BW Erweiterung des Feldes oeffentlicheBekanntmachung

XBAU-209
  • 2.3.1
Geprüft
Mi., 05.10.2022 - 19:44
Fertig
Mi., 27.10.2021 - 14:17
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  • Codelisten
  • Spezifikation

Gemeldet von komm.one / BW

Es geht um eine Erweiterung des Feldes oeffentlicheBekanntmachung im complexType Prozessmerkmale.

Wir haben in den Workshops mit den Fachleuten der Kommunen erarbeitet, dass zwei Fälle getrennt abgefragt werden sollten.

Hier ein Screenshot aus einem Beispiel-Formular:

 

Bisher steht ein Boolean oeffentlicheBekanntmachung zur Verfügung. Das ist nicht ausreichend, um die verschiedenen Möglichkeiten zu erfassen.

Kommentare

EG21-04 08.11.2021

Bemerkungen:  

  • Semantik von Element oeffentlicheBekanntmachung (Verwendung Bayern) liegt ggf. etwas anders (Antrag, dass veröffentlicht wird), siehe Abschnitt 4 im bayerischen Formular https://www.stmb.bayern.de/assets/stmi/buw/baurechtundtechnik/24_anlage-01_bauantrag_2021.pdf
  • NRW: In NRW wird dies in § 72 BauO NRW 2018  geregelt.  In den Antragsformularen wird dies jedoch nicht abgefragt.
  • im vorliegenden CR geht es um Einwilligung, dass öffentlich gemacht werden darf (gemäß Rechtslage in BW)
  • Fachlogik gemäß Abbildung oben: entweder ist Nein anzukreuzen oder ein oder zwei sonstige Häkchen 
  • vgl. Formular Saarland: im Saarland wird folgende Frage gestellt "Ich bin mit der Weitergabe folgender Baudaten an Baustelleninformationsdienste zum Zwecke der Veröffentlichung einverstanden: Name und Anschrift der Bauherrin bzw. des Bauherren, Lage des Baugrundstücks, Art des Vorhabesn und Baukosten" Ja / Nein

Bewertung:

  • Ergänzung bestehender Funktionalität
  • Meinungsbild EG: landesrechtliche Besonderheit BW
  • Aufwand für EG: niedrig
  • Aufwand Umsetzung im Standard: niedrig

Kann auf der Basis in die Umsetzung gehen.

Wurde umgesetzt, jedoch nicht in der aktuellen Release-Version, sondern in der darauffolgenden.

Konkret wurde innerhalb der Prozessmerkmale ein neues Element einwilligung hinzugefügt, welches die Kindelemente einwilligungOeffentlicheBekanntmachung und einwilligungOeffentlicheBekanntmachungArt enthält. Letzteres nutzt die neu erstellte Codeliste "Öffentliche Bekanntmachung".

Prinzipiell können somit alle hier genannten Fälle, die jeweils eine unterschiedliche Semantik haben, erfasst werden.**

Status: Erledigt

QS durch XLeitstelle

Entsprechend den Ergebnissen der Bearbeitung umgesetzt.

Diff-Datei fehlt allerdings noch.

Trotzdem Status „Geprüft“