2019-17 Teilbaugenehmigung
- 2.2
- 2.1 - D
High
- Redaktion
- Spezifikation
Die Teilbaugenehmigung im Sinne von § 74 MBO ist bisher in XBau nicht abgedeckt.
Kommentare
XBau-EG am: 2019-11-04
Festgehalten wird nach Diskussion im EG:
- Bei dem Prozess handelt sich um eine Antragstellung mit Bescheid.
- Er ist als eine eigene Verfahrensart anzusehen (Verfahren Teilbaugenehmigung). Dem würde, wenn der bisherigen Architektur der XBau-Spezifikation gefolgt wird, ein neues Kapitel im Dokument entsprechen.
- Die meisten Baubehörden führen einen separaten Vorgang, der Bezug zu denselben Bauvorlagen hat wie der entsprechende Vorgang des Baugenehmigungsverfahrens.
- sind auch zusätzliche bzw. modifizierte Bauvorlagen notwendig, d.h. der Antrag auf Teilbaugenehmigung kann Anlagen enthalten.
- Es gibt auch hier eine Prozessschleife für die Stellungnahme vor Ablehnung (nach der materiellen Prüfung).
Die Umsetzung in der XBau-Spezifikation soll die genannten Punkte berücksichtigen.
Status Umsetzung im Standard
YR & XLeitstelle am: 2019-12-03
Es folgt, dass ein neues Kapitel III.4 Teilbaugenehmigung zu erstellen ist. Welches die Umsetzung der 7 Nachrichten enthält, die zu den entsprechend strukturierten Prozessen gehören (Baugenehmigungsverfahren, Vorbescheidverfahren, Abweichungsverfahren).
Status Umsetzung im Standard
YR am: 2020-01-06
Es wurde ein neues Kapitel in der Spezifikation erstellt – siehe Abschnitt III.4 Das Verfahren Teilbaugenehmigung.
Es folgt in der Struktur Abschnitt III.1 Das Baugenehmigungsverfahren. Bemüht sich aber, wie in den Kapiteln III.2. und III.3 bereits praktiziert, Redundanz zu vermeiden.
Einige der Nachrichten sind etwas abgespeckt, z.B. enthält Nachricht 0230 weniger Elemente auf der obersten Ebene als Nachricht 0200.
Die Versionshistorie wurde angepasst.
Status erledigt
QS durch XLeitstelle am: 2020-01-09
Rechtschreibfehler auf S.173:
Der Inhalt der Nachrichten ist auf diesesn Bauabschnitt bezogen
- 174:
Der Link "Nachricht 0234" verweist auf die Nachricht 0233 - 176:
Der Text zur Nachricht 0231 könnte dahin gehend missverstanden werden, dass sich die Nachricht auf den ursprünglichen Bauantrag bezieht. Eindeutig wäre "Diese Nachricht bezieht sich auf den gestellten Antrag auf Teilbaugenehmigung". Oder den Satz ganz streichen, denn alle 023x-Nachrichten (x>0) beziehen sich auf den Antrag 0230.
Dito der Text zu 0234. Auch hier könnte man den ersten Satz streichen. - 180 - Text zu bauvorhabenAenderungsdaten:
Eindeutig wäre die Formulierung "...ergänzte Daten zum (Teil-)Bauvorhaben"
Status QS
XBau-EG am: 2019-09-10
Erkenntnisse nach erster Diskussion:
Die Teilbaugenehmigung lässt sich nicht umsetzen als Erweiterung der Nachricht 0200 (analog Abweichungsantrag), weil der Antrag auf Teilbaugenehmigung typischerweise nicht gleichzeitig mit dem Antrag auf Baugenehmigung eingereicht wird.
Die Teilbaugenehmigung soll in XBau nicht als separater XBau-Prozess umgesetzt werden, da
- sie sich zwingend auf eine bereits beantragt Baugenehmigung bezieht (laufender Vorgang)
- und die beiden Anträge sich immer auf ein und dasselbe Bauvorhaben beziehen müssen
Schlussfolgerung:
- Das Thema wäre umzusetzen als Ergänzung des Baugenehmigungsverfahrens (siehe Abschnitt III.1.3.1 Das Antragsverfahren Baugenehmigung).
Ansatz der Prozessgestaltung: Der Antragsteller kann initiativ den zusätzlichen Antrag im laufenden Verfahren einreichen. Er kann – ebenfalls innerhalb derselben Prozess-Instanz - dazu auch einen Gebührenbescheid usw. bekommen.
Die Darstellung muss in der XBau-Spez nicht unbedingt als Erweiterung des Prozessdiagramms umgesetzt werden. Sie kann auch als neue Sicht gestaltet werden, die einen weiteren Aspekt des Prozesses sichtbar macht.
Planung der Bearbeitung des CRs:
o Aufwand für XBau-EG: mittel bis hoch
o Dringlichkeit aus Sicht Stadt Essen: hoch
Status in Arbeit