DVDV-Einträge für Nachrichten 0600 und 1141

XBAU-150
Verworfen
Do., 08.09.2022 - 13:25
 
Mi., 26.05.2021 - 16:46
priority-icon High
  • Infrastruktur & Technik

Die bayerische Rechtslage und die MBO erfordern folgende Ergänzungen und Änderungen im DVDV Konzept:

  • Die Nachricht 0600 ist nur in XBau22-GFS-BH2GEM.wsdl vorgesehen. Zur Abbildung der bayerischen Rechtslage und der MBO (Genehmigungsfreistellungsantrag wird bei der Bauaufsichtsbehörde eingereicht) muss eine WSDL Vorlagedatei GFS-BH2BAB geschaffen und die Nachricht 0600 dort verortet werden.
  • Die Nachricht 1141 muss für Verlängerungsanträge (förmliche Anträge nach Bayer. Rechtslage und MBO) bei XBau22-BGV, TGV, VBV in allen Varianten eingetragen werden.
  • Die Nachricht 1141 muss für die Nachreichung von Unterlagen bidirektional möglich sein, da auch eigeninitiativ vom Bauherrn bzw. Entwurfsverfasser Unterlagen eingereicht werden können, ohne, dass die BAB ihn vorher auffordert. Lösung hierzu wäre der Eintrag der Nachricht 1141 bei APB-BH2BAB (dort fehlt sie bisher).

Kommentare

Kommentar XLeitstelle zur Antragstellung

  1. Das Genehmigungsfreistellungsverfahren ist in XBau so angelegt, dass die Nachricht 0600 eine Kommunikation zwischen Bauherr und Gemeinde abbildet (siehe Abbildung III.8.2). Wenn die Bayerische Rechtslage die Kommunikation zwischen Bauherr und BAB vorsieht, muss vielleicht das gesamte Verfahren überdacht und neu gestaltet werden.
  2. Die Nachricht 1141 ist als generische Nachricht den Allgemeinen Prozessbausteinen zuzuordnen und fällt damit in die Kategorie ABP. Dort muss sie entsprechend eingetragen werden. Damit ist die geforderte Eintragung in allen möglichen Varianten nicht erforderlich.
  3. Möglicher Knackpunkt des Antrags ost, dass die Nachricht 1141 nicht für bidirektionale Kommunikation ausgelegt ist. Technisch ist sie es zwar schon, aber die Dokumemntation schreibt vor, dass dieser Typ Nachricht von der BAB an den Bauherrn zugestellt wird. Hier müsste die Definition entsrpechend erweitert werden.
  4. Es ist von "förmliche Anträge nach Bayer. Rechtslage" die Rede. Allerdings ist die Nachricht 1141 für "prozessneutrale" Schreiben gedacht. Und für förmliche Verlängerungsanträge sollte man vielleicht einen eigenen Prozess definieren.

EG21-02 08.06.2021

Bewertung:

  • Korrektur, muss DVDV konform in die Spezifikation aufgenommen werden
  • wird Bestandteil des DVDV-Anhangs (WSDL)
  • Relevanz: hoch

Bemerkungen:  

Zum Thema Genehmigungsfreistellungsverfahren:
Dem Kommentar von Herrn Leuner wird gefolgt: Für die bayerische Rechtslage sollte das Verfahren überdacht und ggf. neu gestaltet werden. Vorschlag: Dies sollte in einem separaten, neuen CR geschehen.

Zum Thema Verlängerungsanträge / förmliche Anträge nach Bayer. Rechtslage:
Dem Kommentar von XLeitstelle wird gefolgt. Dementsprechend ist eine Anpassung der WSDL-Dateien hier obsolet.

Zum Thema Nachreichen von Unterlagen:
Die Dokumentation der Nachricht 1141 wurde angepasst, so dass die Nachricht bidirektional verwendet werden kann.

EG21-04 09.11.2021

Genehmigungsfreistellungsverfahren

  • für die von BY skizzierte Ausführung des Prozesses soll per Text-Doku zur Prozessbeschreibung  III.12.3.1 Das Genehmigungsfreistellungsverfahren ein Weg geöffnet werden
  • die DVDV-WSDLs zu dem Zweck werden ebenfalls produziert
  • ggf. soll ein ergänzendes Prozessdiagramm erstellt werden (in Absprache mit BY und ggf. auch BW (bzw. Komm.One))

Förmliche Verlängerungsanträge für erteilte Baugenehmigungen bzw. Vorbescheide usw.

  • es handelt sich um gewünschtes neues fachliches Instrument
  • sollte als XBau-Nachricht abgebildet werden (die dann im Rahmen von BGV, TGV, VGV usw. eingesetzt werden kann)
  • Die Möglichkeit, dies per Nachricht 1141 umzusetzen, wird nicht vorgesehen. 

Nachreichen von Unterlagen

  • Die geforderte Funktionalität ist berechtigt und nötig. Sie wird aber in XBau bereits abgedeckt durch die Nachrichten baugenehmigung.antragGeaendert.0202 (und entsprechende)
  • Insofern ist dafür die Nachricht 1141 nicht vorzusehen. Die Nachricht 1141 soll weiter wie in CR xy beschlossen dediziert für den Rückkanal vom Landratsamt an den Bauherrn verwendet werden.
     

Nachreichen von Unterlagen

Die Dokumentation zur Nachricht 1141 wurde editiert: Die Passage "Außerdem kann die Nachricht auch eigeninitiativ vom Antragsteller verwendet werden,
um Unterlagen nachzureichen, ohne dass die Behörde ihn vorher auffordert." wurde entfernt, sodass die Nachricht - wie in EG21-04 entschieden - nicht bidirektional verwendet werden darf.

Für die noch nicht umgesetzt Anforderungen werden in separaten CR behandelt.

  • Förmliche Verlängerungsanträge für erteilte Baugenehmigungen bzw. Vorbescheide usw. ( XBAU-217 Geprüft )
  • Nachreichen von Unterlagen ( XBAU-216 Geprüft )

Status: Erledigt.

QS durch XLeitstelle:

Status wurde auf "verworfen" gesetzt, denn für Verlängerungsanträge und Genehmigungsfreistellung gibt es zwei neue CR. Und das Nachreichen von Unterlagen ist bereits durch Nachricht 0202 und entsprechende abgedeckt.