2019-16 Codelisten Arten von Bauvorlagen
- 2.2
- 2.1 - D
Medium
- Codelisten
1) Codeliste Vorlagen zur Bearbeitung des Bauantrags / vorlagenbauantragbearbeitung
Korrektur des Textes zu Code 08 -> muss heißen Satz 1 (statt Satz 2)
IST:
- Nachweis zur Erstellung/Prüfung der bautechnischen Nachweise (§ 66 MBO) - PrüfIng Standsicherheit (§ 66 Abs. 3 Satz 2 MBO)
SOLL:
- Nachweis zur Erstellung/Prüfung der bautechnischen Nachweise (§ 66 MBO) - PrüfIng Standsicherheit (§ 66 Abs. 3 Satz 1 MBO)
2) Codeliste Vorlagen zur Beurteilung des Bauvorhabens / vorlagenbauantragbauvorhaben
- Ein zusätzlicher Eintrag der Codeliste "Sonstiges" wird gewünscht, weil viele Themen in der vorliegenden Codeliste nicht abgebildet sind, z.B.:
o Konzept Barrierefreiheit
o Gutachten zum Artenschutz
o Aussage zum Baumschutz
o Verkehrsgutachten
o Immissionsgutachten
o Bodengutachten
o Abfallkonzept
o Lüftungsgesuch
o u.v.m.
Kommentare
Hr. Zientkowski am: 2019-10-24
In der anliegenden Excel-Datei wurde ein Entwurf erarbeitet (Datei Codelisten RZ.xlsx):
- Ich habe versucht, entsprechende Gruppen zu bilden und gebe hiermit diese Ausarbeitung zur Diskussion im Gremium.
- Die „Clusterung Heidekreis“ wurde berücksichtig und zugeordnet. Zwei Punkte waren allerdings unklar. Die Bezeichnungen BAUVORLVO_8_5_13 und BAUVORLVO_8_5_14 konnte ich nicht entschlüsseln. Auch nicht nach Sichtung der Bauvorlagenverordnung von Niedersachsen.
YR & hale am: 2019-12-03
Die Codeliste jetzt umsetzen gemäß Kompromiss in EG-Sitzung vom 05.11.2019
- Danach soll die CL 2-stufig strukturiert werden und als XÖV-Typ-1-Codeliste in die XBau-Nachrichten eingebunden werden
- Der Entwurf soll für QS im Umlaufverfahren ins EG gehen
Status Umsetzung im Standard
YR am: 2020-01-07
Der CR wurde gemäß Beschlusslage umgesetzt.
Geändert wurden
- die entsprechenden Code-Datentypen in Abschnitt 5.3.5 Code-Datentypen zu Bauvorlagen und sonstigen Anlagen (aus 3 mach 2)
- Außerdem die Codelisten im Anhang der Spezifikation mit ihren Inhalten (aus 3 mach 2)
Ausgangslage (XBau 2.1) waren die folgenden Codelisten:
zum Bauantrag:
- B.1.24 Codeliste Vorlagen zur Antragstellung
Code-Datentyp: Code.VorlagenBauantragBauvorhaben
- B.1.26 Codeliste Vorlagen zur Beurteilung des Bauvorhabens
Code-Datentyp: Code.VorlagenBauantragBearbeitung
zum Bauzustand:
- B.1.25 Codeliste Vorlagen zur Bauzustandsanzeige
Code-Datentyp: Code.VorlagenBauzustand
Die ersten beiden Codelisten wurden zusammengefasst und weiterentwickelt auf der Basis des ersten Blattes der im EG besprochenene Tabelle (Excel-Datei CR-2019-16 Anlage zwei Tabellen.xlsx). Ergebnis ist die folgende Codeliste:
- Codeliste: B.1.24 Codeliste Vorlagen zur Antragstellung
- Code-Datentyp: 5.3.5.1 Code.VorlagenAntragstellung
- Anwendung in
- Datentyp AnlageBauvorlage (Element bauvorlageart)
- Befundlisten (Datentyp BefundlisteAntragFormell)
Die dritte Codeliste wurde weiterentwickelt auf der Basis des zweiten Blattes der im EG besprochenene Tabelle (Excel-Datei). Ergebnis ist die folgende Codeliste:
- Codeliste: B.1.25 Codeliste Vorlagen zur Bauzustandsanzeige
- Code-Datentyp: 5.3.5.2 Code.VorlagenBauzustand
- Anwendung in
- Datentyp AnlageBauvorlage (Element bauvorlageart)
Die Textdokumentationen wurde angepasst.
Die Versionshistorie wurde aktualisiert.
Status *erledigt*
XBau-EG am: 2020-03-16
Die Umsetzung des CRs in der Spezifikation wurde vorgestellt und für gut befunden.
Bei der Codeliste Vorlagen zur Antragstellung (IV.B.1.24) wurden Änderungen beschlossen:
Die beiden Codelisten sollen so bleiben, wie sie sind. In der Textdokumentation sollen jedoch Einträge mit dem Wert 0X00 ergänzt werden, wobei X für eine beliebige Ziffer steht.
- Ergebnis: Es können entweder pauschale Einträge (wie '0100 Nachweis der Bauvorlageberechtigung') oder präzisere Einträge (wie '0102 Nachweis der Bauvorlageberechtigung - Bauingenieur') ausgewählt werden. Die pauschalen Einträge sind bei den Code-Nummern an den ganzen Hundertern zu erkennen (0100, 0200, 0300 usw.), die präziseren Einträge an hinzukommenden Einern und Zehnern (0101, 0102, 0103 usw.).
Status in Arbeit
Hr. Aldenhoff am: 2020-03-16
Folgende Einträge sollten – gemäß Bedarf Bauportal NRW - zur Codeliste Vorlagen zur Antragstellung ergänzt werden:
- Nachweis der Vertretungsvollmacht (Vertreterbestellung/ Vollmacht/ Bevollmächtigung).
Begründung: Der Nachweis wird häufig verlangt je nach Vertreterkonstellation. Daher fügen viele Antragssteller diese Nachweise bereits ihrem Bauantrag bei. Vorschlag: Verortung vor oder nach dem Nachweis der Bauvorlageberechtigung. - Amtlicher Lageplan: In NRW und anderen Bundesländern gibt es neben dem Lageplan auch einen amtlichen Lageplan, der von einem Katasteramt angefertigt oder von einer Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurin oder einem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur angefertigt und mit öffentlichem Glauben beurkundet werden muss (§ 3 Abs. 3 BauPrüfVO NRW). In einer dezidierten Darstellung müsste er daher gesondert aufgeführt werden. Vorschlag: 1006 Amtlicher Lageplan
- Berechnung Vollgeschoss. Wird teilweise gesondert zu den anderen Berechnungen übermittelt. Vorschlag: 1303
- Berechnung Gebäudeklasse. Wird teilweise gesondert zu den anderen Berechnungen übermittelt. Vorschlag 1304
- Bodengutachten. Es werden in manchen Gebieten (Industriebrachen etc.) solche Gutachten gefordert um Altlasten auszuschließen. Vorschlag: 2108
- Landschaftspflegerischer Begleitplan. Pläne und erläuternde Texte die Maßnahmen dar, die bei einem Bauvorhaben, das Eingriffe in die Natur und Landschaft erfordert, im unmittelbaren Bereich des Bauwerkes oder seiner näheren Umgebung zur Kompensation oder Minimierung dieser Eingriffe geplant sind. Vorschlag: 2109
- Auszug aus EU-Flächenverzeichnis: Muss beigebracht werden, wenn für Außenbereichsvorhaben eine Flächenberechnung erforderlich ist. Verhältnis Tiere zu eigenen oder gepachteten pot. Futterflächen (Ausfluss § 201 BauGB). Das geschieht durch EU-Flächenverzeichnis. Vorschlag: 2110
- Nachweis Nährstoffbeurteilungsblatt: Muss beigebracht werden, wenn z.B. Güllesilos im Außenbereich errichtet werden sollen. Landwirt muss nachweisen, dass er genug Flächen hat, auf der er die Gülle ausbringen kann bzw. darf. Das geschieht durch Nährstoffbeurteilungsblatt. Vorschlag: 2111
- Verträge. Es sollte eine Kategorie Verträge geben. Gerade bei Außenbereichsvorhaben sind häufig Pachtverträge, Abnahmeverträge etc. beizufügen. Bei Firmen teilweise Gesellschafterverträge etc.
- Erklärung zur Rückbauverpflichtung: Ergibt sich aus § 35 Abs. 5 BauGB und ist erforderlich für zahlreiche Vorhaben im Außenbereich. Vorschlag: 2112 oder neue Rubrik „Erklärungen/Verpflichtungen“.
- Erläuterung und Begründung zu Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen. Erläuterungen zu Abweichungen sind nicht aufgegriffen.
- Bautechnische Nachweise: Die Codes 2001-2004 benennen die Felder Nachweise zur Prüfung bei der Bauaufsicht. Die Nachweise werden in NRW aber nur auf Antrag geprüft und auch nur dann, wenn die uBAB dazu in der Lage ist. Der Zusatz „zur Prüfung bei der Bauaufsicht“ sollte entfallen da irreführend.
- Fotos: Bisher sind Lichtbilder (Fotos) nur unter der Überschrift Werbeanlagen erfasst. Es werden aber häufig zu Bauvorhaben in 34 BauGB-Gebieten Fotos mitgeschickt zur Beurteilung des „Einfügens in die nähere Umgebung“. Es sollte eine eigene Kategorie Fotos geben. Vorschlag: 2900 Lichtbilder, Fotos, Lichtbildmontagen.
Status Umsetzung im Standard
Hr. Böhm am 2020-05-07
Gemäß Anlage CR-2019-16 CL Ergänzungsvorschlag_BY.xlsx
- in der Tabelle "Ergänzungsvorschlag Codelisten" aus bayerischer Sicht
- grüne Einträge sind schon im vorliegenden Entwurf enthalten
- Spalte F (Code) und G (Beschreibung) sind relevant für (neue) Eintragung in die Codeliste
- Aldenhoffs Anliegen (s.o.) sind hiermit nicht abgedeckt, das ist parallel zu sehen
*
XBau-EG am: 2020-06-08
jetzt wird eine pragmatische Lösung angestrebt, mit den folgenden Änderungen / Ergänzungen
- Ergänzung um Eintrag "Sonstiges"
- Ergänzung Einträge gemäß Ergänzungsvorschlag BY
- Ergänzung Einträge gemäß Ergänzungsvorschlag NRW
- dabei Vermeidung von Extra-Einträgen nur auf der Basis von terminologischen Abweichungen
Ergänzung der Textdoku zur CL
- "Wenn ein benötigter Eintrag nicht aufgefunden werden kann, dann ist die passende Hauptkategorie (ganze Hunderter) auszuwählen."
Soll es bei Typ-1-Struktur bleiben
- zumindest vorläufig Ja
- das heißt, dass Änderungen nur mit einem neuen XBau Release vorgenommen werden können
- dies hat auch Vorteile (stabilisierender Effekt / stärkere Kontrolle)
Geplante mittelfristige Fortentwicklungen:
- Einbindung fachrechtliche Systematik (siehe Dokumentation Hr. Munske)
- Anpassung in der Systematik an die MBO (statt wie aktuell ggf. eher Bauordnung NRW (Hr. Böhm))
Status Umsetzung im Standard
CP am: 2020-07-08
"Bei der Umsetzung des Onlinedienstes in Hamburg wurden noch weitere Bedarfe für Arten von Bauvorlagen benannt. Durch das konzentrierte Genehmigungsverfahren, das es sonst nur noch in Brandenburg gibt, werden hier weitere Rechtsbereiche geprüft. Daher bitten wir um Aufnahme der folgenden Arten von Bauvorlagen:
- TGA - Strom
- TGA - Lüftung
- Abwasserrecht
- Wegerecht
- Naturschutzrecht
- Lebensmittelrecht
- Bescheinigungen (§ 26 BauVorlVO) [Anm.: Asbest]
Status erledigt
XBau-EG am: 2020-09-07
Änderungsbedarf aus NRW:
__
Änderungen der Codeliste urn:xoev-de:xbau:codeliste:vorlagenantragstellung
Geänderte Texte
CODE sollte geändert werden in:
__________________________________
2802 Bescheinigung des Standsicherheitsnachweises
2702 Bescheinigung des Brandschutznachweises
0903 Schriftliche Erklärungen von Angrenzern/Betroffenen zum Bauvorhaben [Zustimmend | Ablehnend]
1902 Ergänzende Erläuterung zur Umsetzung der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes
2904 Immissionsgutachten (Lärm / Erschütterung / Schattenwurf / Gerüche ...)
2403 Gesonderter Nachweis barrierefreie Stellplätze (KFZ / Fahrräder)
3201 Zeichnungen im Maßstab 1:50 [Werbeanlage]
3001 Berechnung der Flächen der Verkaufsräume
0800 Erläuterung zu geplanten Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen vom Bauordnungsrecht
1903 Erläuterung zu geplanten Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen vom Planungsrecht
Neue Listeneinträge
CODE sollte neu erstellt werden
__________________________________
2808 Bescheinigung des Wärmeschutznachweises
2807 Bescheinigung des Schallschutznachweises
2914 Eingriffs-Kompensationserläuterung
2916 Unterlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
2915 Angaben zum Tierschutz
3xxx Berechnung (der Flächen) der Brandabschnitte
2204 Berechnung der Wohnfläche
2006 sonstige Bauzeichnungen
1502 Baubeschreibung Vordruck
Zu Prüfen
2803 Bescheinigung über die ordnungsgemäße Bauausführung hinsichtlich Standsicherheit.
2703 Bescheinigung über die ordnungsgemäße Bauausführung hinsichtlich Brandschutz
2704 Bestätigung über mit dem Brandschutznachweis übereinstimmende Bauausführung
Beschlüsse:
- Die drei zu prüfenden Einträge bleiben in der Codeliste enthalten
- Anpassung der Codeliste entsprechend des Vorschlags
- Implementierung als Typ 3-Codeliste
Status In Arbeit
QS durch XLeitstelle am: 2020-10-06
Die von NRW angefragten Änderungen/Erweiterungen der Codeliste konnte ich nicht auf XRepository finden. Kann es daran liegen, dass die Gültigkeit erst ab 31.10. gegeben ist?
Bitte noch den Wunsch von BSW berücksichtigen:
Können Sie bitte in der urn:xoev-de:xbau:codeliste:vorlagenantragstellung ergänzen
4300 Wasserrecht
Status in QS
Hansjörg Leuner am: 2019-08-29
Würde es nicht genügen, wenn man nur zwei Eingabefelder anbieten würde:
ArtderBauvorlage: Nachweis der Standsicherheit
GesetzlicheGrundlage: § 66 Abs. 3 Satz 1 MBO (bzw. HBO, NRWBO, ...)
Es ließen sich auch beide Vorschläge kombinieren: neutrale Codeliste plus Eingabefeld für rechtliche Grundlage.
Status in Arbeit