DVDV-Einträge für Nachrichten 0600 und 1141
- Infrastruktur & Technik
Die bayerische Rechtslage und die MBO erfordern folgende Ergänzungen und Änderungen im DVDV Konzept:
- Die Nachricht 0600 ist nur in XBau22-GFS-BH2GEM.wsdl vorgesehen. Zur Abbildung der bayerischen Rechtslage und der MBO (Genehmigungsfreistellungsantrag wird bei der Bauaufsichtsbehörde eingereicht) muss eine WSDL Vorlagedatei GFS-BH2BAB geschaffen und die Nachricht 0600 dort verortet werden.
- Die Nachricht 1141 muss für Verlängerungsanträge (förmliche Anträge nach Bayer. Rechtslage und MBO) bei XBau22-BGV, TGV, VBV in allen Varianten eingetragen werden.
- Die Nachricht 1141 muss für die Nachreichung von Unterlagen bidirektional möglich sein, da auch eigeninitiativ vom Bauherrn bzw. Entwurfsverfasser Unterlagen eingereicht werden können, ohne, dass die BAB ihn vorher auffordert. Lösung hierzu wäre der Eintrag der Nachricht 1141 bei APB-BH2BAB (dort fehlt sie bisher).
Kommentare
Zum Thema Genehmigungsfreistellungsverfahren:
Dem Kommentar von Herrn Leuner wird gefolgt: Für die bayerische Rechtslage sollte das Verfahren überdacht und ggf. neu gestaltet werden. Vorschlag: Dies sollte in einem separaten, neuen CR geschehen.
Zum Thema Verlängerungsanträge / förmliche Anträge nach Bayer. Rechtslage:
Dem Kommentar von XLeitstelle wird gefolgt. Dementsprechend ist eine Anpassung der WSDL-Dateien hier obsolet.
Zum Thema Nachreichen von Unterlagen:
Die Dokumentation der Nachricht 1141 wurde angepasst, so dass die Nachricht bidirektional verwendet werden kann.
EG21-04 09.11.2021
Genehmigungsfreistellungsverfahren
- für die von BY skizzierte Ausführung des Prozesses soll per Text-Doku zur Prozessbeschreibung III.12.3.1 Das Genehmigungsfreistellungsverfahren ein Weg geöffnet werden
- die DVDV-WSDLs zu dem Zweck werden ebenfalls produziert
- ggf. soll ein ergänzendes Prozessdiagramm erstellt werden (in Absprache mit BY und ggf. auch BW (bzw. Komm.One))
Förmliche Verlängerungsanträge für erteilte Baugenehmigungen bzw. Vorbescheide usw.
- es handelt sich um gewünschtes neues fachliches Instrument
- sollte als XBau-Nachricht abgebildet werden (die dann im Rahmen von BGV, TGV, VGV usw. eingesetzt werden kann)
- Die Möglichkeit, dies per Nachricht 1141 umzusetzen, wird nicht vorgesehen.
Nachreichen von Unterlagen
- Die geforderte Funktionalität ist berechtigt und nötig. Sie wird aber in XBau bereits abgedeckt durch die Nachrichten baugenehmigung.antragGeaendert.0202 (und entsprechende)
- Insofern ist dafür die Nachricht 1141 nicht vorzusehen. Die Nachricht 1141 soll weiter wie in CR xy beschlossen dediziert für den Rückkanal vom Landratsamt an den Bauherrn verwendet werden.
Nachreichen von Unterlagen
Die Dokumentation zur Nachricht 1141 wurde editiert: Die Passage "Außerdem kann die Nachricht auch eigeninitiativ vom Antragsteller verwendet werden,
um Unterlagen nachzureichen, ohne dass die Behörde ihn vorher auffordert." wurde entfernt, sodass die Nachricht - wie in EG21-04 entschieden - nicht bidirektional verwendet werden darf.
Kommentar XLeitstelle zur Antragstellung