2021-02 RLP Rechtliche Besonderheiten Details

XBAU-117
  • 2.3-E2
Geprüft
Do., 11.08.2022 - 14:43
Fertig
Do., 14.01.2021 - 10:37
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  • Redaktion
  • Spezifikation

Rechtliche Besonderheiten RLP:

II.5.2.5.2 Grundstueck
Verwaltungsgemeinschaft heißt in RLP "Verbandsgemeinden"; bitte im Beschreibungstext ergänzen

II.5.2.6.2 Abgrabungen
Sollte ergänzt werden um die "Aufschüttungen", also "Abgrabungen und Aufschüttungen".

II.5.2.6.4 Nutzungseinheit
RLP unterscheidet zwischen "barrierefrei" und "uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar"
Sollte entsprechend ergänzt werden (ist eine Unterscheidung, die in der MBO so nicht enthalten ist).

Kommentare

EG21-01 15.03.2021

Priorisierung:

  • Einschätzung Relevanz: (mittel)
  • benötige ich: ja, aus Sicht RLP
  • Dringlichkeit: (nicht zeitkritisch)
  • Aufwand für EG: (niedrig)

Ergebnisse:  

  • landesrechtl Besonderheit, die die Tendenz hat, auch zur MBO-Regelung zu werden

Der CR wurde gemäß Beschreibung umgesetzt:

  1. Im Typ "Grundstueck", Element "verwaltungsgemeinschaft" wurde in der Dokumentation der Begriff "Verbandsgemeinde" ergänzt.
  2. Der Typ "Abgrabungen" wurde zu "AbgrabungenUndAufschuettungen" umbenannt. Die Elemente sowie Dokumentationstexte wurden so umbenannt, dass sie auf beide Sachverhalte passen. Analog wurde im Typ Datenblatt das Element "abgrabungen" zu "abgrabungenUndAufschuettungen" umbenannt.
  3. Im Typ "Nutzungseinheit" wurde das optionale, boolesche Element "nutzungseinheitIstOeffentlichZugaenglich" aufgenommen.

Prüfaufgabe an die QS: Bestehen bei "uneingeschraenktMitRollstuhlNutzbar" Ausnahmeregelungen? Wenn ja, dann sind analog zu "barrierefrei" zwei weitere Elemente "ausnahmeVonRollstuhlgerechtemBau" und "ausnahmeVonRollstuhlgerechtemBauBegruendung" (Formulierungsvorschläge) aufzunehmen.

 

Status: Erledigt.

QS von XLeitstelle am 22.08.2021

Gemäß der Beschreibung umgesetzt.

o.k.