HE: Nicht-Notwendigkeit der Barrierefreiheit übermitteln
- 2.3.1
Medium
- Codelisten
In manchen Bauverfahren kann es vorkommen, dass nicht alle Barrierefreiheitskriterien aufgrund der Bauart erfüllt werden müssen/können. Somit wären diese Bauverfahren in Sachen Barrierefreiheit weder „eingehalten“ noch „nicht eingehalten“. Derzeit müsste man für diese Verfahren immer nicht eingehalten bzw. „Nein“ auswählen und die Begründung schreiben „bauartbedingt nicht notwendig“.
Ein Beispiel hierfür ist ein ebenerdiger eingeschossiger Sonderbau ohne Keller. Hier ist z.B. die Barrierefreiheit für Treppen nicht notwendig.
Kommentare
EG22-03 19.09.2022
Bemerkungen:
- Kontext in der XBau-Nachricht: gegenstand/baubeschreibung/barrierefreiheit (1 mandatorisches, viele optionale Kind-Elemente)
- muss fachlich etwas genauer analysiert und beschrieben werden, die Verwendung ist etwas mehr zu beschreiben als bisher, und dann auch für den Fall "nicht zutreffend" (was das Anliegen des CRs ist)
- ggf. sollte in der Nachricht nur eine bestimmte Grundstruktur angegeben werden und die Details des Bauvorhabens in einer Anlage dargestellt werden
- Antragsformular aus Hessen wird hier im CR noch abgebildet
fachliche Vorbereitung für die Weiterbehandlung des CRs: XLeitstelle zusammen mit Stadt Essen
Status in Arbeit
Bearbeitet von XLeitstelle & Stadt Essen am 11.11.2022
Ergebnis ist folgender Vorschlag zur Codeliste EinhaltungBarrierefreiheit.
Ergänzung der Codeliste um einen Punkt 5:
"Nachweis der Barrierefreiheit aufgrund von Bestimmungen der LBO nicht erforderlich."
Änderung der Formulierung in Punkt 3:
"Ausnahme im Sinne des § 50 Abs. 3 MBO"
EG22-04 22.11.2022
Diskussion
- betriff die interne CL IV.A.2.12 Baubeschreibung Einhaltung Barrierefreiheit
- Lösung wird von HE unterstützt / begrüßt
Der Codeliste EinhaltungBarrierefreiheit wurde ein neuer Wert 5 mit der Beschreibung "Nachweis
der Barrierefreiheit aufgrund von Bestimmungen der LBO nicht erforderlich" hinzugefügt. Die
Beschreibung des Wertes 3 wurde auf "Ausnahme im Sinne des § 50 Abs. 3 MBO" geändert.
Frage aus XLeitstelle:
Sollte man verschiedene länderspezifische Wertelisten ermöglichen (Typ 4)?
Oder soll es eine MBO-basierte Werteliste geben, die durch länderspezifische Punkte erweitert wird? Dann allerdings würden die Codenummern nicht mit den Nummern der Punkte in den §§ 2 der LBO übereinstimmen.