ESSEN: Baulastlöschung
- 2.6
Medium
- Spezifikation
Der Prozess Baulastlöschung wird bisher – i. Ggs. zum Prozess Einrichtung einer Baulast - nicht von XBau unterstützt.
Kommentare
XBau-EG am: 2018-06-12
Der Prozess könnte so angepasst werden, dass er für Eintrag wie auch für Löschung der Baulast geeignet ist.
Ggf tritt der Prozess in der Praxis selten auf in einer Gestalt, der sich für XBau-Definition eignet (überwiegend findet der Prozess nur verwaltungsintern statt).
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Ggf. ist Erfahrung mit dem Baulast-Prozess aus XBau 2.0 herzustellen. Auf der Basis kann bewertet werden, welche Erweiterungen bzw. Ergänzungen (neue Prozesse zum Thema Baulasten) sinnvoll sind.
Aufwand für das EG: mittel
Release C: nein (keine Dringlichkeit)
Status erfasst
Nach Abstimmung mit Stadt Essen in 2020:
Zunächst soll die Baulastauskunft eingeführt werden (lesender Prozess; häufig; Entlastung für die Baubehörden).
Dann sollte dieser weitere Prozesse angegangen werden (schreibender Zugriff; eher selten).
Anmerkung:
- Baulast Löschung (LeiKa 99012087064000) ist noch nicht in XBau umgesetzt.
- Eine Baulast lässt sich erst löschen, wenn das öffentliche Interesse daran nicht mehr vorhanden ist. Man kann zwar einen Antrag auf Löschung stellen. Diesem müssen aber alle betroffenen Parteien, inklusive der Baubehörde, zustimmen. Erst wenn die Baubehörde schriftlich auf eine Baulast verzichtet, wird diese aufgehoben.
- siehe § 83 (3) MBO: Die Baulast geht durch Verzicht der Bauaufsichtsbehörde unter. Der Verzicht ist zu erklären, wenn ein öffentliches Interesse an der Baulast nicht mehr besteht. Vor dem Verzicht sollen der Verpflichtete und die durch die Baulast Begünstigten angehört werden. Der Verzicht wird mit der Löschung der Baulast im Baulastenverzeichnis wirksam.
- Eine Baulastlöschung kann daher seitens der Bauaufsichtsbehörde angestoßen werden oder auch aufgrund eines Antrags.
Der Aufbau des Prozesses bei Antrag müsste ähnlich aussehen wie die Eintragung Baulast (III.16.1):
Folgende Nachrichten würden benötigt:
- Antrag Baulastlöschung (BH2BAB)
- Nachforderung (BAB2BH)
- Baulasteintrag löschen (BAB2BET)
- Information (BAB2BH)
- Gebührenbescheid (BAB2BH) (ist der auch fällig, wenn der Löschung widersprochen wird?)
Folgende Datentypen / Elemente würden für den Antrag benötigt:
- BaulastErweitert
- Begründung zur Löschung
Der Aufbau des Prozesses seitens der Behörde müsste beinhalten:
- Anhörung des Verpflichteten und des Begünstigten
- Baulasteintrag löschen (BAB2BET)
- Information (BAB2BH)
AG 1 im EG25-01:
Der Prozess zur Baulastlöschung wird umgesetzt.
- Der Datentyp Baulast wird ergänzt mit einer Codeliste Art der Baulast (Typ 4).
- Außerdem wird noch das Element “Eintragungsdatum” ergänzt.
- Zunächst wird eine erste Modellierung angefertigt.
- Das EG liefert noch weiteren Input, was noch benötigt wird, um eine Baulast im Baulastenverzeichnis konkret ansprechen zu können.
Status: In Arbeit
E-Mail von Prosoz (14.02.2025)
Hier ist eine Auflistung der Daten, die zu einem Baulastblatt erfasst werden können und die zur eindeutigen Identifizierung von zu löschenden Baulasten in unserem Fachverfahren geführt werden:
- Präfix (Optional/Pflichtfeld)
- Blattnummer (Pflichtfeld)
- Blattnummer im Grundbuch (Optional)
- Nr. im Bestandsverzeichnis des Grundbuches (Optional)
- Blattnummer im Erbbaugrundbuch (Optional)
- Nr. im Bestandsverzeichnis des Erbbaugrundbuches (Optional)
Der Präfix kann durch Kunden eigenständig als Pflichtfeld definiert werden. Der Präfix ist notwendig, wenn eine Behörde mehrere Baulastverzeichnisse führt. Hierdurch lassen sich häufig durch Bauorte oder Gemarkungen getrennte Baulastverzeichnisse führen.
Innerhalb des Baulastblattes gibt es verschiedene Tatbestände, die fortlaufend im Baulastblatt durchnummeriert sind.
Es wurde ein neues Unterkapitel Löschung Baulast im Kapitel Baulastenverfahren erstellt.
Dieses enthält die Nachrichten:
- baulasten.loeschungAntrag.0720
- baulasten.loeschungNachforderung.0721
- baulasten.loeschungInformation.0722
- baulasten.loeschungEintrag.0723
AG Baulast vom 20.06.2025
Änderung des Prozessdiagramms
- Der Pool Baulastenverzeichnis wird in Baulastenverzeichnisführende Stelle umbenannt. Die Beschreibungen des Kapitels müssen entsprechend angepasst werden.
- Der Pool Grundstückseigentümer wird in Belasteter umbenannt
- Der Prozess soll auch seitens der Behörde gestartet werden können (nach Start erfolgt die Anhörung der Beteiligten)
- Es wird ein neuer Prozessschritt Information Baulastbegünstigter erstellt (“parallel” zu Nachrichten 0722 und 1160)
- Die Behörde verschickt postalisch die Unterlagen zur Löschung der Baulast (Löschung oder Ablehnung des Löschung) an den Baulastbegünstigten.
- Vor der Anhörung von Baulastgeber und Baulastnehmer muss eine Aufforderung der Beiden zu einer Stellungnahme erfolgen. (am besten ausgelagerter Prozess)
- Nachricht Aufforderung zur Stellungnahme / Nachricht Stellungnahme, falls über XBau-Nachrichten machbar
- Oder ähnlich wie Prozess Angrenzer Einsichtnahme:
- Aufforderung zur Stellungnahme erfolgt per Post / E-Mail (falls diese bekannt) und
- Stellungnahme erfolgt per Post / E-Mail / persönlich / Link zum Aktenraum
Nachricht 0721
- Ergänzung des Elements Anlagen (0..1)
Nachrichten 0720 und 0723
- Anpassung der Benennung, momentan für beide Nachrichten Baulastlöschung
Nachricht 0722
- Element sachverhalt muss angepasst werden (hat momentan noch Inhalte der Baulasteintragung)
Gebühren
Auch bei einer nicht erfolgten Löschung werden Gebühren fällig.
EG25-02a 24.06.2025
- AG zur Baulast fand am 20.06. statt.
- Die besprochenen Themen wurden kurz vorgestellt (siehe Termin AG Baulast oben)
Der CR wurde umgesetzt:
Änderung des Prozessdiagramms
- Der Pool Baulastenverzeichnis wurde in Baulastenverzeichnisführende Stelle umbenannt.
- Der Pool Grundstückseigentümer wurde in Belasteter umbenannt.
- Der Prozess soll auch seitens der Behörde gestartet werden können.
- Es wurde ein neuer Prozessschritt Information Baulastbegünstigter erstellt (“parallel” zu Nachrichten 0722 und 1160).
- Vor der Anhörung von Baulastgeber und Baulastnehmer wurde eine Aufforderung der Beiden zu einer Stellungnahme erstellt.
Die Beschreibungen des Kapitels wurden entsprechend angepasst.
Nachricht 0721
- Ergänzung des Elements Anlagen (0..1)
Nachrichten 0720
- Benennung wurde angepasst in Antrag zur Baulastlöschung.
Nachricht 0722
- Das Element sachverhalt wurde angepasst.
Nächster Schritt: QS
Barbara Conrad Bitte noch einmal prüfen, ob die Multiplizität 0..* des Elements belastetesGrundstueck im Datentyp BaulastLoeschung korrekt ist. Sollte es nicht 1..* sein, da mindestens eine zu löschende Baulast vorhanden sein muss?
Interne QS wurde durchgeführt. CR ist korrekt umgesetzt.
EG25-03 01.10.2025 / Arbeitsgruppe 2:
- Korrekturen in der Prozessbeschreibung und in der Prozessdarstellung:
- “Gebührenbescheid erstellen und versenden” → Der Gebührenbescheid wird nur fällig, wenn der Antrag der Löschung nicht durch die Behörde ausgelöst wurde.
- Falls die Löschung durch die Behörde ausgelöst wurde, muss die Information des Belasteten ggf. per Briefpost erfolgen.
- Nachricht 0720 korrigieren:
- Beschreibung der Nachricht ergänzen: Falls auf Basis einer von der Bauaufsichtsbehörde erstellten Befundliste die zusammengestellten Unterlagen ergänzt bzw. korrigiert wurden, werden diese ebenfalls per Nachricht 0720 versandt.
- Beschreibung des Elements referenzAntragsservice ergänzen, um den Bezug zur Nachricht 0721 zu ergänzen.
- Anmerkung: Ggf. muss für die Übermittlung der korrigierten Unterlagen eine neue Nachricht verwendet werden, da mit der Nachricht 0720 immer auch ein neues Element ReferenzBaulast generiert werden müsste. (vgl. Baulastauskunft Nachricht 0712)
- Nachricht 0723 korrigieren:
- Elemente bezug (1..1) und baulast (1..*) müssen mandatorisch sein
Nächster Schritt: Korrektur
Korrekturen wurden umgesetzt:
- Die Prozessbeschreibung wurde angepasst.
- Statt der Korrektur der Nachricht 0720 wurde eine neue Nachricht baulastloeschung.korrekturAntrag.0722 erstellt.
- Die Kardinalitäten in Nachricht baulastloeschung.loeschungEintrag.0723 wurden korrigiert.
- Die Nachrichtennummerierung wurde im Anschluss angepasst:
- 0720: baulastloeschung.antrag
- 0721: baulastloeschung.nachforderung
- 0722: baulastloeschung.korrekturAntrag (neue Nachricht)
- 0723: baulastloeschung.stellungnahmeAufforderung (vorher 0724)
- 0724: baulastloeschung.stellungnahme (vorher 0725)
- 0725: baulastloeschung.loeschungEintrag (vorher 0723)
- 0726: baulastloeschung.information (vorher 0722)
Nächster Schritt: QS
Interne QS wurde durchgeführt. Korrektur ist korrekt umgesetzt.
XBau-EG am: 2017-11-21
Baulastlöschung ist bei vielen / manchen Baubehörden ein relevanter Vorgang. Nicht so häufig wie die Eintragung, aber dennoch mengenmäßig relevant (Mengenverhältnis z.B. 5:1).
Das Thema sollte in XBau integriert werden, der CR also behandelt werden.
Außerdem wäre interessant, die Übergabe der Daten an das Baulastenverzeichnis als XBau-Nachricht darzustellen. Vom Verwaltungsaufbau her kann das Baulastenverzeichnis bei der Baubehörde oder Gemeinde angesiedelt sein. In Hamburg wird es vom LGV betrieben.
Status eingeplant