BW - Ergänzte Liste Genehmigungsfreistellung

XBAU-266
Verworfen
Di., 15.11.2022 - 15:31
 
Di., 15.11.2022 - 15:15
Genehmigungsfreistellung
priority-icon Medium
Erweiterte Funktion
Siehe Beschreibung
  • Codelisten

Abweichend von der vorhandenen Befundliste des Genehmigungsreistellungsverfahrens kommt aus BW folgende/r Vorschlag / Anforderung:

Code Varianten Beschreibung Prozess
1 Bauvorlagen vollständig Die Gemeinde bestätigt den Zeitpunkt des vollständigen Eingangs der Bauvorlagen (§ 53 Abs. 5 LBO).
 
Antrag abgeschlossen.
Jetzt kommt noch die Bezahlung.
-> Nachricht Gebührenbescheid fehlt
im CR #177 erledigt
 
2 Fortführung im Baugenehmigungsverfahren
 
Die Gemeinde hat keine Einwände gegen das Verfahren, hat aber entschieden, dass es als Baugenehmigungsverfahren fortzuführen ist.
 
Rückmeldung an Antragsteller = Nachricht 0602
3 Fortführung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren
 
Die Gemeinde hat keine Einwände gegen das Verfahren, hat aber entschieden, dass es im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren fortzuführen ist.
 
Rückmeldung an Antragsteller = Nachricht 0602
4 Bauvorlagen unvollständig Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 1 LBO bestehen. Die Bauvorlagen sind unvollständig.
 
Kann der Antragsteller diese nachreichen? Dann wäre es sinnvoll, dass der Sachbearbeiter benennt welche Bauvorlagen unvollständig sind. -> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht über das der Sachbearbeiter kommunizieren kann, was er noch benötigt.
 
5 Erschließung des Vorhabens nicht gesichert
 
Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 2 LBO bestehen. Die Erschließung des Vorhabens ist nicht gesichert.
 
Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. erklären.
-> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht. Im Element Beschreibung kann der Sachbearbeiter dann die Gründe erläutern.
6 hindernde Baulast besteht
 
Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 3 LBO bestehen. Eine hindernde Baulast besteht.
 
Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. erklären.
-> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht. Im Element Beschreibung kann der Sachbearbeiter dann die Gründe erläutern.
7 Erforderlichen Genehmigungen fehlen Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 4 LBO bestehen.
Das Vorhaben liegt in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet im Sinne des § 142 BauGB, in einem förmlich festgelegten städtebaulichen Entwicklungsbereich im Sinne des § 165 BauGB oder in einem förmlich festgelegten Gebiet im Sinne des § 171 d oder des § 172 BauGB. Die hierfür erforderlichen Genehmigungen sind nicht beantragt worden.
 
Kann der Antragsteller diese nachreichen?
 
Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. noch was mitzuteilen.
 
-> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht über das der Sachbearbeiter kommunizieren kann, was er noch benötigt.

 

 

Kommentare