cit: Tenor bei Nachricht 0303
- 2.3.1
Medium
- Spezifikation
Tenor ist in Nachricht 0303 mit stellungnahmeStrukturiert/tenor/istZustimmung zu finden. Dieses Element lässt nur einen Boolean zu, es sollte möglich sein, die folgenden vier Zustände einzugeben:
- ja
- ja mit Auflagen
- nein
- nicht zuständig
Kommentare
EG22-02 23.06.2022 / Arbeitsgruppe 1
Prüfung Zuständigkeit
- die Behörde oder Stelle, die zur Stellungnahme aufgefordert wird, wird nach Erhalt der Aufforderung prüfen, ob sie für die Stellungnahme unter dem angegebenen Gesichtspunkt zuständig ist
- dieses soll als Teil der formellen Prüfung abgebildet werden, d.h. eine Nicht-Zuständigkeit wird in Nachricht 0301 eingetragen und an die BAB übermittelt
Umsetzung:
- dafür ist die Codeliste "IV.A.2.36 Befunde formelle Prüfung Antrag" zu ergänzen
- der Sachverhalt ist in der Prozessbeschreibung zum Beteiligungsverfahren zu ergänzen
- er ist sinngemäß auch auf den Antragsprozess BG übertragbar und sollte dort ebenfalls dokumentiert werden
Logik des Tenors
- die Diskussion ergibt, das eine binäre Logik (genehmigt / nicht genehmigt) beibehalten werden soll
- optional sind Nebenbestimmungen in der XBau-Nachricht enthalten
- Umgang damit in der Antragsmanager-Software: Auf dieser Basis lässt sich arbeiten. Dem User können trotzdem 3 Möglichkeiten angeboten werden - Ja / Ja mit Auflagen / Nein). Diese 3 Möglichkeiten können alle in der vorliegenden Struktur der XBau-Nachricht 0303 abgebildet werden.
Die Codeliste Befunde formelle Prüfung Antrag wurde in Befunde formelle Prüfung umbenannt, da die Codeliste nicht nur die Informationen zu einem Antrag enthält. Die Codeliste wurde um einen zusätzlichen Code 'zur Stellungnahme aufgeforderte Behörde oder Stelle ist für eine Stellungnahme unter dem angegebenen Gesichtspunkt nicht zuständig' erweitert. Damit wird an die BAB übermittelt, dass die zur Stellungnahme aufgeforderte Behörde oder Stelle für die Stellungnahme unter dem angegebenen Gesichtspunkt nicht zuständig ist.
Dies entspricht der vollständigen Umsetzung des CRs laut den Diskussionsergebnissen (siehe Kommentar oben).
Datentyp 'BefundlisteAntragFormell' wurde in 'BefundlisteFormell' umbenannt.
QS durch cit
Die Umsetzung würde aus unserer Sicht passen und adressiert den CR. Eine kleine Anmerkung: sollte es noch einen weiteren fachlichen Grund geben, würde der die Nummer 8 bekommen, dann steckt die "nicht zuständig" mittendrin. Dies ist technisch natürlich belanglos, nur vielleicht etwas unschön.
Die Benennung der Codes in der Schlüsseltabelle wurde angepasst.
EG22-02 22.06.2022
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