NW: Verschiedene OZG-Leistungen
Medium
- Spezifikation
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Bauministerium NRW möchte Ihnen im Rahmen der OZG-Umsetzung das Angebot machen, an der Erweiterung des XBau-Standards hinsichtlich der Verfahren „Bauartengenehmigung, Produktzulassung, Baulasten und Denkmalrechtliche Genehmigung“ mitzuwirken.
Mit dem Koalitionsvertrag in NRW ist vereinbart worden, dass die baubezogenen OZG-Leistungen wegen des inhaltlichen Zusammenhangs auf dem Bauportal.NRW angeboten werden. Nunmehr ist eine Erweiterung des Bauportals.NRW um weitere baubezogene OZG-Leistungen geplant.
Zu den betroffenen OZG-Leistungen, um die das Bauportal.NRW nunmehr zeitnah erweitert werden soll, gehören die OZG-IDen
10732 Bauartgenehmigung,
10755 Bauaufsichtliche Zulassungen und Prüfzeugnisse **
10525 Denkmalrechtliche Genehmigung
und
10517 Baulastenverzeichnis
zur Zuständigkeit des MHKBG, der Bescheidung der Anträge der
vorhabensbezogenen Bauartgenehmigung (Leika 99012075006000)
und der
allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung für Bauprodukte Erteilung im Einzelfall (Leika 99012058001001)
ist beabsichtigt, den bereits vorhandenen und im Hause verwendeten PDF-Antrag zur Programmierung zu geben. Dieser Antrag umfasst in einem Formular die Anträge auf vorhabenbezogene Bauartgenehmigung und einzelfallbezogene Produktzulassung.
Zudem ist beabsichtigt, die kommunalen OZG-Leistungen zum Baulastenverzeichnis
Baulast Auskunft Einsicht (Leika 99012087023001),
Baulast Auskunft Abschrift (Leika 99012087023002)
und
Baulast - Verpflichtungserklärung zur Übernahme (Übernahmeerklärung) Entgegennahme (Leika 99012088261000)
zu konzeptionieren und umzusetzen.
Ferner kommt die Denkmalrechtliche Genehmigung hinzu mit nachfolgenden Leika-Leistungen:
| 99033005006000 | Beseitigung von Denkmalen Genehmigung |
| 99033006006000 | Nutzungsänderung von Denkmalen Genehmigung |
| 99033007006000 | Ortswechsel von Denkmalen Genehmigung |
| 99033008006000 | Maßnahmen in der Umgebung von Denkmalen Genehmigung |
| 99033011006000 | Änderung von Denkmalen Genehmigung |
| 99033012006000 | Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung |
| 99033012006001 | Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für archäologische Ausgrabungen |
| 99033012006002 | Nachforschung zum Entdecken von Denkmalen Genehmigung für Sondengänger |
An dieser Stellen möchte ich mich gerne bei Ihnen erkundigen, ob es von Ihrer Seite bereits Initiativen gibt, die betroffenen Verfahren im Rahmen von XBau abzubilden und wie weit diese bereits vorangeschritten sind.
Da wir uns der konkreten Umsetzung der genannten Anträge zur Produktzulassung und Bauartengenehmigung sowie der denkmalrechtlichen Genehmigungen nähern, wird für uns eine Umsetzung bzw. Erweiterung von XBau zunehmend relevant.
Kommentare
EG22-01 28.03.2022
Bemerkungen:
- Ist im Einzelnen zu klären, ob Themen für XBau
- Denkmalrechtliche Prüfung: Abgrenzung nicht alle Bereiche des Baunebenrechts sollte automatisch in XBau integriert werden
- Bauartgenehmigung und Produktzulassung: Bauarten und Bauprodukte, die so nicht standardiseirt geregelt sind, bedürfen einer Einzelfallgenehmigung (betrifft ggf. DIBt) - zu prüfen, ob für XBau relevant
- Baulastenverzeichnis: ist in XBau schon Thema
Bewertung:
- Voranalyse sollte noch fortgesetzt werden, differenziert nach den Themen, Erläuterungen im OZG-Katalog dafür ebenfalls hilfreich
- auch Abstimmung mit dem Antragsteller
- auch Abstimmung mit dem DIBt
Antragsteller ist:
- Projektgruppe E-Government/OZG-Koordinierungsstelle
- Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nächste Schritte
Im Rahmen der Voranalyse zu den Themen ist das weiter Vorgehen zu klären.
XBau-relevante Themen, die auszuwählen sind, sollten dann in eigenen CRs als XBau-Erweiterungen eingebracht werden.
Sobald das geschehen ist, kann der vorliegende CR auf erledigt oder auch verworfen gesetzt werden.
XLeitstelle am 25.03.2022
Dieses Schreiben (-> Beschreibung) erreichte uns am 16.06.
Beantwortet habe ich es am 23.03.
Vielen Dank für Ihr Schreiben und dafür, dass Sie den XBau-Standard zur Realisierung der genannten OZG-Leistungen im Blick haben. Den Austausch in einem persönlichen Gespräch finde ich gut. Vorbereitend werde ich mich morgen bei Ihnen telefonisch melden.
Zu Ihren Themen knapp vorweg:
Bauartgenehmigung und denkmalrechtliche Genehmigung sind noch nicht Teil der XBau-Spezifikation. Das Baulastenverfahren in XBau behandelt nur die Eintragung von Baulasten und das Thema Baulast-Auskunft ist in Arbeit.