BY Förmliche Verlängerungsanträge

XBAU-217
Umsetzung
Do., 18.08.2022 - 09:22
 
Fr., 17.12.2021 - 16:54
 
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Neue Funktion
Siehe Beschreibung
  • Spezifikation

Anforderung aus BY:

Förmliche Verlängerungsanträge für erteilte Baugenehmigungen bzw. Vorbescheide usw.

  • es handelt sich um gewünschtes neues fachliches Instrument
  • sollte als XBau-Nachricht abgebildet werden (die dann im Rahmen von BGV, TGV, VGV usw. eingesetzt werden kann)
  • Die Möglichkeit, dies per Nachricht 1141 umzusetzen, wird nicht vorgesehen.

Kommentare

EG22-01 28.03.2022

Bemerkungen:  

  • es geht um die Verlängerung einer erteilten (und angetasteten) Baugenehmigung
  • beträgt normalerweise 3 oder 4 Jahre
  • wenn bis dahin nicht mit der Ausführung begonnen wurde, erlöscht die BG
  • benötigt eigene Antragsnachricht / eigene Bescheidnachricht / 
  • keine Nachforderung von Unterlagen usw. benötigt im Prozess / hierzu wurden aber in der Diskussion auch abweichende Einschätzungen eingebracht
  • Prozessstruktur ist zu prüfen
  • Verweigerungsgründe könnten sein: BG ist nicht mehr unangetastet, (die planungsrechtlichen) Voraussetzungen einer BG liegen nicht (mehr) vor, ... 

Bewertung: neue Funktionalität 

  • Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert
  • Aufwand für EG: mittel 
  • Aufwand Umsetzung im Standard: mittel 

EG22-02 23.06.2022 / Arbeitsgruppe 1

Klärumg einiger Prämissen und Definitionen:

  • Erlöschen einer BG: Die Umsetzung des Bauvorhabens (Bauausführung) muss innerhalb von 3 bis 4 Jahren nach Erteilung der BG beginnen, sonst erlischt die BG. Eine BG kann auch erlöschen, wenn die Bauausführung für x Jahre unterbrochen wurde.
  • verlängert wird z.B. in BY für 2 Jahre, in einigen Ländern kann auch mehrfach verlängert werden
  • unangetastet: ich habe noch nicht mit dem Bau begonnen, also die BG bisher nicht verwendet 
  • zum Prozess der Bearbeitung des Antrages auf Verlängerung: es müssen Unterlagen durch die BAB nachgefordert werden können (unter bestimmten Umständen ist das notwendig)

Daten in der Antragsnachricht: 

  • Bezug auf die erteilte Baugenehmigung
  • Antragsteller

Daten in der Ergebnisnachricht

  • Bescheid mit Begründung (i.d.R. keine Nebenbestimmungen hier nötig) - Datentyp Bescheid ist passend

Prozesstruktur

  • Prozess gemäß Antragsprozess BG scheint passend zu sein, alle Nachrichtentypen werden auch für diesen Antragsprozess benötigt. 

Kann so in die Umsetzung gehen.