BW - Ergänzte Liste Genehmigungsfreistellung
XBAU-266
Verworfen
Di., 15.11.2022 - 15:31
Di., 15.11.2022 - 15:15
- Codelisten
Abweichend von der vorhandenen Befundliste des Genehmigungsreistellungsverfahrens kommt aus BW folgende/r Vorschlag / Anforderung:
Code | Varianten | Beschreibung | Prozess |
1 | Bauvorlagen vollständig | Die Gemeinde bestätigt den Zeitpunkt des vollständigen Eingangs der Bauvorlagen (§ 53 Abs. 5 LBO). |
Antrag abgeschlossen. Jetzt kommt noch die Bezahlung. -> Nachricht Gebührenbescheid fehlt im CR #177 erledigt |
2 | Fortführung im Baugenehmigungsverfahren |
Die Gemeinde hat keine Einwände gegen das Verfahren, hat aber entschieden, dass es als Baugenehmigungsverfahren fortzuführen ist. |
Rückmeldung an Antragsteller = Nachricht 0602 |
3 | Fortführung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren |
Die Gemeinde hat keine Einwände gegen das Verfahren, hat aber entschieden, dass es im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren fortzuführen ist. |
Rückmeldung an Antragsteller = Nachricht 0602 |
4 | Bauvorlagen unvollständig | Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 1 LBO bestehen. Die Bauvorlagen sind unvollständig. |
Kann der Antragsteller diese nachreichen? Dann wäre es sinnvoll, dass der Sachbearbeiter benennt welche Bauvorlagen unvollständig sind. -> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht über das der Sachbearbeiter kommunizieren kann, was er noch benötigt. |
5 | Erschließung des Vorhabens nicht gesichert |
Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 2 LBO bestehen. Die Erschließung des Vorhabens ist nicht gesichert. |
Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. erklären. -> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht. Im Element Beschreibung kann der Sachbearbeiter dann die Gründe erläutern. |
6 | hindernde Baulast besteht |
Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 3 LBO bestehen. Eine hindernde Baulast besteht. |
Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. erklären. -> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht. Im Element Beschreibung kann der Sachbearbeiter dann die Gründe erläutern. |
7 | Erforderlichen Genehmigungen fehlen | Die Gemeinde teilt mit, dass Hinderungsgründe nach § 53 Abs. 6 Nr. 4 LBO bestehen. Das Vorhaben liegt in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet im Sinne des § 142 BauGB, in einem förmlich festgelegten städtebaulichen Entwicklungsbereich im Sinne des § 165 BauGB oder in einem förmlich festgelegten Gebiet im Sinne des § 171 d oder des § 172 BauGB. Die hierfür erforderlichen Genehmigungen sind nicht beantragt worden. |
Kann der Antragsteller diese nachreichen? Hier würde ich dem Sachbearbeiter die Möglichkeit geben das zu begründen bzw. noch was mitzuteilen. -> Element befundliste aufnehmen in 0602 Nachricht über das der Sachbearbeiter kommunizieren kann, was er noch benötigt. |