XL: Änderung einer Baulast

AG Baulast vom 20.06.2025

• Eine Änderung im Grundbuch (betrifft Flurstück(e) oder Grundstück) muss auch eine Änderung einer Baulast nach sich ziehen, die sich diese Flurstücke oder diese Grundstück betrifft.
• Außerdem löst auch bei eine Änderung der betroffenen Flurstücke durch Teilung oder Verschmelzung die Fortschreibung des Baulastblattes fort – Dieser Anwendungsfall ist tritt viel häufiger als die Grundbuchmäßige Änderung auf. Sender geänderter Katasterdaten wäre hier die zuständige Katasterbehörde beim Landkreis oder bei der kreisfreien Stadt.

• Die Baulastlöschung ([ XBAU-50 Umsetzung ESSEN: Baulastlöschung|https://lgv-hamburg.atlassian.net/browse/XBAU-50]) in XBau beinhaltet nicht die Änderung oder Teillöschung einer Baulast.
• Hierfür wird ein neuer Prozess benötigt:
  • Hier findet zunächst eine Kommunikation zwischen Grundbuchamt und Bauaufsichtsbehörde statt, um die Änderung oder Teillöschung auch im Baulastenverzeichnis nachzuvollziehen.
  • Zum anderen müssen Baulastgeber und Baulastnehmer über die Änderung / Teillöschung informiert werden.

EG25-02a 24.06.2025

• AG zur Baulast fand am 20.06. statt.
• Die besprochenen Themen wurden kurz vorgestellt (siehe Termin AG Baulast oben)

E-Mail aus NRW, Kreis Minden-Lübbecke (23.06.2025)

• Die Fortführung/Änderung des Baulastenverzeichnis wird bei uns im Normalfall durch unsere Kataster- und Vermessungsbehörde angestoßen, wenn ein belastetes Grundstück geteilt, verschmolzen o.ä. wird. Dorthin erfolgt dann auch die Rückmeldung, wo zukünftig die Belastung besteht.
• Meldungen vom Grundbuchamt bzgl. Änderungen am Grundstück hinsichtlich Fortführung des Baulastverzeichnisses sind hier unbekannt.