DATABUND: Mitteilung der Vollständigkeit

XLeitstelle am 14.03.2023

Dieses Thema wurde bereits mehrfach aufs Tapet gebracht

EG23-01 28.03.2023

Bemerkungen:  

• Ziel sind automatische Statusübergänge im Projektraum in der Webplattform, daher mit generischer Nachricht plus Anlage nicht abbildbar

Bewertung:

• neue Funktionalität, die bisher fehlt
• Meinungsbild EG: allgemein akzeptiert
• Aufwand für EG: mittel bis niedrig
• Aufwand Umsetzung im Standard: mittel bis niedrig

EG23-02 20.06.2023 / Arbeitsgruppe 1

Es soll dem Antragsteller bestätigt werden, dass die Antragsunterlagen vollständig in der Behörde eingegangen sind. Außerdem wird ihm das voraussichtliche (optional) und das späteste (mandatorisch) Genehmigungsdatum mitgeteilt.

Die Uhr in Richtung Genehmigungsfiktion (laut Rechtsgrundlage) beginnt gleichzeitig zu ticken. 

Lösungsvarianten -->

• Lösungsweg 1: Nachricht 0201 (und entsprechende) "Ergebnis formelle Prüfung" wird erweitert um die Semantik "Antragsunterlagen sind vollständig / keine Mängel / keine fehlenden Unterlagen (mehr)". Dieser Aspekt wird in der Prozessdarstellung der Antragsprozesse entsprechend abgebildet (dafür sind einige Details zu ändern).  
• Lösungsweg 2: Es wird eine generische Nachricht definiert, die dieselbe Semantik trägt. In allen XBau-Antragsverfahren verwendet werden soll (auch Abweichungs- und Vorbescheidantrag).

Diskussion zu Lösungsweg 2: 

• Hat den Vorteil, dass zusätzlich in weiteren Kontexten einsetzbar, wo es um die Übermittlung von Statusinformation von der Baubehörde an den Projektraum im Portal geht.
• Das trägt dem Interesse der Behörden Rechnung, für Antragsteller und Bauvorhaben mehr Information zum Fortschritt der Antragsbearbeitung sichtbar zu machen (Fortschrittsbalken / Ampeldarstellung).  

Entscheidung in der Arbeitsgruppe:

• Es besteht nach Diskussion Einigkeit, dass Lösungsweg 1 umgesetzt werden soll. Das trägt dem rechtlich Gebotenen gemäß vorliegendem CR mit klar abgegrenzter Funktionalität Rechnung.
• Zusätzlich soll gemäß Idee Lösungsweg 2 die generische Statusnachricht verfolgt werden. Das soll in einem separaten CR geschehen. Als Statuscodes sollten enthalten sein mindestens:  
  • Unterlagen vollständig
  • Behördenbeteiligung dauert an
  • Behördenbeteiligung abgeschlossen

Status Umsetzung

Aus der Ad-Hoc Arbeitsgrupe Kammerseitige Datenbank am 11.05.2021

(Notiz übernommen aus dem verlinkten CR XBau-119) 

Wunsch: Die Positiv-Nachricht sollte auch eine vollständige Liste der eingereichten Bauvorlagen enthalten. Dies im Sinne einer Eingangsbestätigung, welche Dokumente eingereicht wurden. 

Die Liste sollte enthalten:

• die Kategorie aus der CL Vorlagen_zur_Antragstellung
• den Dateinamen

Stand der Bearbeitung 11.09.2023

Im Kapitel Das Antragsverfahren Baugenehmigung (III.3.3.1) wurde das Prozessmodell angepasst.
In der Nachricht 0201 (III.3.4.2) wurden die Elemente befundliste und frist in einem komplexen Datentyp
befundFrist zusammengefasst. Es wurde ein neuer komplexer Datentyp unterlagenAntragVollstaendig (II.4.2.13.7) erstellt, der eingereichteBauvorlagen und genehmigungsdatum als Kindelemente besitzt. Der
Datentyp eingereichteBauvorlagen (II.4.2.13.6) hat als Kindelemente kategorieBauvorlage, das die Codeliste
VorlagenAntragstellung (II.4.3.4.14) verwendet, und bezeichnungDatei. Der Datentyp genehmigungsdatum (II.4.2.13.5) hat als Kindelemente voraussichtlichesGenehmigungsdatum und spaetestesGenehmigungsdatum.

CR XBAU-309 DATABUND: Mitteilung der Vollständigkeit (Generische Nachricht) wurde erstellt.

Die Codeliste VorlagenAntragstellung (Codeliste Vorlagen zur Antragstellung) wird noch durch die Codeliste XBau Anlage Art (Codeliste XBau Anlage Art) im XBAU-279 Geprüft DATABUND: Mitteilung der Vollständigkeit ersetzt, da diese die Nachfolger-Codeliste für VorlagenAntragstellung ist.

Der CR wurde umgesetzt:

• Im Kapitel Das Antragsverfahren Baugenehmigung (III.3.3.1) wurde das Prozessmodell angepasst.
• In der Nachricht 0201 (III.3.4.2) wurden die Elemente befundliste und frist in einem komplexen Datentyp
  befundFrist zusammengefasst. Die Multiplizität des Elements befundliste wurde auf obligatorisch geändert.
• In der Nachricht 0201 (III.3.4.2) wird ein neuer komplexer Datentyp unterlagenAntragVollstaendig (II.4.2.13.7) verwendet, der eingereichteBauvorlagen und genehmigungsdatum als Kindelemente besitzt. Der
  Datentyp eingereichteBauvorlagen (II.4.2.13.6) hat als Kindelemente kategorieBauvorlage, das die Codeliste
  XBau Anlage Art (II.4.3.9.1) verwendet, und bezeichnungDatei. Der Datentyp genehmigungsdatum (II.4.2.13.5) hat als Kindelemente voraussichtlichesGenehmigungsdatum und spaetestesGenehmigungsdatum.
• In der Nachricht 0201 (III.3.4.2) wurde ein neues Element antragVollstaendig eingefügt

Nächster Schritt: QS 

Anmerkung aus BW am 10.11.2023

bei der Durchsicht der CRs ist mir folgendes aufgefallen.

Die Änderungen bei 0201 [DATABUND: Mitteilung der Vollständigkeit | XLeitstelle |https://xleitstelle.de/jira/XBau/tickets/XBAU-279]müsste damit es einheitlich ist auch in 0211 integriert werden.

Anmerkung XP am 22.11.2023

Müsste die Rückmeldung über die Vollständigkeit des Antrags nicht auch bei allen anderen Genehmigungsverfahren erfolgen, also auch bei Abweichung, Teilbaugenehmigung, ...?

Ergänzung der Modellierung 06.12.2023

Die folgenden Nachrichten wurde um ein neues Element antragVollstaendig ergänzt und die Elemente befundliste und frist wurden in einem komplexen Datentyp befundFrist zusammengefasst: 

• baugenehmigung.formellePruefung.0201 (III.3.4.2)
• vorbescheid.formellePruefung.0211 (III.4.4.2)
• akteneinsicht.formellePruefung.0121 (III.2.6.2)
• abweichung.formellePruefung.0221 (III.5.4.2)
• teilbaugenehmigung.formellePruefung.0231 (III.6.4.2)
• verlaengerung.formellePruefung.0261 (III.7.4.2)
• grundstuecksteilung.formellePruefung.0241 (III.8.4.2)
• abgeschlossenheit.formellePruefung.0251 (III.9.5.2)

QS durch XL am 13.12.2024

Die Mitteilung der Vollständigkeit ist jetzt für alle im Kommentar vom 06.12. gegnannten Verfahren ealisiert worden. Allerdings ist diese Möglichkeit nur im Prozessdiagramm/Kommentartext des Baugenehmigungsverfashrens dargestellt worden.

Ich finde es entbehrlich, jedes Diagramm entsprechend zu ändern. Aber der Kommentartext zu der jeweiligen Nachricht "Ergebnis der formellen Prüfung" sollte darauf hinweisen, dass sie auch bei erfolgreicher formeller Prüfung verschickt werden kann, analog zum Diagramm III.3.3 und dem...

Kommentartext III.3.4.2.

"Enthalten sind hier die Ergebnisse der formellen Prüfung (Befunde) sowie eine Frist, innerhalb derer der Antragsteller den Antrag" ... "anzupassen hat, falls in der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden. Falls im Rahmen der formellen Prüfung alle Merkmale positiv bewertet wurden (Zuständigkeit ist gegeben, Unterlagen liegen vollständig vor usw.), sind hier Angaben zur Genehmigungsfrist und zu den eingereichten Unterlagen enthalten."

Die Kommentare wurden zu den entsprechenden Nachrichten aufgenommen. 

Status in QS