MV: Erfüllungserklärung nach Gebäudeenergiegesetz (GEG)
DETAILLIERTER VORSCHLAG IM ERSTEN KOMMENTAR!!!
- Spezifikation
Der Bauherr oder Eigentümer hat der nach Landesrecht zuständigen Behörde durch eine Erfüllungserklärung nachzuweisen oder zu bescheinigen, dass die Anforderungen nach Gebäudeenergiegesetz (GEG) für ein neu zu errichtendes Gebäude eingehalten werden. Die Erfüllungserklärung ist nach Fertigstellung des Gebäudes vorzulegen (soweit keine andere Regelung gilt - Landesrecht).
Gleiches gilt für Änderungen im Sinne des § 48 Satz 1 GEG an bestehenden Gebäuden.
Nachfolgende Angaben wurden anhand der Landesverordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (GEG-Durchführungslandesverordnung - GEG-DLVO M-V) und den darauf basierenden Anforderungserhebungen erstellt. Durchführungsverordnungen anderer Bundesländer können davon abweichen.
Für entsprechende Benachrichtigungen an die zuständige Behörden (voraussichtlich sind dies die unteren Bauaufsichtsbehörden) ist die Etablierung einer entsprechenden Nachricht vorzusehen. Diese Nachrichten haben die Inhalte/Daten des „Erklärenden“ (Ersteller der Erfüllungserklärung - Bauherr/Eigentümer) im Umfang der Anforderungsspezifikationen hierzu aufzunehmen und diese dann an den Empfänger (Behörde) zu übermitteln .
Hinweis: Die genannte Anforderungsspezifikation ist vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V durchgeführt und verantwortet worden und umfass die beiden FIM-Leistungen, wie oben genannt (Erfüllungserklärungen gemäß § 92 GEG für Neubauten und Bestandsbauten).
Ergänzung zum Lösungsvorschlag durch MV am 14.03.2023
Basierend auf dem Standard XBau-2.3.0 könnte dies wie folgt erstellt werden:
anzeige.erklärungGEGneu.0903 (Nachrichten 0900 – 0902 bereits belegt).für Erklärungen nach GEG §92 Absatz 1 und
anzeige.erklärungGEGbestand.0904 für Erklärungen nach GEG §92 Absatz 2
Beide Erklärungen sind sehr ähnlich und es wird daher angeregt zu prüfen, ob beide Erklärungen auch mittels einer einzigen Nachricht übermittelt werden können (anzeige.erklärungGEG.0903).
Aufzunehmende Datenfelder nach Anforderungsspezifikation (grobe Strukturtiefe):
(RolleBeteiligter ?)
Nachweis der Vertretungserlaubnis (Befugnis + Vollmacht; Dokumente) (Anlagen)
Die Nachricht könnte dann wie folgt strukturiert sein:
element anzeige.erklärungGEGneu.0903 (anonymous type)
(…)
(1)[einreichender | type xbau:Akteur](1)[einreichenderRolle | type RolleBeteiligter ?]-(1) [vertretungEinreichender | typ xbau:Akteur] (nur bei natürlichen Personen bei Organisationen ist es der Ansprechpartner)
-(1) [angabenGebaede | neuer typ mit (xbauk:Anschrift / GebaeudeTyp / Gebaeudeteil / datumFertigstellung / Aktenzeichen]
-(1) [erfüllungserklärungen | neuer Type mit Unteelementen laut Anstrich g]
-(0-1) [befreiungNachweispflicht | neuer Type mit Unterelementen laut Anstrich h]
-(1) [vorOrtBesichtigung | type date]
**
(RolleBeteiligter ?)
(Anlagen)
Die Nachricht könnte dann wie folgt strukturiert sein:
element anzeige.erklärungGEGbestand.0904 (anonymous type)
(…)
(1)[einreichender | type xbau:Akteur](1)[einreichenderRolle | type RolleBeteiligter ?]-(1) [vertretungEinreichender | typ xbau:Akteur] (nur bei natürlichen Personen bei Organisationen ist es der Ansprechpartner)
-(1) [angabenGebaede | neuer typ mit (xbauk:Anschrift / GebaeudeTyp / Gebaeudeteil / datumFertigstellung / Aktenzeichen]
-(1) [erfüllungserklärungen | neuer Type mit Unteelementen laut Anstrich g]
-(0-1) [befreiungNachweispflicht | neuer Type mit Unterelementen laut Anstrich h]
-(1) [vorOrtBesichtigung | type date]