2021-06 Abweichung, Ausnahme, Befreiung im Vorbescheid

XBAU-121
  • 2.3-E1
Geprüft
Do., 11.08.2022 - 14:48
Fertig
Mo., 01.02.2021 - 15:09
priority-icon Low
  • Spezifikation

Die Frage eines Vorbescheids kann mehrere zu beantragende Abweichungen, Befreiungen oder Ausnahmen (und anzufragende Erleichterungen) betreffen.

Daher sollten im Vorbescheidsverfahren mehrere Anträge auf Ausnahme, Befreiung und Abweichung zugelassen werden.

Und zwar pro Vorbescheidsfrage. Also unabhängig von der Anzahl der Fragen (Element beantragterVorbescheid).

 

 

Kommentare

EG21-01 15.03.2021

Priorisierung:

  • Einschätzung Relevanz: (mittel )
  • Aufwand für EG: (niedrig)

Ergebnisse:  

  • es gibt keine Bedenken

Der CR wurde gemäß Lösungsvorschlag umgesetzt.

Status: Erledigt.

QS durch XLeitstelle am 28.05.2021

Kein Befund