BY: Abruf Nachweis Bauvorlageberechtigung

XBAU-426
  • 2.6
Umsetzung
Di., 08.07.2025 - 11:10
 
Di., 17.06.2025 - 13:18
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Die Prüfung der Bauvorlageberechtigung geschieht mindestens an zwei Stellen während eines Bauantragsverfahrens:

  • Beim Stellen des Bauantrags
  • Beim Versand der Baugenehmigung

Im Rahmen des Erprobungsprojekts "Bauwesen" der Registermodernisierung wird ein automatisierter Nachweisdatenabruf zwischen di.BAStAI & dem EfA-Dienst "digitaler Bauantrag" – vorbereitend auf den NOOTS-Betrieb – konzipiert und erprobt. Der automatisierte Abruf  (mittels XNachweis) – kann sowohl für die Antragsstellung als auch perspektivisch für eine Prüfung beim Versand der Baugenehmigung genutzt werden. XBau soll als Kommunikationsstandard genutzt werden. Bei der Eingabe der Informationen für die Bauvorlageberechtigung sollen individuell Daten eingegeben werden können. 

Im Rahmen des Projekts wurden folgende Unzulänglichkeiten festgestellt:

  1. Information(en) zur Sperrung im Register der AIK werden bislang vom Standard nicht abgedeckt
  2. Es fehlt bislang eine Möglichkeit, bei unverändert abgerufenen Daten die Daten als Registerabruf zu kennzeichnen.

Als mögliche Lösung wird vorgeschlagen:

zu 1.

Element Sperrung ergänzen: Ja/Nein/Null (falls aus dem Register nichts zurückkommt)

  • Beschreibung: Die Person oder eine Berechtigung ist gesperrt und darf nicht mehr genutzt werden. Gründe können sein: Bauvorlageberechtigung entzogen, Disziplinmaßnahmen durch die Kammer, Ablauf einer Registrierung, fehlende Nachweise.
    • Anmerkungsfeld mit Codeliste (ist gesperrt → optional seit; war gesperrt → optional Freitextfeld; Befindet sich im Widerspruchsverfahren gegen Sperrung)

zu 2. 

Entweder XNachweis als .xml-Datei weiterleiten und / oder durch Attribute die Konformität zum Register darstellen

  • Verfiziert durch das Register der Architekten- und Ingenieurkammer bzw. di.BAStAI (bool'sches Attribut 0/1/99) → verpflichtend) für die folgenden Elemente in XBau
    • kammer
    • merkmaleKammerneintrag
    • MerkmaleKammerneintragErweitert
    • Kindelement: mitgliedsnummer bzw. Registrierungsnummer
    • kindelement:personennummer
    • BeteiligterFachrichtung
    • berufsbezeichnung
    • Bauvorlageberechtigung Sachverhalt
    • Sperrung
    • Qualifikation bzw. Nachweisberechtigung

Kommentare

EG25-02 07.05.2025

  • Ziel der Registermodernisierung ist es, dass die Bürger:innen und Unternehmen nur einmal mit der Behörde für ihre Anliegen kommunizieren sollen (Once-Only-Prinzip).
  • Unter der Federführung des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales werden 3 Erprobungsprojekte durchgeführt, u.a. zum Thema Bau. Der Nachweisdatenabruf zwischen di.BAStAI & dem Digitalen Bauantrag wird – vorbereitend auf den NOOTS-Betrieb – konzipiert und erprobt.

Ausgangslage

  • Der Online-Dienst erstellt XÖV-Nachricht (z.B. XÖV-Standard: XBau) in der die befüllten Daten im Online-Dienst auf die jeweiligen Elemente des XÖV-Standards gemappt werden.

Problem

  • Fachverfahren bzw. bearbeitende Behörde weiß nicht, welche Datenfeldeinträge aus dem Register stammen, da dies noch nicht im XÖV-Standard abgebildet wird.
  • Vor dem Abruf aus dem Register, gibt es ein Preview (Schritt 6&7), bevor der Antragsteller die Daten aus dem Register übernimmt. Falls er sie nicht aus dem Register übernehmen möchte, kann er sie auch selbst eintragen.

Lösungsidee

  • Anpassung des XÖV-Standards, damit festgehalten wird, das Datenfelder aus einem Register stammen. → z. B. mit Boolean für Elemente

Beitrag zur Hebung der RegMo-Potenziale: Ergänzung Bauvorlageberechtigung

  • Kammerzugehörigkeit, Personendaten, Mitgliedsnummer könnten aus einem Register abgerufen werden.
  • Hier könnte ein Boolean mit „Stammt aus einem Register“ ergänzt werden
  • In Zukunft (Q3/Q4 2026) kommt auch noch die IDNR (Identifikationsnummer) dazu
  • Ergänzung Sperrvermerk: "aus disziplinarischen Gründen gesperrt, keine Bauvorlageberechtigung vorliegend trotz Kammerzugehörigkeit"

Diskussion

  • Die Ergänzung einzelner Felder mit einem Boolean bläht den Standard ganz schön auf.
  • Bei Erteilung der Baugenehmigung muss von Amtsseite noch mal geprüft werden, ob die Bauvorlagenberechtigung noch Bestand hat. (Dies müsste in XBau 2.6 mit aufgenommen und in XBau 2.7 noch angepasst werden)
  • Im Erprobungsprojekt wird im Online-Service gearbeitet, aber auch die Fachbehörde muss die Registerabfrage machen können
  • Ggf. könnte statt eines Boolean auch ein Attribut „NOOTSverfied“ genutzt werden können. Vielleicht auch mit anderen Attributen (BundID, Elster MUK), ggf. mit Default, der weggelassen werden kann

EG25-02a 24.06.2025

Es wurde das Verständnis für die Umsetzung des vorliegenden CRs abgesichert und konkretisiert.

Übergreifend

  • Für die DVDV-Konfiguration für XBau 2.6 ist ggf. anzupassen, so dass auch Bauportale (nicht nur BAB) den Service der AIKn (XBau-Nachrichten 0930/0931) nutzen können

Thema 1: Übermittlung von Sperren

  • Nachricht 0931 ist anzupassen, so dass Daten zu vorliegenden Sperren (s.o.) zum angeforderten Datensatz übermittelt werden können. So dass diese dann in die Antragsdaten übernommen werden können, wie oben beschrieben.

Thema 2: Kennzeichnung von Register-autorisierten Daten

  • In der Implementierung eines Portals “Baugenehmigung Online” würde typischerweise ein Antragsformular mit aus dem Register abgerufenen Daten (zum Entwurfsverfasser) vorbelegt. (dieser Sachverhalt wird naturgemäß nicht durch XBau geregelt)
  • In den per XBau dann (an die BAB) übermittelten Antragsdaten sollen die Daten, die aus dem Register übernommen worden sind (siehe im Datentyp Bauvorhaben unterhalb des Elementes /beteiligte/entwurfsverfasser/berechtigung), in diesem Sinne gekennzeichnet werden.
  • Zusätzlich soll das XNachweis-Objekt (bzw. das XBau-Objekt welches per XNachweis aus dem AIK-Register abgerufen worden ist), als Anhang der XBau-Antragsdatenübermittlung beigefügt werden (als Nachweis für die antragsbearbeitende BAB = entsprechend einer herkömmlich angehängten Kopie der Urkunde Bauvorlageberechtigung des Entwurfsverfassers)

Status Umsetzung