBau2.3 gibt es nur einen Code (120) für Tageseinrichtungen. Darüber lässt sich diese Unterscheidung nach HBO nicht ausreichend an Fachverfahren übermitteln.

Die Sonderbauten für Schank- und Speisewirtschaften sowie Spielhallen werden nach § 2 Abs. 9 HBO ebenfalls weiter differenziert:

  • 11a – Schank- und Speisegaststätten mit insgesamt mehr als 120 m2 Grundfläche der Gasträume oder mit nicht im Erdgeschoss liegenden Gasträumen von insgesamt mehr als 70 m2 Grundfläche
  • 11b – Beherbergungsbetriebe mit mehr als 30 Gastbetten (Schlafplätze)
  • 11c – Spielhallen mit mehr als 150 m2 Grundfläche

In der Codeliste von XBau2.3 gibt es dafür nur einen Code (080) und dieser ermöglicht weder eine differenzierte Übermittlung an die Fachverfahren noch deckt er die Sonderbaunummer 11a ab.

Daher soll die Codeliste um die benötigten Codes für Sonderbauten erweitert werden.

Kommentare

Frage aus XLeitstelle:

Sollte man verschiedene länderspezifische Wertelisten ermöglichen (Typ 4)? 

Oder soll es eine MBO-basierte Werteliste geben, die durch länderspezifische Punkte erweitert wird? Dann allerdings würden die Codenummern nicht mit den Nummern der Punkte in den §§ 2 der LBO übereinstimmen.

Antwort von Antragsteller am 05.09.2022:

"Es sollten länderspezifische Wertelisten ermöglicht werden."

EG22-03 19.09.2022

Bemerkungen:  

  • Es besteht die Einschätzung im EG, dass der Code-Typ auf No 4 geändert werden soll
  • damit hat jedes Umsetzungsprojekt bzw. Land die Möglichkeit eine eigene Liste (gemäß Landesbauordnung) zu definieren und im Nachrichtenaustausch zu verwenden

Mechanismus: Inhalte bitte tabellarisch an die Leitstelle schicken, die die Veröffentlichung im XRepository durchführen würde. 

Die bisherige MBO-Codeliste soll ebenfalls im XRepository veröffentlicht werden (so dass auch sie potentiell in XBau-Nachrichten eingebunden werden kann). 

Status Umsetzung