ESSEN: Intelligenter Bescheid

XBAU-239
Wartend
Mo., 06.01.2025 - 16:28
 
Mi., 08.06.2022 - 11:55
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  • Spezifikation

Das Ziel dieses CR sollte sein, dass der grundsätzliche Bescheid oder speziell zunächst die Baugenehmigung sukzessiv „intelligent“ wird. 
Z.B.
Eine Baugenehmigung beinhaltet in der Regel Bedingungen, Auflagen und Hinweise die wie folgt zu gewichten sind:
Bedingungen müssen vor Baubeginn erfüllt werden. Erst mit dem Erfüllen aller formulierten Bedingungen erhält der Bescheid seine Rechtskraft.
Auflagen sind innerhalb der Entstehungsphasen als auch nach Fertigstellung zu beachten und zu erfüllen.
Hinweise sind allgemeiner Natur und zu beachten.

Kommentare

EG22-02 22.06.2022

Bemerkungen:  

  • Idee ist interessant
  • Was heißt das aber für die Informationen, die in XBau-Nachrichten einzutragen sind? (insb. Bescheidnachricht 0205 / Objekt nebenbestimmung ist auszubauen)
  • Und was sind die Regeln, die die beteiligten Interaktionspartner (BH bzw. Bauportal / BAB) dann umzusetzen haben?
  • Wie wären diese Regeln in die XBau-Spezifikation einzutragen?
  • ggf. ist dieser CR in mehreren Teilschritten umzusetzen

Bewertung:

  • neue Funktionalität
  • Meinungsbild EG: wäre zu prüfen, was hier sinnvoll umsetzbar ist
  • Aufwand für EG: hoch 
  • Aufwand Umsetzung im Standard: unbekannt

EG24-04 11.11.2024

Erkenntnisse aus der Diskussion im EG:  

  • Thema ist, genauer formuliert: Steuerungswirkung des Bescheids mit Blick auf Bedingungen, Auflagen, Hinweise (Steuerung = Interaktion mit Fristen)
  • Sinnhaftigkeit wird positiv bewertet. Ist eine interessante Idee, die verfolgt werden sollte, sobald eine bestimmte Basisqualität in der Digitalisierung umgesetzt ist (im Umsetzungsprojekt)
  • Thema eher für Backlog (Wiedervorlage Nov 2025) - ggf. aber vor dem Hintergrund des Gesamtprogramms 2025 zu priorisieren
  • wenn zu bearbeiten, dann ggf. als separate AG, die dann auch beim Thema Statusnachricht nachfassen könnte

Status wartend / Wiedervorlage Nov 2025