BW Beteiligung Stellungnahme

XBAU-192
Verworfen
Do., 18.08.2022 - 08:44
 
Do., 26.08.2021 - 11:17
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  • Redaktion

In Baden-Württemberg müssten wir jedoch auf die Nachricht 0200 Bezug nehmen, da in Baden-Württemberg die Gemeinde die Nachricht 0200 erhält und dann mit der Nachricht 0303 an die Baurechtsbehörde schickt.

In der Formulierung: „Außerdem wird Bezug genommen auf die entsprechende Nachricht 0300 oder 0302, auf die mit der vorliegenden Nachricht geantwortet wird.“

ist der Verweis auf die Nachrichten 0300 und 0302 nicht richtig.

Kommentare

EG21-03 07.09.2021

Bemerkungen:  

  • Übermittlung des Antrags per XBau 0200 vom Portal an Gemeinde scheint eine passende Abbildung in BW zu sein
  • wie die Gemeinde im nächsten Schritt die BAB unterrichtet bzw. einbezieht, wäre zu prüfen (im CR wird der Weg per Nachricht 0303 erwähnt, was verfahrenstechnisch nicht zu passen scheint, ggf. ist als Alternative Nachricht 0601 ff. zu erwägen, d.i. Genehmigungsfreistellungsverfahren
  • mit dem letzten Punkt hängt das Anliegen zusammen "Verweis auf die Nachrichten 0300 und 0302"
  • auch das Anliegen "vorgang" und Aktenzeichen wäre im Zusammenhang zu klären

Empfehlung: es sollte eine Beratung durch die Leitstelle für BW geben, um zu kären, wie sich die Prozesse der BO in BW passend per XBau-Nachrichten abbilden lassen. 

Im Anschluss können dann ggf. entsprechende CRs gestellt bzw. umgesetzt werden.

EG22-01 29.03.2022 / Arbeitsgruppe 1

Diskussion

  • Die Problemstellung wird aufgearbeitet auch im Zusammenhang von CR-211 (siehe oben Verlinkung)
  • Die Analyse soll im CR-211 weitergeführt werden 

Der vorliegende CR kann also verworfen werden.