NW Bauherr - Personengruppen und Vertreter

XBAU-130
  • K 1.2
  • 2.3.1
Geprüft
Mi., 05.10.2022 - 19:43
Fertig
Di., 02.03.2021 - 15:04
priority-icon High
  • Spezifikation

1. Personengruppe - Gruppenname

Erläuterung:

Die Personengruppe ist in MBO (§ 53 Abs. 2) als auch den meisten Bauordnungen erwähnt. Diese liegt immer dann vor, wenn mehrere Personen als Bauherr auftreten. Klassiker sind Eheleute oder Bauherrengemeinschaften. 

Zwar ist die Personengruppe in XBau erwähnt, jedoch können Informationen, die mit der Angabe einer Personengruppe einhergehen, nicht über XBau erfasst werden.

So ist es üblich, dass die Personengruppe einen Namen erhält, wie z.B. „Eheleute Müller“ oder „Baugemeinschaft WmK4 (Dachverein "Wohnen mit Kindern e.V.")“. Im NRW-Assistenten kann dieser angegeben werden, XBau sieht dafür aber kein Feld vor.

2. Personengruppe – Vertreter

Erläuterung:

Treten bei einem Bauvorhaben mehrere Personen als Bauherr auf, so kann die Bauaufsichtsbehörde verlangen, dass ihr gegenüber ein Vertreter bestellt wird, der die dem Bauherrn nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften obliegenden Verpflichtungen zu erfüllen hat (§ 53 Abs. 2 MBO). In XBau gibt es aber kein Feld für die Benennung des Vertreters.

 

Kommentare

EG21-01 16.03.2021

Bewertung:

  • notwendige Änderung: ist zu klären
  • Dringlichkeit: zeitkritisch aus Sicht Antragsteller
  • Aufwand für EG: mittel
  • Aufwand Umsetzung im Standard: niedrig

Ergebnisse:  

  • bisherige Struktur scheint eher zur Abdecktung von Firmen gemacht
  • es ist zu prüfen, ob die Erbengemeinschaft xy (aber auch die Eheleute Müller; ) als Juristische Person zählen kann; dann wäre sie durch den Typ Akteur abzudecken
  • falls das nicht ist, bedarf es eines separaten Elements für die Personengruppe im Sinne des CRs
  • CR wird unterstützt von einer Reihe von Teilnehmern, einige sehen Klärungsbedarf

EG21-04 09.11.2021

Vom CR betroffener Datentyp ist der zur Abbildung von Anträgen zum Bauvorhaben verwendete Datentyp BeteiligteBauprojekt

Zur geforderten Möglichkeit, dort einen Vertreter einer Personengruppe benennen zu können:

  • Definition: immer wenn es mehrere Bauherren sind, haben wir es mit einer Personengruppe zu tun
  • Vertreter ungleich (existierendes Element) bevollmaechtigter: Vertreter definieren wir hier als Teil der Personengruppe / Element bevollmaechtigter ist definiert als immer eine dritte Person
  • Lösung: es soll die Möglichkeit geschaffen werden, eine der als Bauherr genannten Personen als Vertreter der Personengruppe zu kennzeichnen (ist nur relevant, wenn es mehrere genannte Personen gibt, also optionale Kennzeichnung)

Zur geforderten Möglichkeit, einen Gruppennamen der Personengruppe einzutragen:

  • Diese Möglichkeit soll im Datentyp geschaffen werden.
  • Dies kann z.B. als gesonderter Eintrag parallel und folgend dem Element bauherr geschehen

Dieser CR wurde umgesetzt, jedoch nicht für den kommenden Release, sondern für die darauffolgende Version.

Konkret wurde hierfür ein neues Element "istVertreter" im Datentyp xbauk:AmBauBeteiligtePerson und ein neues Element "gruppenname" im Datentyp BeteiligteBauprojekt hinzugefügt.

Status: Erledigt

QS durch XLeitstelle

Im vorliegenden Kernmodul 1.1 final konnte das Element istVertreter nicht gefunden werden.

Im XBau Fachmodul 2.3 ist der gruppenname im Datentyp BeteiligteBauprojekt enthalten.

Aktualisiertes Kernmodul fehlt noch, um QS anzuschließen.

Verbleibt im Status In QS.

QS durch XLeitstelle am 02.09.2022

Aktualisiertes Kernmodul (vom 01.09.2022) ist nun vorhanden; in der Versionshistorie steht auch, dass der Datentyp NameNatürlichePerson um das Element istVertreter ergnzt wurde.

Dies kann im Rahmen der QS nicht bestätigt werden!
Geht daher zurück zum Status Umsetzung.

Der Fehler wurde gefunden, die Versionshistorie war falsch formuliert. Die beiden Einträge zur Versionshistorie in Kernmodul und in Fachmodul Hochbau wurden korrigiert, so dass sie jetzt wie untenstehend lauten.

Hochbau: XBAU-130 Bauherr - Personengruppen und Vertreter
Im Datentyp BeteiligteBauprojekt wurde das Element gruppenname hinzugefügt. 
Außerdem wurde ein neues Element "istVertreter" im Datentyp xbauk:AmBauBeteiligtePerson des Kernmoduls ergänzt. 

Kernmodul: CR XBAU-130 Geprüft Bauherr - Personengruppen und Vertreter
Es wurde ein neues Element "istVertreter" im Datentyp xbauk:AmBauBeteiligtePerson eingefügt; und ein neues Element "gruppenname" im Datentyp BeteiligteBauprojekt (XBau-Hochbau).

QS durch XLeitstelle am 14.09.2022

Überprüfung der Angaben im vorstehenden Kommentar:

Passt; Status = geprüft